Thread by @HalggR

Beim #CSDHalle ist heute auch die extreme Rechte anwesend, der Neonazi Sven Liebich und seine in Teilen gewaltbereiten Anhänger*innen.

Die @Polizei_HAL lässt die in Teilen Gewaltbereiten etwa 20 Meter neben dem CSD stehen. Und es kommt zu einem Übergriff. 1/

Neonazi Liebich rennt in den #CSDHalle, hält eine Person fest, behauptet ohne jeden Beleg eine Straftat. Die @Polizei_HAL schützt nicht die bedrängte Person, sondern nimmt sie ihn eine polizeiliche Maßnahme, Liebich kann direkt weiter auf sein Auto rumschreien. 2/

Liebich hat in der Vergangenheit immer wieder krasse, sexualisierende Reden gehalten, in denen es auch um die Vergewaltigung (minderjähriger) politischer Gegner*innen ging. Am #CSDHalle nehmen auch viele Minderjährige teil, die @Polizei_HAL sieht offenbar kein Problem. /3

Regelmäßig kommt es bei Versammlungen des Neonazis zu Straftaten gegen politische Gegner*innen. Auch heute beleidigt er fortlaufend Anwesende, die @Polizei_HAL greift nicht ein. Der Schutz des #CSDHalle hat bei der Polizei sichtbar keinerlei Priorität. #Polizeiproblem /4

Teilweise verdecken Einsatzkräfte der @Polizei_HAL ihre Einsatznummern, damit sie bei ihren absurden Einsatzhandlungen nicht identifiziert werden können. Inzwischen rennen sie auf Menschen schon pro-aktiv zu, wenn diese einen Mittelfinger zeigen. Ohne Anzeige. #CSDHalle /4

Inzwischen kommt es zu Angriffen von extrem Rechten auf Teilnehmende des #CSDHalle, @Polizei_HAL geht nicht dazwischen teilweise sind es zu wenige Einsatzkräfte. Dieser Einsatz wird zunehmend zum Desaster. Die extrem rechte Versammlung hätte von Beginn an verlegt werden müssen /2

Die @Polizei_HAL braucht teils nur Minuten, um antifaschistische Kundgebungen mit Gewalt zu räumen. Mit dem Neonazi Liebich wird endlos verhandelt, statt ihn zumindest um 200 Meter zu verlegen – während Teilnehmende des #CSDHalle weiter beleidigt und bedrängt werden. /

Inzwischen hat die @Polizei_HAL die Kundgebung des Neonazis um ein paar wenige Meter verlegt und schickt bewaffnete Einsatzkräfte in Zivil in den #CSDHalle, mitten zwischen Jugendliche. /7

Um die Kundgebung des Neonazis steht Gegenprotest aus Teilnehmenden des #CSDHalle, einzelne der gewaltbereiten Teilnehmer des Neonazis können sich weiter durch den CSD bewegen, ohne dass die @Polizei_HAL eingreift. Tramverkehr wurde gestoppt für ~ 10 Rechtsextreme. /8