Thread by @agoraverkehr

Lange durften Ausweise für #Bewohnerparken in 🇩🇪 max. 30,70 Euro/Jahr kosten (8 Cent/Tag). Seit 2020 können die Gebühren erhöht werden. Das ist im Interesse der Allgemeinheit. Wir haben uns die sozialen Aspekte genauer angeschaut ... 1/6
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#Verkehrswende

Öffentlicher Raum ist kostbar, besonders in dicht besiedelten Gegenden. Die Gebühren für Bewohnerparken liegen weit unter den Mieten für private Stellplätze in Städten👇Niedrige Gebühren verleiten dazu, Autos einfach stehen zu lassen - selbst wenn diese kaum genutzt werden. 2/6

Höhere Gebühren entlasten die Quartiere vom Suchverkehr und bringen Mehreinnahmen, die für ÖPNV sowie Geh- und Radwege genutzt werden können. Sinnvoll ist auch eine Differenzierung der Gebühren nach Fahrzeuggröße: je kleiner das Auto, desto geringer die Gebühr. 3/6

Haushalte mit wenig Geld haben weniger Autos und weniger große Autos, umso wichtiger sind ÖPNV sowie Geh- und Radwege für sie👇Mit eher kleinen Autos würden sie weniger Gebühren zahlen. Nur 2% der Haushalte sind auf ein Auto angewiesen, obwohl sie es sich kaum leisten können. 4/6

Über weitere soziale Entlastungen beim Bewohnerparken sollten Kommunen bei Bedarf vor Ort entscheiden. Rechtlich zulässig sind am ehesten Ermäßigungen für klar definierte Gruppen wie Menschen, die Sozialhilfe oder Wohngeld beziehen, oder Menschen mit Behinderung. 5/6

Städte müssen also bei der Anpassung der Gebühren für Bewohnerparkausweise soziale Fragen nicht scheuen. Die Gebühren zu erhöhen bedeutet, ein überholtes Auto-Privileg abzubauen und damit die Allgemeinheit zu entlasten. 6/6
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