Anke DomscheitBerg @ankedb@social.linksfraktion.de Profile picture
Publizistin, Netzaktivistin u Bundestagsabgeordnete (MP) für DIE LINKE. Weil digitale Revolution eine soziale Revolution braucht ❤️✊❤️
Istvan Palfy Profile picture Alexander Schwedt Profile picture Sebastian Profile picture 4 subscribed
Mar 11 9 tweets 2 min read
Wie ernst meint es die Ampel mit d Stärkung von #OpenSource? Meine neuen Anfragen bestätigen, dass es an Umsetzung mangelt. In 2024 wird nun auch das Zentrum für #DigitaleSouveränität durch Ressourcenmangel ausgebremst. Meine Pressemitteilung dazu: /1mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/03/pm-bre… Meine schriftl. Fragen ergaben: das #ZenDis - Zentrum für dig. Souveränität hat bisher nur 9 MA, darunter nur 4 MA, die konkret an #OpenSource Projekten arbeiten: #OpenDesk (OSS-Arbeitsplatz: 3 MA) u #OpenCode (OSS-Plattform: 1 MA). Wg. 4-Augenprinzip gibts 2 Geschäftsführer. /2
Mar 5 17 tweets 3 min read
Digitalpol. befasse ich mich schon lange mit IT-Sicherheit im Allgemeinen + der IT-Sicherheit im Bund im Besonderen. Es war u ist ein Trauerspiel, u das, obwohl wir in geopol. Hochrisiko-Zeiten leben, wo jede Schwäche ausgenutzt wird, auch für Informationskrieg.
#Taurusleak /1 Das Problem mit IT-Sicherheit: es darf nirgendwo eine Lücke geben, alles muss „dicht“ sein: bei Hardware, Software, Netzen, Umgebung, Prozessen u Verhalten. Die ganze Sicherheitsarchitektur muss passen u die Governance - Steuerung, Verantwortungen, Rollen auch. #Taurusleak /2
Nov 14, 2023 15 tweets 3 min read
Heute ist ein schwarzer Tag, denn wir werden in der Fraktionssitzung am Nachmittag das Ende der Linksfraktion beschließen. Als Optimistin glaube ich, dass es im nächsten Bundestag wieder eine Linksfraktion geben wird, selbstverständlich ist das aber nicht. Wie geht es weiter? 🧵 Heute beschließen wir, wann genau die Liquidation der Linksfraktion beginnt, das wird sich eher in etlichen Tagen als (etlichen) Wochen messen. Parallel werden wir die Gründung einer Gruppe der @dieLinke vorbereiten u bald die Anerkennung beantragen. Das ist ein Präzedenzfall./2
Aug 30, 2023 11 tweets 3 min read
Wir diskutieren gerade in der Klausur der @Linksfraktion den unfassbaren Haushaltsentwurf der🚦für 2024, Ihr habt keine Vorstellung, was für einen unglaublichen Kahlschlag SPD, Grüne u FDP da gemeinsam planen! Da gehts nicht nur um die unterfinanzierte Kindergrundsicherung./1 Ein paar Bsp aus dem gruseligen Haushaltsentwurf der Ampel:
- Bundesfreiwilligendienste: - 26% (-53mio)
- Maßnahmen gg sex. Gewalt an Kindern: - 56% (aber #Chatkontrolle bei EU wegen "Kinderschutz" befürworten!)
- Umsetzung UN Behindertenkonvention: - 13%
- THW: - 10%
/2
Apr 14, 2023 9 tweets 9 min read
Gestern war ich bei @maybritillner zu Gast und habe mit @EskenSaskia @mmeckel @Achim_Berg und @RangaYogeshwar zum Thema #künstlicheIntelligenz diskutiert. Die ganze Sendung gibts in der ZDF Mediathek zdf.de/politik/maybri…, ein paar meiner Aussagen gibts hier als 🧵 Image Hier meine Position dazu, warum die Machtkonzentration wichtiger #KI Modelle in wenigen Händen gefährlich ist u es deshalb eine gemeinwohlorientierte KI Infrastruktur mit ethischen Regeln braucht. Nicht #KünstlicheIntelligenz ist zZ die Gefahr, sondern ihr Missbrauch. #illner
Mar 17, 2023 7 tweets 5 min read
jetzt Debatte zur #Wahlrechtsreform - ein Angriff d Ampel auf d Demokratie, denn es geht nicht mehr primär um Verkleinerung des Bundestages, sondern mit Abschaffung d #Grundmandatsklausel darum, die @Linksfraktion aus d Bundestag zu verdrängen, u die CSU viell. auch noch.
