Thread by @anked

Diese Woche gibts von mir Tweets aus #Estland u #Finnland, wo wir mit einer Delegation des Digitalausschusses im Bundestag lernen wollen, wie man ein Land besser digitalisiert. Mit dabei: @TabeaRoessner @NadineSchoen @mesarosch Hashtag: #btADiEstFinn

Nach dem Briefing durch stellv Botschafter Martin Langer ging es anschließend zum eEstonia Briefingzentrum. 1 Std Info-Lawine dazu, wie Estland so digital wurde u wie digital es inzwischen ist (😭).
Ja, @InesMergel, es ist schon mal "Shock and Awe" (wie erwartet)
#btADiEstFinn/2

eEstonia Briefingcenter:
- 99% der öff. Dienste sind elektr. verfügbar = alles außer Heirat u Scheidung
- elektr. Steuererklärung dauert < 3min
- seit 2001 haben alle Kinder "computer classes), die meisten lernen schon in Grundschulen Programmieren u Robotics
#btADiEstFinn/3

eEstonia Briefing Center: - nach elektr. Steuererklärung (wie geschrieben 3min Aufwand) dauert es nur Tage bis max 2 Wo. bis Steuerrückzahlungen auf dem Konto sind. Analoge Steuererklärung dauerte ca 3 Monate. eTax kam schon in 2000 u bekam sofort hohe Akzeptanz. #btADiEstFinn/4

eEstonia Briefing Center:
- 2% BSP jährl. gespart durch dig. Signaturen
- eID ist seit Jahren obligatorisch, jede Ausweiskarte hat eID Chip, nutzbar mit Lesegerät o. Pin online o. per App
- 64% nutzen eID regelmäßig, 19% per mobile ID, 44% per SmartID. #btAdiEstFinn/5

eEstonia. Briefing Center:
Funfact zum PlastikkartenAusweis mit eID: auf d Ausweis sind nur minimierte Infos, z.B. keine Adresse. Adresse gibts nur bei zentr. Meldestelle, Zugang gibts elektr.
Außerdem: eID per App braucht KEIN Smartphone u kein Internet. #btAdiEstFinn/6

eEstonia Briefing Center Tallinn:
- 90.000 eResidencies wurden bereits vergeben, Deutsche liegen auf Platz 3 bei den eResidents.
- ü 20.000 Firmen wurden von eResidents and. Länder gegründet (< 3 Std Aufwand), sie zahlten bisher ü 25 mio € Steuern an Estland.
#btAdiEstFinn /7

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Korrektur zu /6: eID als mobile ID kommt über Chip des Telco Providers u funktioniert auf alten Handys (nix Smartphone) u ohne Internet (z.B. als Fahrerlaubnis, eRezept). Die SmartID per App geht natürlich nur über Smartphone.
#btAdiEstFinn /8

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Der eID-Perso ersetzt viele andere Karten - z.B. den Führerschein (einfach Personalausweis mit eID vorzeigen) o das Papierrezept. Die präsentierende Fachfrau konnte übrigens nicht glauben, dass wir in DE kein eRezept haben.
#btAdiEstFinn /9

eEstonia Briefing Center Tallinn:
das eRezept in Estland gibts seit vielen Jahren, neuerdings sogar grenzüberschreitend - man kann auch in einer Apotheke in Helsinki mit dem estnischen eID-Perso vom heimischen Hausarzt verschriebene Medikamente abholen. #waytogo #btAdiEstFinn /10

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Grundprinzip: alle Daten liegen nur an 1 Stelle (Adresse nur bei Meldebehörde), sie werden über „x-Road“ abgerufen, eine „sichere, interoperable Architektur, die 100% OpenSource ist. Alle Daten sind E2E verschlüsselt. #btAdiEstFinn /11

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Das System #xRoad soll so gut funktionieren, dass inzwischen auch Datenbanken aus wirtsch. Unternehmen darin integriert sind u Finnland sowie Island sich ebenfalls angedockt haben u es gemeinsam pflegen. #btAdiEstFinn /12

eEstonia Briefing Center Tallinn:
zum Datenaustausch per xRoad in Estland: User haben volle Kontrolle u es gibt volle Transparenz. Über eine Art Datacockpit im Bürgerportal kann man nach login mit eID sehen, wer welche Daten abrief.
#btAdiEstFinn /13

