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Aug 17, 2022 41 tweets 19 min read Read on X
Flashback: 07.03.2021
Das Schweizer Volk hat das E-ID-Gesetz klar abgelehnt.
ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/t…

Kurz danach hat der BR entschieden, trotzdem Vollgas zu geben.

1/n Image
2/

Die Chronologie nach der Abstimmung:
bj.admin.ch/bj/de/home/sta… Image
3/

Am 17.12.2021 hat der Bundesrat einen sog. Richtungsentscheid zur E-ID getroffen.

Es soll "rasch vorwärts" gehen.
bj.admin.ch/bj/de/home/akt… Image
4/

Grafisch dargestellt: Wie man einen Volksentscheid ignoriert und weitermacht. Image
5/

Eine Vernehmlassung zum neuen E-ID-Gesetz soll bereits Mitte 2022 eröffnet werden. Image
6/

Anne Lévy (Direktorin @BAG_OFSP_UFSP) zum Zusammenhang zwischen Covid-Zertifikat, Patienten-Dossier und E-ID.
7/

Michael Schöll (BJ): "Wenn wir Glück haben, sind wir am 01.08.2023 mit einem E-ID-Gesetz im Parlament"
8/

Daniel Markwalder (BK DTI) zu einem möglichen zweiten Referendum gegen das E-ID-Gesetz.
9/

Lust, mitzuwirken?

github.com/e-id-admin/gen…
10/

Ein mögliches Szenario:
rairfoundation.com/great-reset-in…
11/

Das Referendum-Komitee hatte übrigens auch das Nein der Urne als Ja zu einer staatlichen E-ID interpretiert.
e-id-referendum.ch/blog/klares-ne… Image
12/

Wenn man eine Lösung bringen will, um Probleme zu lösen, die es nicht gibt.

Oder kann mir jemand erklären, was zB mit dem aktuellen Führerausweis nicht klappt?

Als Grossvater von Homegate bin ich kaum gegen digitale Lösungen. Aber man soll wachsam bleiben. ImageImage
13/

La Chine montre le chemin...
14/

Digital-ID of course coming to #Canada as well.
streamable.com/l6rol8
15/

Michael Schöll (BJ - Bundesamt für Justiz): "Privacy by design ist wie eine Abgasvorschrift beim Auto: Sie kaufen das und haben die Gewähr, dass Ihr Motor die geltenden Abgasnormen einhält [...]"

Brilliante Analogie, Hr Schöll, danke. Volltreffer.
de.wikipedia.org/wiki/Abgasskan…
16/

03.03.2022 - Stand Gesetzgebung
(Urs Paul Holenstein, Chef Fachbereich Rechtsinformatik, EJPD)
streamable.com/uw6230
17/

Vorgehen und Timeline beim @ParlCH:
"Wenn die Beratungen noch in 2024 abgeschlossen sind, ist es sehr schnell gegangen." (U.P. Holenstein)
18/

Aktueller Stand Pilotierung:
- Fokus auf Basis-Infrastruktur
- Bundespersonalausweis dann als Proof of Concept ImageImageImage
19/

E-ID & Digitalgeld, Was für eine traumhafte Kombination!

Thread⤵️
20/

"@EFK_CDF_SFAO nennt eklatante Lücken in der IT-Infrastruktur des Schweizer Parlaments"

Aber die E-ID des Bundes wird 100% sicher sein. Garantiert.

🤡

inside-it.ch/efk-nennt-ekla…
21/

"Vorbereitung Begrüssung Vernehmlassung / Préparation invitations explicites pour la consultation publique" (23.03.2022) ImageImage
22/

Die E-ID ist die Basis und die Voraussetzung für den #GreatReset von @ProfKlausSchwab und seinem @wef.
23/

Siehe Tweet #6 oben.

Offensichtlich ist man nicht überall in der Branche so begeistert...

24/

"Der Bundesrat will das elektronische Patientendossier weiterentwickeln"...

...als Use-Case für die E-ID.

