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Schönheitsreparaturen der Wohnung

Abnutzung durch die normale Nutzung der Wohnung entsteht auch bei #Bürgergeld und #Grundsicherung|s-Empfängern.
Das Renovieren der Wohnung kostet Geld.

Ob der Vermieter oder das #Jobcenter diese Kosten übernimmt, hängt vom Mietvertrag ab.

1/14 Grafik mit Text auf grünem ...
Rechtlich ist es die Pflicht des Vermieters, die Wohnung in gutem Zustand zu erhalten, die Pflicht zu notwendigen Schönheitsreparaturen kann aber per Mietvertrag auf den Mieter übertragen werden.

2/14
Wenn die Schönheitsreparaturen dem Mieter wirksam per Mietvertrag übertragen wurden, muss das Jobcenter bei entsprechend starker Abnutzung die Kosten für die Malerarbeiten übernehmen.
Wenn das nicht der Fall ist, muss der Vermieter die Kosten übernehmen.

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ZUVERDIENST in der GRUNDSICHERUNG (SGB XII)

Auch in der Grundsicherung gibt es Leistungsberechtigte denen es noch möglich ist Geld dazuzuverdienen.

Welche Möglichkeiten gibt es und was passiert, wenn man mehrere kombiniert?

#Sozialamt #SGB12 #Grundsicherung #Einkommen

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1. Möglichkeit: Erwerbseinkommen
Hier geht es um ein Angestelltenverhältnis oder einen Minijob.
Auf das hierdurch erzielte Einkommen gibt es ein paar kleine Absetzbeträge und anschließend 30% Freibetrag. Der Rest wird abgezogen.
Details siehe hier:


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2. Möglichkeit: Selbstständigkeit
Nochmal ne Nummer komplizierter als bei der ersten Möglichkeit. Der Gewinn aus der Tätigkeit stellt dann den Bruttolohn dar. Dieser wird dann nach den Regeln des normalen Erwerbseinkommens angerechnet. (§4 DVO zu §82 SGB XII)

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Welche Unterstützungsleistungen gibt es für Kinder?

Für Kinder und Schüler bis 25 Jahre im Bezug von #Bürgergeld (oder mit Einkommen knapp darüber), #Grundsicherung, #AsylbLG, #Wohngeld oder #Kinderzuschlag gibt es eine ganze Reihe von Entlastungen.

1/7
Für Eltern kann schon der Bezug von 1€ der genannten Sozialleistungen eine deutliche Entlastung bedeuten.

Es werden die Kosten für den #Kindergarten, #Hort oder eine #Tagesmutter/ #Tagesvater übernommen. Außerdem gibt es für sie das Bildungs- und Teilhabepaket.

2/7
Über das Bildungs- und Teilhabepaket werden folgende Kosten übernommen:
- #Schulausflug /Kindergartenausflug
- #Klassenfahrt
- persönlicher Schulbedarf (174€/Jahr)
- #Schülerticket
- #Schulessen /#Kitaessen
- #Nachhilfe

3/7
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Anrechnung von Arbeitseinkommen in der Grundsicherung nach dem SGB XII

Die Anrechnung von Erwerbseinkommen in der #Grundsicherung und der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem #SGB12 folgt eigenen Regeln.
Diese sind wesentlich härter als im Bürgergeld.

1/19
Die grundlegende Anrechnung von Einkommen in §82 SGB XII geregelt.
Für Erwerbseinkommen sind dabei die Absätze 2+3 relevant.

Da alle Regeln bezüglich des Erwerbseinkommes in Grundsicherung und #Hilfe_zum_Lebensunterhalt gleich sind, schreibe ich nur noch Grundsicherung.

2/19
Auch in der Grundsicherung soll sich Arbeit lohnen, daher bleiben 30% des Bruttoeinkommens von 0-x€ anrechnungsfrei - dies ist in §82 Abs3 SGB XII geregelt.
Es gibt keinen pauschalen Grundfreibetrag.

3/19
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Schönheitsreparaturen der Wohnung

Abnutzung durch die normale Nutzung der Wohnung entsteht auch bei #Bürgergeld und #Grundsicherung|s-Empfängern.
Das Renovieren der Wohnung kostet Geld.

Ob der Vermieter oder das #Jobcenter diese Kosten übernimmt, hängt vom Mietvertrag ab.

1/14 Grafik mit Text auf grünem Hintergrund "RENOVIERUNGSKO
Rechtlich ist es die Pflicht des Vermieters, die Wohnung in gutem Zustand zu erhalten, die Pflicht zu notwendigen Schönheitsreparaturen kann aber per Mietvertrag auf den Mieter übertragen werden.