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Das Bürgerportal ist eesti.ee, login per eID mit 4 stelliger Pin (eSignature = 5 Stellen), organisiert nach Lebenslagen. Zum #Datatracker: 6Mon rückwärts sind alle Zugriffe sichtbar, Nachfragen einfach möglich.
#btAdiEstFinn /14

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Zum #eHealth Portal: login wieder mit eID, dort finden sich Rezepte, ärztl. Doks, Laborberichte, Impfungen, etc. Auch dort ist jeder Zugriff protokolliert u transparent. Per eÜberweisung kann man dort online Arzttermine buchen.#bbtAdiEstFinn /15

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Weil die öff. Verwaltung in Estland so krass digitalisiert ist, spielen Cybersicherheit u Datensicherheit eine extrem wichtige Rolle. Deshalb gibts in Luxemburg eine „#DataEmbassy“ mit Backup der wichtigsten öfftl. Datenbanken. #btAdiEstFinn /16

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Die Zukunft der Verwaltung definiert Estland so: eine proaktive Verwaltung, in der es für Bürger:innen keinen einzigen Grund gibt, jemals eine Behörde zu besuchen, dort Schlange zu stehen o. i-welche Formulare auszufüllen. #btAdiEstFinn /17

eEstonia Briefing Center Tallinn:
die proaktive Verwaltung gibt es z.T. schon, z.B. bei Geburt eines Kindes erfolgt Anmeldung durch Ärztin, Rest ist automatisch: Kindergeld, Anmeldung nächstgelegene Kita u Grundschule (Ja, richtig gelesen! bei Geburt!) #btAdiEstFinn /18

eEstonia Briefing Center Tallinn:
weitere Ziele der estn. Regierung: mehr künstl. Intelligenz in Diensten (z.B. Chatbots), mehr grenzüberschreitende öff. Dienste, per personalisierte Medizin über DNA Datenbank, weniger CO2 Footprint durch IT, 24/7 Dienste. #btAdiEstFinn

eEstonia Briefing Center Tallinn:
Die Mutter aller Fragen: wie hat Estland die Digitalisierung so gewuppt?
- digital minded leadership (da scheitert es in DE schon)
- max. Transparenz
- service Design: max. Nutzerfreundlichkeit, einfache Sprache
- PPP
#btAdiEstFinn /20

Nach dem Besuch des eEstonia Briefing Centers ist natürlich klar: nur an den genannten Aspekten liegt es nicht. Wir haben in DE auch einen anderen Mindset, in Politik u Bevölkerung, wir haben Föderalismus, u weniger digitale Grundbildung seit ü 20 Jahren. #btAdiEstFinn /21

nä. Termin: RIA - die estn. Informationssystembehörde, das Äquivalent zum dt. @BSI_Bund, mit dem es einen wöchentl. Austausch gibt. Dort erneut Schnelldurchlauf durch estn. Digitalisierung, danach Fokus auf #Cybersecurity, sie sei das Fundament für eEstonia. #btAdiEstFinn /22

@BSI_Bund RIA IT-Sicherheitsbehörde Estland:
für RIA wichtig: maximale Transparenz, „100% Sicherheit in IT gibts nicht, jedes System kann erfolgreich attackiert werden, nur Frage von Zeit u Ressourcen“, sie teilen Erfahrungen v Attacken, um davon zu lernen. #cybersecurity #btAdiEstFinn /23

@BSI_Bund estn. IT-Sicherheitsbehörde RIA:
Seit ca 3 Wo ist Estland heftigen Attacken auf die öff. IT-Infrastruktur ausgesetzt, 49mio Angriffe je Minute, nur 3 Mal war ein Angriff erfolgreich, aber konnte schnell abgewehrt werden. Russland erklärte, Urheber zu sein. #btAdiEstFinn /24

@BSI_Bund estn. IT-Sicherheitsbehörde RIA:
für RIA ist Attribution nicht wichtig, Hackback machen sie nicht (unsicher u gefährlich), sie fokussieren auf Abwehr u Wiederherstellung im Schadensfall. RIA hätte Kompetenzen für Hackbacks, aber sieht kaum Sinn darin. #btAdiEstFinn /25

@BSI_Bund estn. IT-Sicherheitsbehörde RIA:
Man nennt uns Gründe gg #Hackback: Angreifer verschleiern Herkunft, nutzen fremde Infrastruktur, z.B. wurden italien. smarte Ampeln als Botnetze mißbraucht: „Do you want to hack back Italian Traffic Lights? I dont think so!“
#btAdiEstFinn /26

