Thread by @Tobias_Schulze

Thread zum #linkebpt:
1. Das war kein Neuanfang, aber der Grundstein für einen Neuanfang.
2. Die Maxime "Spitzenpersonal absägen, Partei neu" hatten wir bei uns noch nie, auch diesmal nicht.
3. Die Aufgabe ist, die Partei jetzt mit dem neuen PV und den Landeverbänden zu erneuen

4. Volle Konzentration auf Europa- und kommende Bundestagswahl.
5. Die Zukunft der Partei entscheiden nicht nur Wähler:innen in Großstädten, sondern genauso die in der Fläche.
6. Ziel muss Politikmodus als eingreifende, also gestaltende UND widerständige Kraft sein.

7. Dabei gilt es, linksdiskursive und politikfernere Milieus nicht gegeneinander auszuspielen, sondern Verbindendes zu kultivieren. Und zwar ganz praktisch vor Ort. Die Vielfalt der LINKEN ist ein Gewinn, wenn sie klug genutzt wird.

8. Das Ziel ist eine Partei, die in der Lage ist, gesamtdeutsch unser Potenzial für eine Partei links von SPD und Grünen von 18 Prozent zu mindestens der Hälfte zu heben. Der Bedarf an politischen Alternativen ist angesichts der FDP in der Regierung unübersehbar.

9. Das Zeitfenster für einen Neuanfang ist in den kommenden drei Monaten. Die Mitglieder und Sympathisant:innen erwarten Initiativen des PV und Ideen zur Selbstinitiative vor Ort. Bevorstehender Armutsherbst braucht klare Konzepte und solidarische Praxis von links.

10. Etablierte gesellschaftliche Systeme werden massiv unter Druck geraten und resiliente Alternativen notwendig. Dies gilt etwa für die Sozial- und Krankenversicherungen, die öffentliche Daseinsvorsorge, aber auch die Infrastruktur. Politische Innovationen sind gefragt.

11. Der PV und die Bundestagsfraktion müssen beim Neuanfang zusammen arbeiten und diese politischen Antworten entwickeln. Wenn das nicht klappt, scheitern die Antworten.

12. Während ein gewisses populistisches Element immer in radikal-linker Politik enthalten sein wird, muss rechtsoffener Schwurbelei, womöglich noch unter dem Einfluss russischer Influencer, eine klare Absage erteilt werden. Ein solcher Weg ist apolitisch
führt direkt ins Nichts.

13. Die Lücke, die Sahra Wagenknecht hinterlassen könnte, ist keine im strategischen Portfolio, sondern eine in der politischen Kommunikation. Diese lässt sich im Bedarfsfall zielgerichtet und professionell füllen.

14. Das neue Team an der Spitze hat alle Möglichkeiten, es zu reißen. Die Herausforderungen sind große, die Chancen auch. Mein Eindruck ist, dass die Basis dabei ist bei diesem Neustart. ✊

15. Das Problem, dass solidarische Politikansätze voraussetzungsreicher und komplexer als spaltende sind und damit linke Parteien in Zeiten der gesellschaftlichen Fliehkräfte vor besondere Aufgaben stellen, teilen wir mit ihnen in Europa und global. Kein Grund, aufzugeben.

16. Last, not least: es gibt Strukturen bei uns, die von Abhängigkeitsverhältnissen, InGroup-Verhalten und Mackergehabe geprägt sind, wenig Einladend für Neue. Manchmal gefährlich für junge, weibliche oder queere Personen. Wir wollen gewinnen und müssen gewinnend werden.

17. Meine feste Überzeugung: wenn wir uns nicht als ideologischer Zirkel, sondern als eingreifende, gesellschaftlich vernetzte und verankerte Kraft begreifen, müssen wir diese toxischen Strukturen umbauen. Ja, in großen Strukturen ist das leichter als mit wenigen Mitgliedern.