Thread by @Obiaushv

Es gab heute eine Information vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Auf meine Fragen wurden zwar nicht direkt geantwortet, jedoch hat man heute einige Informationen veröffentlicht.

Demnach steigen die Sozialleitungen auch im Rahmen der #Grundsicherung.

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https://twitter.com/Obiaushv/status/1569031596409344000

Folgende Regelbedarfe sind vorgesehen:

- Erwachsene (ohne Partner zusammenlebend): 502 €
- Mit Partner zusammenlebende Erwachsene / Erwachsene in besondere Wohnformen (nur SGB XII): 451 €
- Jugendliche (14 bis u. 18 Jahre): 420 €
- Kinder 6 bis u. 14 Jahre: 348 €
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- Kinder u. 6 Jahre: 318 €

Bagatellgrenze: 50 € (Beträge bis zu dieser Summer sollen zukünftig nicht mehr eingefordert werden)

Einige Fragen sind leider dennoch offen.

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Unter anderem wird Hubertus Heil wie folgt zitiert:

"Hilfebedürftigkeit kann jede und jeden treffen, ob durch Krankheit, Arbeitslosigkeit oder andere Schicksalsschläge. Mit der Einführung des Bürgergelds setzen wir hier ein starkes Signal für Sicherheit und mehr Respekt:
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Mir geht es darum, dass sich die Menschen auf den Staat verlassen können, wenn es hart auf hart kommt. Dass sie das Gefühl haben, der Sozialstaat begegnet ihnen als Partner. Wir machen den Sozialstaat bürgerfreundlicher und entlasten langfristig die Jobcenter."

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Im Zuge der Neuerungen sollen die Regelsätze steigen und ebenso die Freibeträge.
Wie die Aus- und Weiterbildungsangebote im Rahmen der Grundsicherung umgesetzt werden sollen, wird in den vorliegenden Informationen nicht vollumfänglich erklärt.*

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Weitere Informationen finden sich noch auf der Seite der Behörde:
bmas.de/DE/Service/Pre…

Fragen und Antworten (FAQ):
bmas.de/DE/Arbeit/Grun…
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Hinweise: "Wer bisher Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld hatte, wird künftig einen Anspruch auf Bürgergeld haben. Hierfür müssen keine neuen Anträge gestellt werden." Aus dem FAQ unter NR. 3

* Im FAQ (NR. 6) heißt es, dass der soziale Arbeitsmarkt entfristet werden

soll, dies würde bedeuten:

Für Arbeitsmarktferne Beziehende würden man einen dauerhaften Lohnkostenzuschuss erhalten.

Beim Eingliederungsprozess soll sich ebenso einiges ändern, so soll zukünftig die Eingliederungsvereinbarung im SGB II abgelöst werden und die Betroffenen

gemeinsam mit einer Integrationsfachkraft einen Plan zur "Verbesserung der Teilhabe (Kooperationsplan)" erarbeiten (FAQ 7).

Empfehlung:

@threadreaderapp unroll

Wem die direkte Antwort der Behörde interessiert:
"Danke für Ihre Anfrage. Auf unserer Homepage finden Sie umfangreiche Informationen zum neuen Bürgergeld (siehe hier "[LINK zu bmas.de/DE/Service/Pre…]"), ebenso den Gesetzentwurf und ein FAQ.

Zur Info: Nach der Kabinettsbefassung folgt das parlamentarische Verfahren im Deutschen Bundestag. Wenn Sie hierzu Fragen haben (z.B. zum Zeitplan) können Sie sich gerne an die Pressestelle des Deutschen Bundestages wenden.

Mit freundlichen Grüßen"