@BSI_Bund estn. IT-Sicherheitsbehörde RIA:
wir diskutieren #InternetOfThings als bes. anfällig für Attacken. Nicht nur Bürger:innen, auch Kommunen (Stichwort Smart Cities, Smarte Ampeln u Co) kaufen oft billigste Option, die i.d.R. am unsichersten ist. Wachsendes Risiko! #btAdiEstFinn /27

@BSI_Bund next Stop: Wirt. u. Komm.-ministerium, Gov-CIO (= der @cio_bund Estlands) Luukas Ilves u stellv. Generalsekretär für „Digital Development“. Er erzählt, das Estland nicht mehr so besonders sei, es gäbe selbst in Afrika u Asien Länder, die viel eGov machten. #btAdiEstFinn /28

@BSI_Bund @cio_bund Der Gov-CIO, Estland, ergänzt: „Heute fällt man international viel mehr auf, wenn man in digitaler Verwaltung besonders schlecht ist“ - die dt. Delegation guckt betreten. Er ergänzt, was alle wissen: „z.B. DE ist bemerkenswert rückständig u „berühmt“ dafür.
#btADiEstFinn /29

@BSI_Bund @cio_bund Der estnische Gov-CIO beschreibt noch 1 Erfolgsgrund für deren Verwaltungsdigitalisierung: das Unterschriftsgesetz (von vor etlichen Jahren). Es gibt Bürger:innen einen Rechtsanspruch auf elektr. Prozessbearbeitung, wenn das seitens Bürger:in (eID) möglich ist #btAdiEstFinn /30

Zieht Euch das rein: in #Estland kann man als Bürger:in vor 1 Gericht ziehen (u würde gewinnen), wenn eine Behörde Unterlagen per Papier verlangt, obwohl man eine eID hat u elektr. Übermittlung von Unterlagen anbietet. #btAdiEstFinn #eGov /31

der Gov-CIO Estland erklärte auf Nachfrage, wofür das Land #Blockchain nutzt. Nicht für Transaktionskram, auch nicht für NFTs. Bisher nur für Absicherung der Integrität von „massive amounts of data with a giant merkle tree“ (also eher Datenbank als Datasets).
#btADiEstFinn /32

Gov-CIO #Estland zu #IT u #Nachhaltigkeit: Finnland ist da weiter, schon seit 2018 sehr aktiv. In Estland gerade erst Studie zum Thema. Empfehlungen: alles in die Cloud, mehr zentrale Steuerung, mehr IT-Konsolidierung, Kenntnis von allen Input-Ressourcen. #btADiEstFinn /33

Gov-CIO #Estland beschreibt das Land in 10 J:
1) techn.:
- alles in der Cloud - soviel wie möglich nicht in gov.-Clouds, sondern privatwirt. nach EU Standards.
Ich frage nach: á la GaiaX? Er: „theoretisch ja, aber sehe nicht, dass GaiaX wirkl. funktioniert“. #btAdiEstFinn /34

Gov-CIO #Estland weiter zu E. in 10J -
2) Prozesse: alle #eGov Dienste werden nach höchsten Standards weiterentwickelt, um Bürger:innen wird geworben, wie um Kund:innen,
- Kultur, Arbeitsweise, Infrastruktur in öff.Verw. unterscheidet sich nicht von Wirtschaft
#btADiEstFinn /35

Weil er so von markt-Clouds schwärmt u auch AWS (Amazon) erwähnt, frage ich den estn. Gov-CIO, ob ihn der Patriot Act nicht beunruhigt, der alle US Firmen zwingen kann, der US-Regierung Zugang zu User-Daten zu ermöglichen. #btADiEstFinn /36

Der Gov-CIO Estlands antwortet, dass er sich keine besond. Sorgen wg USA interference macht, er vergleicht den US Geheimdienst mit dem bulgarischen (häh?), die seien ja alle gleich gefährlich (nope!), u überhaupt macht sich Estland eher wg Russland Sorgen (ok). #btADiEstFinn /37

Danach gehts schon weiter zum 5. Termin des Tages (es war erst 13:15Uhr) Treffen mit der Direktorin der Datenschutzinspektion (= @UlrichKelber Estlands), Pille Lehis u einer Professorin der Uni Tartu, Paloma Kroot Tupay, zum Thema #DSGVO (u nebenbei was essen). #btADiEstFinn /38

