Ich mache hier mal einen Thread auf, damit ich später den Weg in den Totalitarismus besser nachvollziehen kann. Man mag es nicht glauben, aber wir machen es #schonwieder, als ob nicht genug EU-Staaten hinreichend Erfahrung mit Diktaturen hätten. Dieses mal halt dann gebündelt.
In der Coronakrise haben wir durch den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts lernen dürfen, dass Grundrechte anders gelten als davor. Wie sich herausstellte, sind es nun Gnadenakte. So verhält es sich nun auch mit Wahlen. Wenn "richtig" gewählt wird, gelten sie.
Um das "richtige" Ergebnis nicht unnötig zu gefährden, steht die Meinungsfreiheit im Fokus. Damit ist dann auch klar, wie es um die "Demokratie" bestellt ist. Es ist eine besondere Form, die #DemokratEU, in Deutschland #unsereDemokratie genannt.
Der schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse schreibt auf seinem Telegram-Kanal über seinen hoffentlich nur teilweisen Rückzug:
👆Was mein geschätzter Kollege, Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, hier sagt, kann ich nach über 40 äusserst aufwändigen Gerichtsverfahren seit 2020, nach vielen 1’000 Seiten wissenschaftlicher Beweisführung, davon ein grosser Teil für mRNA-Geschädigte, zu 100% unterschreiben.
Die Summe dieser totalen Sachverhaltsverweigerung läuft auf eine gewollte strukturelle Rechtsbeugung hinaus, welche die betreffenden Richter zu gedanken- und gewissenlosen Handlangern eines totalitären und völlig korrupten Staatswesens macht.
Da aber die grossen Medien diese Sachverhaltsverweigerung und -Verdrehungen (systematisch und mit finanziellen Interessen) zu 100% stützen und laufend erneuern, und weil weder Bürger noch Parlamentarier in ausreichend grosser Zahl bereit sind, dieser staatlich auferlegten Lügenmaschinerie nennenswerte Anstrengungen entgegenzusetzen, und weil auch eine Handvoll Anwälte, Ärzte und Bürgerrechtsorhanisationen niemals in der Lage sein können, Systemfehler zu beheben, wird uns dieser höchst unbefriedigende, rechtlose Zustand eines totalitären und auf LÜGEN errichteten Staatswesens noch lange erhalten bleiben.
In Sachen CORONA gibt es in der Schweiz bis heute keine Gewaltenteilung, keine CHECKS & BALANCES, keine Korrektur der begangenen Fehler, keine öfentliche Debatte.
Bravo Schweiz 👏👏👏
Seit der WHO Generaldirektor Tedros die Corona-Pandemie ausgerufen hat, überlassen die helvetischen Eliten und das Schweizer Volk das Denken und Entscheiden in Fragen der Gesundheit lieber dem Staat - in blindem Vertrauen.
Nach 5 Jahren Einsatz für Demokratie, Grundrechte und Menschenwürde kann ich das nicht mehr beschönigen. Die überwiegende Mehrheit aller Schweizerinnen und Schweizer scheint mit diesem Zustand reiner DEMOKRATIE-SIMULATION und staatlicher Bevormundung keine Probleme zu haben.
Zurück zur selbstverschuldeten UNMÜNDIGKEIT ist heute der Trend.
Warum sollte ich mir also weiterhin mit aufreibender pro-bono-Aufklärungs- und Rechtsarbeit auf Kosten meiner Gesundheit, meiner Familie und meiner Existenz, mein Leben schwer machen?
Geschätzte Leserin, geschätzter Leser: Ich bitte um Verständnis, wenn ich meine Einsätze für (oder gegen?) die Allgemeinheit in allen Bereichen etwas zurückfahre.
Auch auf diesem Kanal.
Ich danke allen, welche ebenfalls „alles versucht“ haben. Und herzlichen Dank all jenen, die mich auf meinem Weg unterstützt haben!
Direkt darüber befinden sich die beiden Posts von RA Wilfried Schmitz, auf die er Bezug nimmt.
(Teil 1) Auch Sachverhaltsverbiegung ist Rechtsbeugung.
RA Schmitz auf Telegram: Mal ein konkretes Beispiel (von vielen möglichen konkreten Beispielen, die schon ein einziger Beschluss hergeben würde):
Man bezieht sich zum Beweis der Behauptung, dass man mit der RT-qPCR-Technik keine Infektion oder Infektiosität nachweisen kann, auf das sachverständige Zeugnis von Prof. Dr. Ulrike Kämmerer und die – aktuell 51-seitige – Fassung ihres Gutachtens mit dem Titel „Bewertung der Eignung der RT‐qPCR Technik zum Nachweis einer möglichen Infektion und Infektiosität von Personen bezüglich SARS‐CoV‐2“, das man natürlich im Volltext als Anlage übermittelt, siehe: anwalt-schmitz.eu/wp-content/upl…
Und selbst dann kann man zu seiner Verwunderung in einer Begründung des Gerichts schließlich u.a. lesen (Zitat):
„…Auch die Behauptung, PCR-Tests seien für den Nachweis des Virus ungeeignet, bleibt unbelegt. Die Beschwerdeführerin legt keine belastbaren, medizinisch-wissenschaftlich fundierten Grundlagen für diese Annahme vor. Es ist zudem weder dargetan noch sonst ersichtlich, dass die gewählte Erfassungsmethodik systematisch zu einer Überschätzung des Infektionsgeschehens geführt hätte….“
Da wird also einfach frech behauptet, man hätte hier etwas behauptet, aber diese Behauptung wäre „unbelegt“ geblieben, gerade so, als hätte man hierzu überhaupt keine Beweismittel – jedenfalls keine, die diese Behauptung belegen könnten, vorgelegt.
