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Aug 17, 2022 41 tweets 19 min read Read on X
Flashback: 07.03.2021
Das Schweizer Volk hat das E-ID-Gesetz klar abgelehnt.
ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/t…

Kurz danach hat der BR entschieden, trotzdem Vollgas zu geben.

1/n Image
2/

Die Chronologie nach der Abstimmung:
bj.admin.ch/bj/de/home/sta… Image
3/

Am 17.12.2021 hat der Bundesrat einen sog. Richtungsentscheid zur E-ID getroffen.

Es soll "rasch vorwärts" gehen.
bj.admin.ch/bj/de/home/akt… Image
4/

Grafisch dargestellt: Wie man einen Volksentscheid ignoriert und weitermacht. Image
5/

Eine Vernehmlassung zum neuen E-ID-Gesetz soll bereits Mitte 2022 eröffnet werden. Image
6/

Anne Lévy (Direktorin @BAG_OFSP_UFSP) zum Zusammenhang zwischen Covid-Zertifikat, Patienten-Dossier und E-ID.
7/

Michael Schöll (BJ): "Wenn wir Glück haben, sind wir am 01.08.2023 mit einem E-ID-Gesetz im Parlament"
8/

Daniel Markwalder (BK DTI) zu einem möglichen zweiten Referendum gegen das E-ID-Gesetz.
9/

Lust, mitzuwirken?

github.com/e-id-admin/gen…
10/

Ein mögliches Szenario:
rairfoundation.com/great-reset-in…
11/

Das Referendum-Komitee hatte übrigens auch das Nein der Urne als Ja zu einer staatlichen E-ID interpretiert.
e-id-referendum.ch/blog/klares-ne… Image
12/

Wenn man eine Lösung bringen will, um Probleme zu lösen, die es nicht gibt.

Oder kann mir jemand erklären, was zB mit dem aktuellen Führerausweis nicht klappt?

Als Grossvater von Homegate bin ich kaum gegen digitale Lösungen. Aber man soll wachsam bleiben. ImageImage
13/

La Chine montre le chemin...
14/

Digital-ID of course coming to #Canada as well.
streamable.com/l6rol8
15/

Michael Schöll (BJ - Bundesamt für Justiz): "Privacy by design ist wie eine Abgasvorschrift beim Auto: Sie kaufen das und haben die Gewähr, dass Ihr Motor die geltenden Abgasnormen einhält [...]"

Brilliante Analogie, Hr Schöll, danke. Volltreffer.
de.wikipedia.org/wiki/Abgasskan…
16/

03.03.2022 - Stand Gesetzgebung
(Urs Paul Holenstein, Chef Fachbereich Rechtsinformatik, EJPD)
streamable.com/uw6230
17/

Vorgehen und Timeline beim @ParlCH:
"Wenn die Beratungen noch in 2024 abgeschlossen sind, ist es sehr schnell gegangen." (U.P. Holenstein)
18/

Aktueller Stand Pilotierung:
- Fokus auf Basis-Infrastruktur
- Bundespersonalausweis dann als Proof of Concept ImageImageImage
19/

E-ID & Digitalgeld, Was für eine traumhafte Kombination!

Thread⤵️
20/

"@EFK_CDF_SFAO nennt eklatante Lücken in der IT-Infrastruktur des Schweizer Parlaments"

Aber die E-ID des Bundes wird 100% sicher sein. Garantiert.

🤡

inside-it.ch/efk-nennt-ekla…
21/

"Vorbereitung Begrüssung Vernehmlassung / Préparation invitations explicites pour la consultation publique" (23.03.2022) ImageImage
22/

Die E-ID ist die Basis und die Voraussetzung für den #GreatReset von @ProfKlausSchwab und seinem @wef.
23/

Siehe Tweet #6 oben.

Offensichtlich ist man nicht überall in der Branche so begeistert...

24/

"Der Bundesrat will das elektronische Patientendossier weiterentwickeln"...