/1
Diese #Wahlrechtsreform demonstriert auch eine Verachtung des Ostens, denn ostdt. Wähler:innen werden überproportional benachteiligt.
In meinem Brandenburger Wahlkreis waren die Direktkandidat:innen von Ampel, CDU u AfD alle aus dem Westen. Nur ich, als Linke, war Ossi. /2
Mar 9, 2023 11 tweets 5 min read
Heute stellte Bundesgesundheitsminister Lauterbach die #Digitalstrategie für das #BMG in einer Pressekonferenz vor. Die Strategie (ü 40 S: bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Date… ) konnte ich noch nicht lesen, aber was es bei der PK dazu zu hören gab, war erschreckend. Ein kleiner Thread. /1 Lauterbach nannte 2 Hauptprobleme: mangelnde Digitalisierung bei 1) der Patient:innenversorgung u 2) der Gesundheitsforschung (Datenmangel). Je 1 neues Gesetz soll das ändern: 1) Digitalgesetz (= el. Patientenakte als opt out, automatisch f alle) u 2) Ges.Datennutzungsgesetz. /2
Mar 8, 2023 5 tweets 4 min read
"Geduldig waren wir schon allzu lange!"

Ende Nov. 1989 fand die 1. Kunstwissenschaftlerinnen Tagung der DDR statt. Meine Mutter erzählte mir früher davon, mein Mann schenkte mir den Tagungsband. Heute lese ich zum 1. Mal darin. Meine Mama hat uns was zum #Frauentag zu sagen ⬇️ ein Foto vom Text aus dem Tagungsband. Ausschnitt aus dem Di Hier noch 1 Zitat meiner Mutter aus d Tagungsband (DDR 1989). Ich muss lachen, wie meine Mutter das Neue Deutschland kritisiert, weil dort die Minister "wie Athene aus dem Haupt des Zeus ohne Mutter geboren seien", da ihre Lebensläufe nur Väter nennen. #Frauenkampftag #frauentag
Feb 7, 2023 9 tweets 6 min read
Das @BSI_Bund hat zum 1. Mal in seiner Geschichte eine Chefin! Herzlichen Glückwunsch an #ClaudiaPlattner (bisher CIO der EZB, davor CIO DBSystel), die Beweis dafür ist, dass man hochqualifizierte Frauen findet, in jedem Fachgebiet, wenn man es wirklich will. /1 Ich wünsche #ClaudiaPlattner im neuen Amt von Herzen viel Erfolg und bin schon sehr gespannt auf einen Kennenlerntermin im #Digitalausschuss des Bundestages. Ihre Aufgabe ist komplex, die Herausforderung groß, sowohl wg internat. als auch wg. nat. Rahmenbedingungen./2
Oct 24, 2022 33 tweets 23 min read
Der #Digitalausschuss des Bundestages besucht mit 1 Delegation Japan u Südkorea. heute früh: Besuch Vizeminister im Min. für Inneres u Telekommunikation Takeuchi Yoshiaki. Glasfaser gibts in Japan in 2027 für 99.9% der Haushalte, zZ haben < 170.000 HH keine Glasfaser.
#btADiJpKor Unsere (demokratischen) Delegationsmitglieder des #btADi aus dem Bundestag sind: @maik_aussendorf @CatarinaDosSa @Hansjoerg_Durz @JensZSPD @max_fksr #btADiJpKor
Aug 31, 2022 29 tweets 16 min read
Diesen verlinkten Kommentar von mir zur #Digitalstrategie möchte ich mit einem Thread ergänzen. 8 Monate kreisste der Berg, ähm, die Bundesregierung, u gebar ein digitales Mäuschen. Ja, es gibt auch Gutes in der D-Strategie, aber so kann das alles nix werden u das ist schlecht./1 Zuerst meine Gesamteinschätzung zur #Digitalstrategie, dann gehts in ein paar Details.