Dabei sprechen wir hier von einem 51-seitigen Top-Gutachten und die sachverständige Zeugenaussage von Prof. Dr. Ulrike Kämmerer!!!
Wenn der Vortrag eines Anwalts so verbogen wird, dann haben Geschädigte von vornherein keine Chance. Wenn etwas nicht widerlegt werden kann, das wird es einfach als nicht existent, als nicht „belegt“ dargestellt.
Hat jemand jetzt noch Fragen dazu, was hierzulande in der Justiz möglich ist?
Um die – für unzählige Menschen verhängnisvollen – dreisten Lügen / Narrative der sog. Anti-Corona-Politik bloß nicht aufzuarbeiten scheint wirklich alles erlaubt zu sein.
Wenn etwas nicht widerlegt werden kann, dann unterstellt man dem Anwalt einfach, er hätte es nicht „belegt“ oder sein Vortrag wäre – egal wie detailliert er war und wie gründlich er belegt worden ist - ja nur „pauschal“ oder „vage“ geblieben. Hauptsache, der Geschädigte kann rechtlos gestellt werden, denn sonst müsste ja die Wahrheit aufgearbeitet werden.
Wenn solche Beschlüsse dann in einer jur. Zeitschrift veröffentlicht werden (würden), dann würde bei dem nicht näher über die Verfahrensdetails / den Vortrag des Anwalts informierten Leser eines solchen Judikats natürlich der Eindruck entstehen müssen, der Anwalt hätte halt unzureichend vorgetragen, so dass er sich denken wird: "Tja, da ist halt der Anwalt schuld. Oder zumindest: Er hatte keine Beweismittel oder seine Beweismittel waren einfach zu schwach." Wenn der Anwalt nicht hinreichend „belegen“ konnte, was er behauptet, ja, dann konnte das arme Gericht ja nur abweisen…
Nochmals: Wir sprechen hier vom PCR-Tests, wo die Spatzen schon seit Jahren von allen Dächern pfeiffen, dass man mit ihnen keine Infektion / Infektiosität nachweisen kann. GEGENTEILIGE BEHAUPTUNGEN WAR UND SIND EINDEUTIG EINE LÜGE !!!!!
Es lohnt sich m.E. nicht, solche Beschlüsse / Urteile zu besprechen, die auf einer massiven Verzerrung des Sachverhalts und falschen Unterstellungen basieren. Denn dann müsste man ja den gesamten Vortrag - mit allen Details der Krankengeschichte - veröffentlichen, damit sich jeder vom Gegenteil überzeugen kann, und das geht nur mit Zustimmung des Mandanten. Aber keinem Mandanten kann geraten werden, dass er seine gesamte Krankengeschichte veröffentlicht. Aber damit das kein Geschädigter muss, habe ich alle wesentlichen Argumente und Beweismittel bereits veröffentlicht (wobei die Repliken zu der Klageerwiderung des Gegners diesen Vortrag sogar noch weiter ergänzt und vertieft haben): shop.tredition.com/booktitle/Die_…
(Teil 2) Auch Sachverhaltsverbiegung ist Rechtsbeugung.
RA Schmitz auf Telegram: Mit diesem Buch kann sich jeder selbst davon überzeugen, ob sämtliche (!) Falschbehauptungen zu den sog. Anti-Corona-Maßnahmen und zur angeblichen Sicherheit und Wirksamkeit (weit mehr als nur) hinreichend belegt worden sind.
Wenn in einem Land, in dem
die Würde und das Leben eines Menschen angeblich die höchsten Werte verkörpern,
und
zudem unbestritten ist, dass niemand sein Leben für andere Opfern muss
und
dass man nicht Leben gegen Leben abwägen darf,
ohne jede Empathie sogar 1.223 Todesverdachtsfälle (die mangels Wirksamkeit / Nutzen der covid-19-Injektionen total sinnlos gestorben sind !!) noch als „unauffällig“ bewertet werden (und wie gesagt, das sind die Daten von Pfizer, die Realität war noch viel schlimmer),
dann hat sich endgültig offenbart, dass einzelne Richter jeden Bezug zu den Werten des Grundgesetzes und erst recht zu allen absoluten und unveräußerlichen Rechten eines Menschen verloren haben. Solche Beschlüsse muss man nicht mehr besprechen, man muss sie nur noch aufbewahren für die Zeit der kommenden Aufarbeitung.