...als Use-Case für die E-ID.

Siehe auch Tweets #6 und #23 oben.

➡️ admin.ch/gov/de/start/d… ImageImage
25/

"Building a Swiss Digital Trust Ecosystem – Perspectives around an e-ID ecosystem in Switzerland" @dgt_switzerland

Whitepaper: digitalswitzerland.com/building-a-swi…

PDF: docdroid.net/gjcmSDN/buildi…

Chat: github.com/e-id-admin/gov… Image
26/

"E-ID für die Schweiz - Der nächste Versuch mit Fokus SSI" @hslu

PDF: docdroid.net/Eptlon6/cas-bl…

Chat: github.com/e-id-admin/gov… Image
27/

Die E-ID wird/soll das #EPD ermöglichen.

28/

Neuer willkommener Use-Case für die E-ID nach der heutigen Abstimmung:
🥁🥁🥁
Das Organ- und Gewebespendenregister!

Thread⤵️
29/

"Parlamentarier aller Fraktionen spannen zusammen, um rasch zu einer staatlichen E-ID zu kommen. Der Ständerat dürfte am Montag grünes Licht geben."

Mal schauen, was "unsere Vertreter" im @ParlCH heute für uns entscheiden.

#EID

docdroid.net/CC9kE6F/bemerk… Image
30/

"Ständerat überweist sechs Vorstösse für rasche staatliche E-ID"

"Sie sei das zentrale Element, damit die Bürgerinnen und Bürger sicher von staatlichen Leistungen profitieren könnten."

Ah! Deshalb profitiert man aktuell nicht davon.

parlament.ch/de/services/ne… Image
31/

29.06.2022 - Medienkonferenz mit Karin Keller-Sutter #KKS und Michael Schöll zum Thema E-ID.

32/

"[Le CF] veut surtout pas que vous soyez à l'avenir obligés de vous identifier avec des données sensibles de façon régulière."

Ben non, ça se saurait, hein? #certificatCovid

M. Schöll est un habitué des déclarations humoristiques (cf tweet lié):
34/

"Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, #BGEID)"

Die Vernehmlassung ist eröffnet.

fedlex.admin.ch/de/consultatio… Image
35/

"Informationen rund um die E-ID"

Es gibt jetzt sogar eine neue Website für die Öffentlichkeit:
eid.admin.ch/eid/de/home.ht… Image
36/

E-ID-Partizipation Online-Meeting, 07.07.2022

📺bitchute.com/video/k6NngXTU… Image
38/

E-ID-Partizipation Online-Meeting, 01.09.2022

bitchute.com/video/NHUBP4PE… Image
39/

bitchute.com/video/NHUBP4PE…
Ab 00:23:30: Klärung aktueller Fragen aus Plenum/E-Mail zur Vernehmlassung.

Die Vernehmlassung dauert bis am 20. Oktober 2022:
➡️admin.ch/gov/de/start/d… ImageImage
40/

Natürlich wird fedpol die E-ID sperren können.
Natürlich nach gewissen Regeln.
41/

31.08.2022
Kleiner Abstecher nach Deutschland: Finanzminister @c_lindner über die digitale Identität.

"Dieses Schlüsselprojekt wollen wir mit Macht vorantreiben." 💪

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Apr 3
Die #LongCovid-Geschichte geht weiter. Nach @TeleZueri (siehe unten) ist jetzt #srf3 mit @MichaelBolliger dran, der sogar es schafft, mündlich zu gendern. 😵‍💫

Ein Thread⬇️

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2/
Zu den Zahlen: Je nach "Quelle" (aka Kristallkugel) sind es zwischen 80k und 300k Betroffene.
Gem. Sentinella sagen die Schweizer Ärzte: "Quasi nix zu sehen."
Fazit von @MichaelBolliger: "Kann nicht sein, die Kristallkugel sagt 300k." 🤡

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3/
#LongCovid hat viele Symptome. Man kann aber keinen Test machen, um die Krankheit zu bestätigen.
Kann also alles sein. Oder nicht.