1) Digitalisierung ist dem Kanzler egal, das merkt man auch an dieser Strategie u an ihrer Vorstellung. Das ist ein echtes Problem, denn er hätte Richtlinienkompetenz (also theoretisch) /2
Aug 28, 2022 11 tweets 5 min read
R.I.P. Debbie, kleine Freundin! Ich habe überlegt, ob ich Euch von ihr erzähle, aber ich bin sicher, es ist in ihrem Sinne und für mich ist es eine Art zu trauern. Debbie hat kenianische Wurzeln, vor gut 5 Jahren kam sie nach Fürstenberg - seit dem war sie mit uns befreundet. Auch als Debbie nach Oranienburg zog, blieben wir weiter verbunden, sie besuchte uns gern, liebte unsere Katzen und hatte eine besondere Beziehung zu meinem Mann, mit dem sie über alles reden konnte. /2
Aug 12, 2022 10 tweets 7 min read
Auch das Kommando Cyber- u Informationsraum der Bundeswehr @cirbw besuchte ich gestern in Bonn. Bis nach 20 Uhr gaben mir Gen.Major Setzer - CISO der Bundeswehr (Foto), Gen. Major Färber, BrigGen. Richert u Oberst Schulte (stellv. CISO) stundenlang Einblick in die Arbeit des CIR. Man könnte sagen, mein Besuch beim @cirbw war generalstabsmäßig durchorganisiert, mit Vorträgen zur Arbeit u Struktur des CIR u allg zur Bedrohungslage. Beim Besuch des Lagezentrums waren alle elektr. Geräte tabu (no pic policy), aber die Unterlage ist nicht geheim. #CIRBw
Aug 11, 2022 16 tweets 7 min read
Dienstag hatte ich mit brenzligen Themen zu tun, es ging um Bomben, denn ich war zu Gast beim #Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) in Oranienburg, 30km nördl. von Berlin. In keiner Stadt in DE werden immer noch so viele Bomben gefunden, wie in Oburg./1 Weil es in Oranienburg (30 Bahnmin. nördl. v Berlin) viel SS-Infrastruktur u kriegswichtige Industrien (Chemie, Rüstung u.a.) wurde die Stadt bes. heftig bombardiert. 20.000 Bomben fielen auf die Stadt, allein am 15.3.1945 ca. 5.700 Bomben. 40% der Bevölkerung wurden obdachlos./2
Aug 9, 2022 12 tweets 10 min read
Erfahrungen zu 25 Jahren fahrscheinlosen #ÖPNV hat die Stadt #Templin in der Uckermark gesammelt. Beim Treffen mit dem (linken) Bürgermeister Detlef Tabbert erfuhr ich viele interessante Informationen dazu, die ich gern mit Euch teile (Thread). #mobilität #fahrscheinfrei
/1
#Templin ist die Heimat von Angela Merkel, liegt 80km nördl. von Berlin u ist achtgrößte Stadt in DE, mit 380qkm größer als die Fläche von München, aber dünnbesiedelt, auf Templin u seine 15 Ortsteile verteilen sich nicht mal 16.000 EW (= 42EW/qkm). #öpnv #fahrscheinlos/2
Jul 19, 2022 35 tweets 15 min read
meinen Thread zu Tag 5 der Delegationsreise des Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit nach Malawi u Südafrika gibts hier am Stück: threadreaderapp.com/thread/1549325…

Der Thread zu Tag 6 beginnt mit diesem Tweet. Um Verwirrung zu verhindern, nummeriere ich mit /6-1
#btAWZMalawiSA Bevor wir nach Kapstadt reisten, hatte unsere Delegation in Pretoria noch 1 hochinteressantes Treffen mit 3 Beratern des südafrik. Präsidenten, Cyril Ramaphosa: Rudi Dicks, der Leiter seines Programm-Büros, der für die Prio-Programme des Präs. zuständig ist…
/6-2 #btAWZMalawiSA
Jul 19, 2022 30 tweets 19 min read
meinen Thread zu Tag 4 der Delegationsreise des Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit nach Malawi u Südafrika gibts hier am Stück: threadreaderapp.com/thread/1548554…

Der Thread zu Tag 5 beginnt mit diesem Tweet. Um Verwirrung zu verhindern, nummeriere ich mit /5-1
#btAWZMalawiSA Wir fahren von Pretoria Richtung Nordosten, in die Provinz Limpopo, nach Elandsdoorn, Distrikt Sekhukune. Es ist eine strukturschwache Region, dünn besiedelt. Unser Ziel: ein Forschungs- u Gesundheitszentrum der NGO Ndlovu Health Group.