@UlrichKelber #Datenschutz u #Estland, nicht ganz spannungsfreie Kombo. Ich frage die Landesdatenschutzbeauftragte nach ihrer Position zur #Chatkontrolle, erfahre, dass sie morgen in Brüssel beim Datenschutzboard ist, aber noch keine Position dazu hat, mangels Ressourcen. #btADiEstFinn /39

@UlrichKelber Die estnische Datenschutzbeauftragte hat nur eine winzige Behörde, nach einer Handvoll Kündigungen in Q1-22 hat sie jetzt nur noch 13 Mitarbeiter:innen u sie ist außerdem zuständig für Informationsfreiheit. Sie beneidet @UlrichKelber daher sehr. #btADiEstFinn /40

mit einiger Verspätung (keine Zeit zum Twittern zwischen den folgenden Terminen) gibts jetzt die Fortsetzung zu Tag 1 der Estland-Reise des Digitalausschusses im Bundestag.
Zur estn. Datenschutzbeauftragten: pro Kopf hat sie mehr MA als @UlrichKelber in DE…
#btAdiEstFinn /41

@UlrichKelber Die estn. Datenschutzbeauftragte erklärte uns, wie es zur 3Min-Steuererklärung kam: Flat Tax = 20%, außerdem werden viele Daten direkt bei Entstehung an d Finanzbehörde übertragen u automatisch in Steuererklärung eingetragen: Spenden, Aktienverkäufe, Einkommen. #btAdiEstFinn /42

Die estn. Datenschutzbeauftragte erzählt von neu geplantem Prozess: „Consent-based Data sharing“, es geht um personenbezogene Daten, die in Behörden liegen u durch Freigabe der jeweiligen Person an selbst ausgewählte Unternehmen weitergegeben werden sollen. #btAdiEstFinn /43

besonders interessant seien hier #Gesundheitsdaten, so die estn. Datenschutzbeauftragte. Es gäbe aber offene Fragen: Wie verhindert man effektiv Zustimmungserschleichung u Freigabe wg. Druck durch Unternehmen? Was wenn man wg neuer Diagnose Meinung ändert? #btAdiEstFinn /44

Bei der Datenschutzbeauftragten hab ich nicht so viel mitgeschrieben, ich musste nebenbei Mittag essen…
von dort gings zum estnischen Parlament. Der Vizepräsident des Parlaments u der IT-Direktor empfingen uns in einem Raum, der heute noch wichtig wurde. #btAdiEstFinn /45

In diesem unscheinbaren Raum tagte direkt nach uns die erste potentielle neue Koalition zu Koalitionsverhandlungen, denn vor wenigen Tagen brach die alte Koalition Estlands auseinander. Wir haben hoffentlich nur gute Vibes hinterlassen, sonst gibts Neuwahlen. #btAdiEstFinn /46

Vom Vizepräsidenten des estn. Parlaments (das heißt hier „Riigikogu“) erzählte uns vom elektron. Alltag im Parlament u dass man wegen der Pandemie auch digitale Plenarsitzungen einführte. 2021 waren fast alle Plenarsitzungen remote. Pic: das digitale Plenum.
#btAdiEstFinn /47

In 2022 diskutierte das estn. Parlament heiß, ob man künftig hybride Plenarsitzungen zuläßt, zumindest, wenn Abgeordnete krank o. auf Parlaments-Dienstreisen sind. Die Entscheidung: nein, das Plenum ist entweder nur digital o. nur in Präsenz. #Estland
#btAdiEstFinn /48

Am Sitzplatz im estnischen Parlament kann man elektron. abstimmen, es gibt diverse Anzeigen (z.B. verbleibende Zeit für eine laufende Abstimmung - das hätte ich auch gern im Bundestag), auch Plenarvorlagen, Untertitelsystem u Videosystem sollen integriert sein.
#btAdiEstFinn /49

Wir diskutieren länglich über eVoting für Bürger:innen, immerhin wählten 2021 bei estnischen Kommunalwahlen 47% Wähler:innen elektronisch. Eingeführt wurde eVoting schon 2005, 2% machten damals mit. Junge Leute würden analog nicht mehr wählen wollen, hören wir.
#btAdiEstFinn /50

