Karl #Lauterbach verkauft das heute geeinte Eckpunktepapier zur #Krankenhausreform als Revolution. Davon ist das ganze weit weg. Im Gegenteil könnte es die Probleme des Krankenhauswesens noch verschlimmern. Mal eine erste Analyse 🧵 Kern der Reform ist eine neue Systematik der Finanzierung. In einem ersten Schritt sollen Krankenhäuser durchschnittlich 60 Prozent der bisher über Fallpauschalen erzielten Einnahmen als Vorhaltefinanzierung bekommen. Der Rest soll wie bisher über Fallzahlen finanziert werden 2/

Wagenknecht biegt reale politische Probleme - Klimawandel, Energiepolitik, Verteilung - so lange um, bis sie als diskursbestimmende Identitätspolitik einer urbanen Lifestyle-Linken gegen die Mehrheit der Bevölkerung geframed werden können. In dieser Sichtweise muss man dann 1/ über politische Lösungen für diese Probleme nicht mehr reden. Es reicht der Hass gegen die "abgehobenen Politiker". Es entpolitisiert die Debatte. Links ist daran nichts. Auch Kapitalinteressen werden dadurch nicht angegriffen, sondern bestärkt. Die Wirtschaftsblätter haben 2/

Thread zum #linkebpt:
1. Das war kein Neuanfang, aber der Grundstein für einen Neuanfang.
2. Die Maxime "Spitzenpersonal absägen, Partei neu" hatten wir bei uns noch nie, auch diesmal nicht.
3. Die Aufgabe ist, die Partei jetzt mit dem neuen PV und den Landeverbänden zu erneuen 4. Volle Konzentration auf Europa- und kommende Bundestagswahl.
5. Die Zukunft der Partei entscheiden nicht nur Wähler:innen in Großstädten, sondern genauso die in der Fläche.
6. Ziel muss Politikmodus als eingreifende, also gestaltende UND widerständige Kraft sein.

Kürzlich erfuhr ich, dass mein früherer Klassenlehrer der Polytechnischen Oberschule mit 80 Jahren gestorben ist. Er war nicht nur unser Mathelehrer, sondern auch ein hervorragender Volleyballtrainer. Und er war der Parteisekretär der Schule. 1/7 Die Woche startete er immer mit einer Diskussion über Politik. Bei ihm durften wir wesentlich offener reden als etwa im Staatsbürgerkundeunterricht oder bei den Vorbereitungsstunden zur Jugendweihe, die von 120prozentigen geleitet wurden. 2/7

Die Datenschutzbeauftragte und ihr Mitarbeiter erklären gerade im #KTDat, dass #lucaapp immer noch nicht den Datenschutzbestimmungen entspricht. Baustellen: 1/x 1. Es sei nicht sicher gestellt, dass nicht Mitarbeiter:innen von Gesundheitsämtern Daten zu anderen Zwecken als den vorgeblichen abrufen. 2/x

Meine #baseballschlaegerjahre umfassen so viele Stories von veprügelten Freund_innen, Nazi-Überfällen auf unseren Schulclub, auf Flüchtlingsunterkünfte und linke Räume, dass die nicht in Tweets passen. Wir hatten den größten FAP-Kreisverband Deutschlands. spiegel.de/video/vor-20-j… Es gab in Wernigerode, aber auch in Halberstadt/Quedlinburg Antifa-Strukturen. Wir hatten Straßenschlachten, die gefährlich und kaum einzudämmen waren. Die Nazis schossen mit scharfen Waffen auf das besetzte Haus in Wernigerode. #baseballschlaegerjahre neues-deutschland.de/artikel/449361…