2/14
Wenn die Schönheitsreparaturen dem Mieter wirksam per Mietvertrag übertragen wurden, muss das Jobcenter bei entsprechend starker Abnutzung die Kosten für die Malerarbeiten übernehmen.
Wenn das nicht der Fall ist, muss der Vermieter die Kosten übernehmen.

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Verkauf von Eigentum = Einkommen?
- Eine Sorge vieler #IchbinArmutsbetroffen|er

Viele Menschen in #Bürgergeld oder #Grundsicherung haben Angst, dass bei einem Verkauf von Eigentum erhaltenes Geld als Einkommen angerechnet werden könnte.
Diese Sorge ist aber unbegründet.

1/10
Der Verkauf von eigenen Sachen ist weder beim #Jobcenter noch beim #Sozialamt anzurechnendes Einkommen, es sei denn es hätte die Dimension eines selbstständigen Handels.

2/10
Durch den Verkauf von Eigentum wird eine Sache, die schon vorher Teil des Vermögens war, in Geld umgewandelt, das auch danach Teil des Vermögens ist. Das Vermögen (bestehend aus Sachen+Geld) bleibt unverändert.
Es gab keinen wertmäßigen Zuwachs, daher ist es KEINE Einnahme.

3/10
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#Neurodermitis - (k)ein finanzielles Problem für #Armutsbetroffen|e?

Für Neurodermitisbetroffene sind die Kosten für Hautpflegemittel ein Problem, denn diese werden nicht von der Krankenkasse übernommen.

Daher gibt es dafür in #HartzIV + #Grundsicherung einen Mehrbedarf.

1/17
Die Kosten für diese Hautpflegemittel werden nicht von der Krankenkasse übernommen, da es sich nicht um Medikamente handelt. Daher stehen Armutsbetroffene von einem finanziellen Problem.

Aber das Jobcenter/Sozialamt übernimmt bei Leistungsberechtigten diese Kosten.

2/17
JOBCENTER:
Es handelt sich um einen sogenannten Härtefall-Mehrbedarf nach §21 Abs6 SGB II.
In diesem Absatz steht aber nichts von Neurodermitis, sondern nur allgemeine Voraussetzungen.

Welche dieser Härtefall-Mehrbedarfe es gibt, wird erst durch Gerichtsurteile klar.

3/17
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Auch die #Gastherme verbraucht Strom

#IchbinArmutsbetroffene müssen auf kleine Beträge achten, daher hier der Hinweis auf eine Feinheit.

Die Gastherme benötigt für ihren Betrieb Strom, dieser gehört eigentlich zu den Heizkosten und ist ein oft übersehener Heizkostenbedarf.

1/9
Betroffene in #HartzIV / #Grundsicherung, die eine (Gas)etagenheizung/Gastherme in Ihrer Wohnung oder die Heizung im Eigenheim betreiben, haben diesen Anspruch.

2/9
Beim Betriebsstrom für das Gerät handelt es sich nicht um Haushaltsstrom sondern um zusätzlich zu übernehmende Heizkosten.
Da der Strom normalerweise nicht separat gemessen wird, hat sich ein Richtwert von 5% der Brennstoffkosten als Summe für den Strom-Mehrbedarf etabliert.

3/9
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Boiler oder Durchlauferhitzer - Grund für einen Mehrbedarf bei #IchBinArmutsbetroffen|en

Empfängern von #HartzIV und #Grundsicherung steht zusätzlich zum Regelbedarf ein Mehrbedarf zu, wenn in ihrer Wohnung das Wasser mit Strom erwärmt wird.

1/16
Es gibt ihn auch bei Warmwasser aus der Gastherme, wenn die Wohnung nicht auch mit Gas geheizt wird, oder es Probleme mit den Heizkosten gibt.

Beim #Jobcenter / #Sozialamt hat dieser Mehrbedarf den für jeden sofort verständlichen Namen:
"dezentrale Warmwasseraufbereitung"

2/16
Die Höhe ist je nach Regelbedarfsstufe unterschiedlich:
Alleinstehende: 10,33€
Partner: 9,29€
18-24jährige im Haushalt der Eltern: 8,28€
Jugendliche 14-17J: 5,26€
Kinder 6-13J: 3,73€
Kinder 0-5J: 2,28€
Diese Beträge werden bei mehreren Personen zusammengezählt.