Angesprochen auf eVoting Risiko argumentiert der estn. Parlaments-Vizepräs.: „Risiken sind bei Wahlen per Papier viel höher“ u beschreibt umfangreich alle Methoden, Papierwahlzettel zu fälschen. Man könne auch analog wählen, sagt er. Wir reden aneinander vorbei. #btAdiEstFinn /51

“Am Ende kommt es darauf an, ob man dem Staat vertraut“ sagt der estn. Parlamentspräsident zum #eVoting. Ich versuche vergeblich zu erklären, dass Wahlen auch unabhängig vom individuellen Vertrauen sicher sein müssen, überprüfbar durch Wähler:innen.
#btAdiEstFinn /52

Dann gibts noch eine echte Überraschung. Ich frage danach, wie maschinenlesbar u transparent das estn. Parlament ist u staune, dass man das maschinenlesbare Parlament erst plant u es noch “2 J. o. länger“ dauert. Aktuell zählen auch dort pdf als „open data“. #btAdiEstFinn /53

Trotzdem ist das estn. Parlament digitaler als der Bundestag, seit 2012 (!) gibts das Draft Law System, mit der Open Source Plattform „Alfresco“, die 100% papierlose „Proceedings“ ermöglicht. Veröffentlicht wird viel, sogar Korrespondenz. Pic: Tür zum Plenum #btAdiEstFinn /54

Zum Abschied bekommen wir weitere Zahlen zur Digitalisierung in #Estland gezeigt:
- 99% aller Verschreibungen sind eRezepte
- 97% aller Steuerzahler:innen machen Steuererklärung elektronisch
- 95% aller Daten in Krankenhäusern u bei Hausärzten sind digital #btAdiEstFinn /55

weitere Termine des heutigen Delegationstages in #Estland fasse ich kürzer, der Thread ist schon viel zu lang u ich bin hundemüde, hier ist es 1 Std später als in DE. Nach d Parlament gings zum Estonian Foresight Centre, das Zukunftsprognosen erstellt. #btAdiEstFinn /56

Estonian Foresight Center: guckt einfach auf die Bilder, da sind dessen Aufgaben beschrieben u die in den ersten Jahren erstellten Zukunftsberichte von Mobilität bis Langzeitpflege. Das Center gehört zum Parlament, liefert den Abgeordneten Input. #btAdiEstFinn /57

Estonian Foresight Center: hier hören wir auch mal Verbesserungspotenziale, nicht alles sei Gold, was digital glänzt. Z.B. gäbe es zu viele Datensilos, Interoperabilität sei ungenügend, das Gefälle zw. Kommunen u Landesebene sehr hoch, plus: Fachkräftemangel. #btAdiEstFinn /58

Estonian Foresight Center: hier erfahre ich auf Nachfrage auch, dass die Bürokratie durchaus auch in Estland noch blüht, z.B. bei Bauanträgen, erst Recht bei Bauanträgen für Windräder. Das kann auch mal Jahre dauern u behindert massiv den Ausbau Erneuerbarer. #btAdiEstFinn /59

u noch ein bisschen Wasser wird in den estnischen digitalen Wein geschüttet: bei Geburt eines Kindes passiere zwar viel automatisch (Kindergeld etc), aber dass Anmeldungen bei Kita u Grundschule erfolgen, sei bisher nur ein Plan + noch gar nicht umgesetzt. #btAdiEstFinn /60

Ich hinterfrage also auch andere „to good to be true“ infos, z.B. zur digitalen Bildung u höre: „meine Tochter muss gerade als Schul-Hausaufgabe eine eigene Website bauen“ u „all kids learn some kind of informatics somehow at school but with great variance“. #btAdiEstFinn /61

Nach diesem spannenden Meeting im Estonian Foresight Center haben wir 1,5 Stunden frei. YEAH! Ich spaziere durch d Altstadt u genieße das schöne Wetter in #Tallinn. Abends treffen wir beim Dinner eine Expertin der eResidency Estlands u einen Cybersecurity Prof. #btAdiEstFinn /62

Wir unterhielten uns gut mit den Expert:innen (viel ü Rußland), aßen nebenbei, Blick aufs Meer. Ich schrieb nullkommanix auf u mein Gehirn ist auch leer. Wahrscheinlich liest eh keiner bis hierher. Morgen gehts dann mit einem neuen Thread aber gleichem # weiter: #btAdiEstFinn /63

@threadreaderapp