Das Leben eines einzelnen Menschen zählt offensichtlich nichts mehr. Es darf auf der Basis von dreisten Lügen sinnlos geopfert werden, wenn das nur gut für’s Geschäft und darüber hinaus ggf. auch noch für die Umsetzung einer menschenverachtenden Agenda gut ist.
Offensichtlich gibt es Elemente in der Politik-hörigen Justiz, die keine Hemmung (mehr) haben, selbst noch die schlimmsten Verbrechen der Politik und Katastrophen schön zu reden und zu decken.
Oder offenbart sich jetzt nur umso nachdrücklicher, was schon seit langem Realität ist?
Wenn solche Politiker, die für die größte med. Katastrophe aller Zeiten mitverantwortlich sind, dann auch noch die Unverfrorenheit haben, die Menschen in diesem Land - sogar auf einem Kirchentag – über Recht und Moral oder auch über Gefahren zu belehren, die (angeblich) von nicht-linken / nicht kommunistischen Kreisen ausgehen sollen, dann ....ja dann möchte man nur, ja, dann kann man nur noch ...Ach, ich sag’s nicht, was mir hier alles in den Sinn kommt. Jeder mag den Satz so vollenden wie es ihm beliebt.
Ich selbst möchte den Satz wie folgt abschließen: ...dann kann man nur noch hoffen, dass Gott endlich kommt und aufräumt und alle, die es nach seinem Urteil verdienen, in die Hölle schickt.
#Oktoberfest - Jahresückblick
Vor 1 Jahr stand die Entscheidung über das #IfSG im #Bundestag an. Lange Zeit wurden Kinder unter Masken gezwängt und mit Test traktiert. Auch nach Auslaufen der Regelungen im IfSG verhängte München Maskenpflichen für Versammlungen im Freien. 🧵1/x
Das hinderte Politiker aller Parteien, die dies zu verantworten hatten, nicht daran, ohne Abstand und Anstand auf dem #Oktoberfest zu feiern. Maskenlos natürlich. Das wäre ja in Ordnung gewesen und, wenn sie uns nicht gleichzeitig weiterhin unter FFP2-Masken gezwängt hätten. 2/x
Auf dem vorherigen Bild sahen Sie neben den bekannten Politikern der Grünen aus dem Bund, solche aus dem Stadtrat München und der Landespolitik. Hier die Münchner Bürgermeisterin Habenschaden und der Spitzenkandidat der Grünen Hartmann. 3/x #Doppelmoral #Oktoberfest
Studie zur #Uebersterblichkeit in Deutschland von Christof #Kuhbandner und Matthias Reitzner peer-reviewed - begutachtet von insgesamt sieben Reviewern - in einer internationalen medizinischen Fachzeitschrift. Gerne Retweeten! Weitere Teile in den Kommentaren.
"Hätte Karl #Lauterbach gesagt, Zugang zu einem Geschäft wird nur dem gewährt, der auf einem rosa Pony reinreitet, weil neueste Studien aus Harvard erwiesen haben, dass der Ritt auf einem rosa Pony vor dem Virus schützt - Bürger hätten diese Regel befolgt." 🧵 #IchHabeMitgemacht
"Vielleicht hätte es eine Woche gebraucht, in der "namhafte Experten" darlegen, wie groß die Virenschutzfunktion eines rosa Pony beim Ritt durch ein Geschäft ist. Vielleicht hätte es ein paar Journalisten gebraucht, die die neueste "wirkungsvolle" Maßnahme anpreisen, und dazu...
...ein paar Prominente, gefilmt von ARD und ZDF beim Ritt in den Lebensmittelladen. Viel mehr wäre nicht notwendig gewesen. Wahrscheinlich sind 7 Tage schon zu hoch gegriffen. Wer denkt, das sei eine Zuspitzung: Nein, es ist so gemeint, wie es hier geschrieben steht...
„Es bedarf dringend einer Aufarbeitung des Journalismus in der Corona-Krise. Was Journalisten sich in dieser Zeit geleistet haben, geht weit über vereinzelte „Entgleisungen“ hinaus. Zu viele haben beim Erzeugen von Angst und Panik mitgemacht. Zu viele haben nicht hinterfragt...🧵
Zu viele haben grundlegende Journalistische Regeln über Bord geworfen. Zu viele haben sich nicht vor die unveräußerlichen Grundrechte gestellt. Zu viele haben sich auf die Seite der Politik gestellt und massiv, mitunter auch auf brutale Weise, Stimmung gegen Ungeimpfte gemacht.
Die Medien haben als Institution in weiten Teilen versagt...wiederum muss die Frage gestellt werden:Wie weit wären sie noch gegangen?Auch hier vermuten wir: Sie hätten alles mitgetragen.Deshalb müssen das Verhalten der Journalisten und die Berichterstattung aufgearbeitet werden.