3/16
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Anrechnung der #Energiepreispauschale in #HartzIV und #Grundsicherung

Es ist soweit, die Energiepreispauschale wird ausbezahlt. Auch an viele #IchBinArmutsbetroffen|e die arbeiten und aufstockende Sozialleistungen beziehen.

Für sie stellt sich die Frage der Anrechnung.

1/6
Sie erhalten, wie alle anderen Erwerbstätigen 300€ Energiepreispauschale, die bei den meisten mit dem Bruttolohn für September ausgezahlt wird. Sie wird versteuert, wird aber bei den Sozialversicherungsabgaben nicht mitgerechnet.

2/6
Nun stellt sich durch den ergänzenden Bezug von Alg2/ Grundsicherung und dem Einkommen #Energiepreispauschale die Frage der Anrechnung.

Und es gibt gute Nachrichten für #IchBinArmutsbetroffen|e:
Die Energiepreispauschale wird in Höhe des Nettobetrags nicht angerechnet.

3/6
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Verkauf von Eigentum = Einkommen?
- Eine Sorge vieler #IchbinArmutsbetroffen|er

Viele Menschen in #HartzIV oder #Grundsicherung haben Angst, dass bei einem Verkauf von Eigentum erhaltenes Geld als Einkommen angerechnet werden könnte.
Diese Sorge ist aber unbegründet.

1/10
Der Verkauf von eigenen Sachen, ist kein anzurechnendes Einkommen beim #Jobcenter und #Sozialamt, es sei denn es hätte die Dimension eines selbstständigen Handelns.

2/10
Durch den Verkauf von Eigentum wird eine Sache, die schon vorher Teil des Vermögens war, in Geld umgewandelt, das auch danach Teil des Vermögens ist. Das Vermögen (bestehend aus Sachen+Geld) bleibt unverändert. Es gab keinen wertmäßigen Zuwachs, daher ist es KEINE Einnahme.

3/10
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Kinderbetreuungsgebühren
- (K)ein Problem für #IchbinArmutsbetroffen|e

Für Eltern im Bezug von #HartzIV, #Grundsicherung, #AsylbLG, #Wohngeld oder #Kinderzuschlag gibt es die Möglichkeit, sich vollständig von den Kosten für die Betreuung ihrer Kinder befreien zu lassen.

1/6
Es werden die Kosten für den #Kindergarten, #Hort oder eine #Tagesmutter / #Tagesvater übernommen.

Für Eltern kann daher schon der Bezug von 1€ der genannten Sozialleistungen eine deutliche Entlastung bedeuten.

2/6
Hier findet ihr einige Beispiele von #IchbinArmutsbetroffen en Familien, die Zugang zu all diesen Entlastungen haben:


3/6
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Es gab heute eine Information vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Auf meine Fragen wurden zwar nicht direkt geantwortet, jedoch hat man heute einige Informationen veröffentlicht.

Demnach steigen die Sozialleitungen auch im Rahmen der #Grundsicherung.

⬇️1/7
Folgende Regelbedarfe sind vorgesehen:

- Erwachsene (ohne Partner zusammenlebend): 502 €
- Mit Partner zusammenlebende Erwachsene / Erwachsene in besondere Wohnformen (nur SGB XII): 451 €
- Jugendliche (14 bis u. 18 Jahre): 420 €
- Kinder 6 bis u. 14 Jahre: 348 €
⬇️2
- Kinder u. 6 Jahre: 318 €

Bagatellgrenze: 50 € (Beträge bis zu dieser Summer sollen zukünftig nicht mehr eingefordert werden)

Einige Fragen sind leider dennoch offen.

⬇️3
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Anrechnung der #Energiepreispauschale bei Erwerbstätigen in #HartzIV und #Grundsicherung

Viele #IchBinArmutsbetroffen|e arbeiten und beziehen aufstockende Sozialleistungen. Auch sie bekommen im September 300€ Energiepreispauschale aus dem letzten Entlastungspaket.

1/4
Sie erhalten, wie alle anderen Erwerbstätigen 300€ Energiepreispauschale, die mit dem Bruttolohn für September ausgezahlt wird. Sie wird versteuert, wird aber bei den Sozialversicherungsabgaben nicht mitgerechnet.

2/4
Nun stellt sich durch den ergänzenden Bezug von #HartzIV /#Grundsicherung und dem Einkommen #Energiepreispauschale die Frage der Anrechnung.

Und es gibt gute Nachrichten für #IchBinArmutsbetroffen|e:
Die Energiepreispauschale wird in Höhe des Nettobetrags nicht angerechnet.