/5-2 #btAWSMalawiSA
Jul 17, 2022 26 tweets 19 min read
meinen Thread zu Tag 3 der Delegationsreise des Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit nach Malawi u Südafrika gibts hier am Stück: threadreaderapp.com/thread/1548180…

Der Thread zu Tag 4 beginnt mit diesem Tweet. Um Verwirrung zu verhindern, nummeriere ich mit /4-1
#btAWZMalawiSA Tag 4 der Delegationsreise (der gestr. Samstag) beginnt für mich um 4:30 Uhr, 1 Mücke nervt unterm Mückennetz, das ist im Malariagebiet doppelt lästig (trotz Prophylaxe). Aber früher Aufbruch ist ohnehin der Plan: 6 Uhr ist Checkout, es geht nach Südafrika.
/4-2 #btAWZMalawiSA Image
Jul 16, 2022 34 tweets 23 min read
meinen Thread zu Tag 2 der Delegationsreise des Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit nach Malawi u Südafrika gibts hier am Stück: threadreaderapp.com/thread/1547574…

Der Thread zu Tag 3 beginnt mit diesem Tweet. Um Verwirrung zu verhindern, nummeriere ich mit 3/1.
#btAWZMalawiSA Tag 3 begann früh, 7:45 Uhr brechen wir auf, Richtung Monkey Bay, wo uns der Präsident von Malawi Audienz gewährte. Im Garten seiner Sommerresidenz wurden wir erstmal alle getestet (pic 1). Dann gab es 1 Stunde Gespräch. Pic 2: Vorraum + MalawiFahne 🇲🇼
/3-2 #btAWZMalawiSA
Jul 14, 2022 32 tweets 26 min read
meinen Thread zu Tag 1 der Delegationsreise des Entwicklungshilfeausschusses nach Malawi u Südafrika gibts hier: threadreaderapp.com/thread/1547224…
Tag 2 beginnt mit diesem Tweet.
8:30 Uhr sattelten wir die Hühner u fuhren zum "outreach family planning center" in Chimwala
/1 #btAWZMalawiSA Chimwala ist ein Dorf im Umland der Hauptstadt Malawis. Das Family Planning Centre besteht aus einem Wartebereich mit Zeltdach u etlichen Beratungs- u Behandlungszelten. Vor allem Frauen u Mädchen kommen dorthin, erhalten Infos u kostenlose Verhütungsmittel.
/2 #btAWZMalawiSA
Jul 13, 2022 15 tweets 8 min read
Bin unterwegs mit einer Delegation des Ausschusses für wirt. Zusammenarbeit u Entwicklung (ja, ich bin dort auch Mitglied, befasse mich v.a. mit Schnittstellen zu Digitalisierung). Es geht zuerst nach Malawi u dann nach Südafrika. Hashtag: #btAWZMalawiSA /1 Image Seit gestern 14:00 Uhr war ich unterwegs, mit Bahn -> FRA u ü Addis Abeba -> Lilongwe, Hauptstadt von Malawi, einem d ärmsten Länder d Welt. 50% der Bevölkerung sind arm, 20% extrem arm. Nach 23 Std Anreise gabs 15min Umziehpause dann 2 Minister:termine. /2 #btAWZMalawiSA Image