Siehe auch Tweets #6 und #23 oben.

➡️ admin.ch/gov/de/start/d… ImageImage
25/

"Building a Swiss Digital Trust Ecosystem – Perspectives around an e-ID ecosystem in Switzerland" @dgt_switzerland

Whitepaper: digitalswitzerland.com/building-a-swi…

PDF: docdroid.net/gjcmSDN/buildi…

Chat: github.com/e-id-admin/gov… Image
26/

"E-ID für die Schweiz - Der nächste Versuch mit Fokus SSI" @hslu

PDF: docdroid.net/Eptlon6/cas-bl…

Chat: github.com/e-id-admin/gov… Image
27/

Die E-ID wird/soll das #EPD ermöglichen.

28/

Neuer willkommener Use-Case für die E-ID nach der heutigen Abstimmung:
🥁🥁🥁
Das Organ- und Gewebespendenregister!

Thread⤵️
29/

"Parlamentarier aller Fraktionen spannen zusammen, um rasch zu einer staatlichen E-ID zu kommen. Der Ständerat dürfte am Montag grünes Licht geben."

Mal schauen, was "unsere Vertreter" im @ParlCH heute für uns entscheiden.

#EID

docdroid.net/CC9kE6F/bemerk… Image
30/

"Ständerat überweist sechs Vorstösse für rasche staatliche E-ID"

"Sie sei das zentrale Element, damit die Bürgerinnen und Bürger sicher von staatlichen Leistungen profitieren könnten."

Ah! Deshalb profitiert man aktuell nicht davon.

parlament.ch/de/services/ne… Image
31/

29.06.2022 - Medienkonferenz mit Karin Keller-Sutter #KKS und Michael Schöll zum Thema E-ID.

32/

"[Le CF] veut surtout pas que vous soyez à l'avenir obligés de vous identifier avec des données sensibles de façon régulière."

Ben non, ça se saurait, hein? #certificatCovid

M. Schöll est un habitué des déclarations humoristiques (cf tweet lié):
34/

"Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, #BGEID)"

Die Vernehmlassung ist eröffnet.

fedlex.admin.ch/de/consultatio… Image
35/

"Informationen rund um die E-ID"

Es gibt jetzt sogar eine neue Website für die Öffentlichkeit:
eid.admin.ch/eid/de/home.ht… Image
36/

E-ID-Partizipation Online-Meeting, 07.07.2022

📺bitchute.com/video/k6NngXTU… Image
38/

E-ID-Partizipation Online-Meeting, 01.09.2022

bitchute.com/video/NHUBP4PE… Image
39/

bitchute.com/video/NHUBP4PE…
Ab 00:23:30: Klärung aktueller Fragen aus Plenum/E-Mail zur Vernehmlassung.

Die Vernehmlassung dauert bis am 20. Oktober 2022:
➡️admin.ch/gov/de/start/d… ImageImage
40/

Natürlich wird fedpol die E-ID sperren können.
Natürlich nach gewissen Regeln.
41/

31.08.2022
Kleiner Abstecher nach Deutschland: Finanzminister @c_lindner über die digitale Identität.

"Dieses Schlüsselprojekt wollen wir mit Macht vorantreiben." 💪

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More from @barbouillech

Dec 15
Hallo @axpo - Keine Lust mehr auf #Solaroffensive?

Siehe im Thread ⤵️
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2/
Im Juli 2023 wollte @axpo-CEO Philipp Brand "möglichst schnell [...] 100 Quadratkilometer alpine Photovoltaikanlagen aufstellen."Image
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3/
Jetzt will er plötzlich 1200 (statt früher 800) Windrädli und Gaskraftwerke aufbauen.
Keine Spur mehr von seinen damaligen Alpinsolarflächen.
Read 5 tweets
Dec 8
"Trans macht Schule - Eine Handreichung für Schulleitungen, Lehr- und Fachpersonen"

Ich habe das Dokument vom (Um)erziehungsdepartement @BaselStadt gelesen.