3/4
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Schulbücher und Arbeitshefte
- (K)ein Problem für #IchBinArmutsbetroffen|e

In vielen Bundesländern ist die Schule gestartet.
Schulbücher und Arbeitshefte müssen in fast allen Bundesländern selbst gekauft werden.
In #HartzIV und #Grundsicherung übernimmt das Amt die Kosten.

1/9
Im SGB II, SGB XII und AsylBLG gibt es einen Mehrbedarf für den Kauf von Schulbüchern und Arbeitsheften.

Es sind NICHT die ca. 100€ im August und 50€ im Februar.

Leider wird dies kaum kommuniziert und so stehen #IchbinArmutsbetroffen|e unnötig vor einem großen Problem.

2/9
Für den Antrag brauchst du eine Bestätigung der Schule, welche Bücher/Arbeitshefte anzuschaffen sind und musst später einen Beleg über den Kauf einreichen.
Falls notwendig zahlt das Amt auch einen Vorschuss aus.

3/9
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Zuzahlungen für Medikamente -
(Kl)ein(es) Problem für #IchBinArmutsbetroffen|e

Leistungsberechtigte bei #Jobcenter oder #Sozialamt können sich von den Zuzahlungen befreien lassen.

1/9
Es gibt eine Belastungsgrenze für Zuzahlungen, die bei 2% für chronisch erkrankte bei 1% des Bruttoeinkommens der in einem Haushalt (eigenes+ Partner+Verwandte) lebenden liegt.

2/9
Für Menschen in #HartzIV / #Grundsicherung gibt es eine Sonderregelung. Als Gesamtbrutto wird der Regelbedarf Stufe1=449€ gewertet.
Daher ist eine Befreiung der gesamten Bedarfsgemeinschaft ab 107,76€ bzw. mit chronischer Erkrankung eines BG-Mitglieds ab 53,88€ möglich.

3/9
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Verkauf von Eigentum - ist das Einkommen?
- Eine Sorge vieler #IchbinArmutsbetroffen|er

Viele Menschen in #HartzIV oder #Grundsicherung haben unnötigerweise Angst, dass bei einem Verkauf von Eigentum erhaltenes Geld als Einkommen angerechnet werden könnte.

1/10
Der Verkauf von Sachen, die einem selbst gehören, ist kein anzurechnendes Einkommen beim Jobcenter und Sozialamt, es sei denn es hätte die Dimension eines selbstständigen Handelns.

2/10
Durch den Verkauf von Eigentum wird eine Sache, die schon vorher Teil des Vermögens war, in Geld umgewandelt, das auch danach Teil des Vermögens ist. Das Vermögen (bestehend aus Sachen+Geld) bleibt unverändert. Es gab keinen wertmäßigen Zuwachs, daher ist es KEINE Einnahme.

3/10
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Sehr geehrte Bundesfamilienministerin @lisapaus @BMFSFJ
Am 19. Juli stellten Sie gegenüber dem Nachrichtenportal „t-online“ eine Erhöhung des Kindergeldes in Aussicht: „Dies sei, neben einer Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze, ein Weg, um ärmere Familien zielgenau↘️@IngeHannemann
zu unterstützen. Ärmere Familien mit Kindern gehörten definitiv zu der Gruppe, die weiter entlastet werden muss". Zunächst ist es löblich, dass Sie eine Erhöhung des Kindergeldes erwägen. Wir möchten jedoch auf einen anderen Punkt zu sprechen kommen: ↘️
Die Anrechnung des Kindergeldes auf die Grundsicherung beim Arbeitslosengeld II nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) und in der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII (im Alter und bei Erwerbsminderung)↘️
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Orthopädische Schuhe
- (K)ein Problem für #IchBinArmutsbetroffen|e

Viele körperliche Einschränkungen erfordern orthopädische Schuhe oder die Anpassung von Schuhen. Das ist nicht billig.
In #HartzIV und #Grundsicherung übernimmt das Amt die anfallenden Eigenanteile.

1/9
Die Kostenübernahme als Einmalleistung gibt es für die Eigentanteile, die bei der Anschaffung und Reparatur von orthopädischen Schuhen anfallen.
Die zusätzlich anfallende Zuzahlung ist selbst zu zahlen (Zuzahlungsbefreiung?)
Grundlage muss eine ärztliche Verordnung sein.

2/9
Aber was sind denn orthopädische Schuhe?
- Maß-Schuhe
- konfektionierte Therapieschuhe (z.b. Stabi-Schuhe bei Sprunggelenksband- oder Achillessehnenschädigung)
- Verbandsschuhe
- Fußteil-Entlastungsschuhe
- Korrektursicherungsschuhe
- Orthesenschuhe

3/9
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Schwanger als #IchBinArmutsbetroffen|e
- was kann ich jetzt alles beantragen?