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Read 10 tweets
Mar 26
Auch #serafe hat einen kleinen Thread verdient.

Aus dem Jahresbericht 2022:
- CHF 3mio Gewinn
- Ein Darlehen von CHF 5mio an eine andere Gesellschaft

Offensichtlich hat Serafe zu hohe Einnahmen.
PDF:

1/n⬇️ serafe.ch/upload/media/d…

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2/
Serafe kauft IT-Dienstleistungen von einer "nahestehenden Gesellschaft".
Fun Fact: Es ist auch diese Secon AG, die die Rechte an der Marke "serafe" besitzt.
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3/
Serafe überträgt unsere Daten auch ins Ausland. Natürlich für Support und Wartung, aber auch für "sonstige Arbeiten". What?
In diesem Fall nach Neuseeland, einem Land, das der Five Eyes Allianz angehört.
serafe.ch/de/datenschutz/

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Read 4 tweets
Mar 13
November 2022: US Botschafter Scott Miller @USEmbassyBern lobt den Bundesrat @SwissGov, dass er "gut zugehört und verstanden hat, dass er das Sanktionspaket vollständig annehmen muss".


1/3 rts.ch/info/suisse/13…
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6. März 2024: US Botschafter Miller besucht #NRP @enussbi und #SRP @EvaHerzog_BS im Bundeshaus.

2/3

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7. Marz 2024: Das @ParlCH entscheidet sich für eine "Vorreiterrolle der Schweiz in Debatte um Reparationen" in der Ukraine.

Alles nur Zufälle, natürlich.

3/3.

Read 5 tweets
Mar 10
"Polizei baut Nummernschild-Überwachung in der Schweiz deutlich aus"

Natürlich mit dem obligaten Kommentar: "Wer nichts zu verbergen hat, yaddi yadda".
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Für Philippe "Banane" Müller aka @SicherheitBern ist also das Fahren trotz entzogenem Fahrausweis eine schwere Straftat.
Wie soll man übrigens aufgrund der der Autonummer erkennen, wer am Lenkrad sitzt und ob der Fahrausweis der Person gültig ist?

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«Ich persönlich habe kein Problem, wenn die Polizei mein Nummernschild für einige Tage erfasst»

Einige Tage, hmm? Und schon ist man bei 60 Tagen.

Und die Krönung: "Datenschutz ist Täterschutz"
Diese Aussage von Philippe "Banane" Müller @SicherheitBern darf man nie vergessen.
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Read 6 tweets
Jan 14
Kennt ihr das #DISARM Framework von der gleichnamigen Foundation?

Ein Thread zum Thema #Desinformation, #Misinformation und #Faktenchecker.

Folgt mir down the rabbit hole...
🧵⤵️ Image
2/
Die @disarm_disinfo hat sich als Ziel gesetzt, #Desinformation zu bekämpfen.

Der Begriff beinhaltet weitere Konzepte wie #Misinformation, #Malinformation, Einflussnahme, usw. Es geht darum, solche zu identifizieren und zu bekämpfen, aber natürlich auch selbst aktiv zu sein. Image
3/
Dafür stellt die #DISARMFoundation ein Framework zu Verfügung, das den Akteuren hilft, strukturiert und organisiert vorzugehen. Image
Read 32 tweets
Nov 17, 2023
WTF do (pseudo) gender and sexual orientation have to do with science, @CERN ?

Raising a flag and filming it seems to be quite a challenge for your Great Brains though. 👏 But hey, the fact you didn't even manage to raise it to the top must be a sign...
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🧵
And guess what... They now call that thing the "Progress Pride flag". 🤦‍♂️
➡ ()

What has happened to science since 2020?... home.cern/news/news/cern…
archive.ph/k0wz5
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🧵
Looks like hiding comments to their post is keeping them quite busy.



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