Fazit 1: 🤯
Fazit 2: Die 10k Marke der Petition soll deutlich überschritten werden!
citizengo.org/de-ch/fm/14362… ✍️ x.com/Corrigenda_/st…Image
🧵
Gemäss dem Umerziehungsdepartement @BaselStadt gibt es eine Zunahme der Fälle und es geht um eine "gesellschaftliche und politische Entwicklung". Dank der Medien.
Und obwohl man von Fakten reden will, hat man nur frei erfundene Zahlen.
PDF:edubs.ch/publikationen/…Image
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🧵
Der Lehrplan 21 von @BaselStadt "fördert die Gleichstellung aller Geschlechter".

Für das Umerziehungsdepartement von @atici_ch gibt es mehr als 2 Geschlechter, sonst hätte man "beider" geschrieben.

Passt zur Einstellung vom Basler BR @beat_jans ⤵️
Image
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Read 7 tweets
Nov 1
"Armee ergreift weitere Massnahmen gegen Diskriminierung und sexualisierte Gewalt"

Die Pressekonferenz vom @vbs_ddps und diese Studie waren eine reine Clownshow.

Kurzer Thread⤵️ Image
2/
Die Auswahl der "Befragten" war zwar repräsentativ, aber teilgenommen haben nur 1126 (davon 300 Männer) von 4170 Person:innen.
Und natürlich haben vor allem Betroffene geantwortet! Den meisten anderen war's piepsegal.
Fazit: Datenqualität gleich Null. Sogar SRF hat's erkannt.Image
3/
Pikant: Die Studie ist in DE und EN verfügbar. Die Zusammenfassung noch in RR.

Français? Keine Spur.
Aber Englisch reicht, um NATO-Kompatibel zu sein. vtg.admin.ch/de/diskriminie…Image
Read 11 tweets
Jul 21
Seit 2013 läuft das Projekt von @SwissDevCoop "Mehr Transparenz und weniger Korruption dank E-Governance in der Ukraine"

Budget für die ersten 3 Phasen: knapp CHF 90mio Schweizer Steuergelder.

Mehr im Thread⤵️ Image
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🧵
Phase 1:
01.06.2013 - 30.06.2019: CHF  4’750’000
eda.admin.ch/deza/de/home/p… (archive.ph/DgHsy) Image
Image
🧵
Phase 2:
01.07.2019 - 30.09.2024: CHF  24’877’647
eda.admin.ch/deza/de/home/p… (archive.ph/qcylD) Image
Read 11 tweets
Jun 30
"«Sicherheitsrisiko!» – Divisionär Mathias Tüscher muss gehen"

War es der Instagram Post von Nov. 2021?

Für BR @Violapamherd ist die Ansicht vom Milak Top-Experten @mmkeupp wahrscheinlich deutlich passender.⤵️
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@Violapamherd @MMKeupp @vbs_ddps 🧵
Beim @vbs_ddps will man nichts darüber sagen.
Ein treuer Follower hat's versucht, bis jetzt ohne jegliche Reaktion. Die Behörden haben nicht mal Zeit, eine Standard-Antwort zu senden. Der sog. "Souverän" soll bitte die Klappe halten. Image
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@Violapamherd @MMKeupp @vbs_ddps 🧵
Das @vbs_ddps schweigt, ist aber neugierig. Image
Read 13 tweets
Jun 13
Der Heli N909RK lebt gefährlich, ist aber unserer Luftabwehr entkommen.

Wer ist aber der Dude?

Ein Thread⤵️
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2/
Am 28.05.2024 ist er am Flughafen Siegerland in DE aufgetaucht und in die Schweiz gekommen. Hat dann ein bisschen in der Schweiz und bis Venedig rumgegukrt, und ist heute durch die Flugverbotszone geflogen.
Ist @alain_berset auf Heli umgestiegen?
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3/
Offenbar ist es ein top-moderner Bell 407GXi von 2021. (Symbolbild)
Eigentümerin ist die "Delaware Trust Company" aus Wilmington/Delaware/USA.
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