Eine Schwangerschaft bedeutet nicht nur eine familiäre Umstellung, sondern für Menschen in #HartzIV und #Grundsicherung auch noch eine Menge Papierkram für Mehrbedarfe, Einmalleistungen usw.

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Um den Überblick zu wahren hier eine Übersicht:
1. Erstausstattung Bekleidung für Schwangere und Baby
2. Mehrbedarf Schwangerschaft ab 13.SW
3. Erstausstattung mit Möbel/Kinderwagen...
4. Elterngeld - hier kann man wirklich nen Vorteil draus haben
Dazu hier jeweils ein Link:

2/6
1. Erstausstattung Bekleidung für Schwangere und Baby


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Schwanger als #IchbinArmutsbetroffen|e
- Mehrbedarf Schwangerschaft

Schwangere ab der 13. Schwangerschaftswoche in #HartzIV oder #Grundsicherung haben bis zum Ende des Geburtsmonats einen Anspruch auf einen Mehrbedarf in Höhe von 17% des Regelbedarfs.

1/7
Die Höhe des Mehrbedarfs ist (warum eigentlich?) von der Höhe des Regelbedarfs der werdenden Mutter abhängig:

Für Alleinstehende: 76,33€
Mit Partner: 68,68€
18-24J im Haushalt der Eltern: 61,20€
14-17J: 63,92€

2/7
Zur Beantragung muss ein Nachweis über den voraussichtlichen Geburtstermin vorgelegt werden. Das kann z.B. der Mutterpass sein, aber auch eine ärztliche Bescheinigung die nur die Schwangerschaft bestätigt und den Geburtstermin nennt (Datenschutz)

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Persönlicher Schulbedarf
- auch für volljährige Schüler?!

#Schüler, die #HartzIV, #Grundsicherung, #Wohngeld oder #Kinderzuschlag erhalten, haben einen Anspruch auf 104€ am 1.8. und 52€ am 1.2. (2022)

Das gilt auch für volljährige Schüler bis 24 Jahre.

1/5
Die Zahlung dieser Leistung setzt den Besuch einer allgemein oder berufsbildenden Schule voraus.
Allgemeinbildende Schulen:
- Grund-, Haupt-, Real-, Mittel- und Gesamtschulen
- Gymnasien
- Förderschulen
- Abendhaupt- und realschule, Abendgymnasium oder Kolleg

2/5
Berufsbildende Schulen:
- Berufsfachschulen
- Fach- oder Fachoberschulen
- Berufsaufbauschulen
- Berufsschulen
- Höhere Fachschulen und Akademien

Bei diesen Schulen ist weitere Voraussetzung, dass der Schüler keine Ausbildungsvergütung erhält.
(BAFöG ist keine Vergütung)

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Schulbücher und Arbeitshefte
- (K)ein Problem für #IchBinArmutsbetroffen|e

Seit 1.1.21 übernimmt in #HartzIV und #Grundsicherung das Amt auf Antrag die Kosten für Schulbücher und Arbeitshefte.

1/7
Im SGB XII und im AsylBLG ist zu beachten, dass der Antrag im Anschaffungsmonat gestellt werden muss, sonst ist eine Übernahme ausgeschlossen.
Beim Jobcenter kann der Mehrbedarf auch rückwirkend noch für 2021 geltend gemacht werden.

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Für den Antrag brauchst du eine Bestätigung der Schule, welche Bücher/Arbeitshefte anzuschaffen sind und einen Beleg über den Kauf.

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Pflegegeld
- (K)ein Vorteil für #IchBinArmutsbetroffen|e???

Pflegegeld ist eine Leistung, die zuhause Pflegende erhalten können und die von der Pflegekasse gezahlt wird.
Das Pflegegeld ist in allen Sozialleistungen komplett anrechnungsfrei!
Ein Antrag lohnt sich somit...

1/9
Bei dem Pflegebedürftigen kann es sich um ältere Angehörige, Partner, aber auch Kinder handeln. Bei Kindern, die sowieso noch unterstützungsbedürftig sind, wird der erhöhte Aufwand im Vergleich zu einem gesundem Kind betrachtet.

2/9
Die Gründe können dabei in allen Altersgruppen physisch oder psychisch sein.

Der Partner kann wegen seiner Ängste nicht das Haus verlassen? Das Kind ist entwicklungsverzögert? Die Mutter ist dement?
Alles denkbare Gründe!

3/9
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