#beweissicherung 06 @TwitterSupport
BenWeinthal:
ID 1571083591530217472
ID1571083904450465793
ID 1571083868584968193
ID 1571083820115595264
ID 1571083735260598272
ID 1571083632835698689
ID 1571083524920442880 #AchBesserCrew
CC @Anwalt_Jun
#beweissicherung 10 @TwitterSupport
BenWeinthal ID
"@beauftragtgg Blume verbreitet seit Jahren antijüdische Verschwörungstheorien": ehrenrührige Tatsachenbehauptung ohne Wahrheitsbeweis -> §186 StGB
#beweissicherung 12 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1571111170547011586
Lt. Kontext: @OBMartinHorn & @beautragtgg würden die Erschiessung von Masa Amin befürworten.
-> ehrenrührige Tatsachenbehauptung ohne Wahrheitsbeweis §186 StGB
+ 3 RTs in 1 min #AchBesserCrew
CC @Anwalt_Jun
#beweissicherung 14 @TwitterSupport
BenWeinthal ID1571119636892225538
deutsche Übersetzung zu ID 1571112288521953281
-> ehrenrührige Tatsachenbehauptung ohne Wahrheitsbeweis §186 StGB
+ 6 RTs in 2 min #AchBesserCrew
CC @Anwalt_Jun
#Beweissicherung 15 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1571157052348579840
"Er (@beautragtgg) verharmlost den Antisemitismus" ist eine ehrenrührige Tatsachenbehauptung ohne Wahrheitsbeweis. -> §186 StGB
BenWeinthal ID 1571598009141436416
14 Retweets in wenigen Minuten !
"Verbreiten von Spam", Verdacht auf §186 StGB.
Zehra Blume mahnt die Einhaltung von Grund-&Menschenrechten an! #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
BenWeinthal ID 1571949516823175171
die "blutjunge Amy" ist 36 Jahre!!!", der Text von Steinhöfel wohl verleumderisch.
plus 4 retweets in wenigen Minuten
der 2021 verstorbene Prof. Verleger war kritisch gegenüber der Besatzungspolitik Israels, aber niemals Sprecher der Terrororganisation Hamas
-> §189 StGB #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
#Beweissicherung 29 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1572174540444237826
"alter Wein in neuen Schläuchen" ... unsägliches Stalking & Belästigung. Die "möglicherweise Minderjährige" ist 36 !!
9 Retweets in 2 Minuten -> "Spam mit der Antwortfunktion" #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
#Beweissicherung 30 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1572177780812439556
"Pro-Iran-Regime-Bürokrat und "antisemitisch" ist im Kontext "üble Nachrede" gem. §186 StGB
6 Retweets in 4 Minuten -> Spam mit der Antwortfunktion
#Beweissicherung 31 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1572181218757591040
die "möglicherweise Minderjährige" ist 36 -> kein "Blume-Sugardaddy-Gate" Sex-Skandal. Nur in der krankenhaften Fantasie von 2 Herren.
=> §186 StGB
plus 3 Retweets in 1 Minute #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
#Beweissicherung 34 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1572209405126672389
Herr Blume hat niemanden verleumdet & @Anwalt_Jun mit der Vertretung gegen sexualisierte, rassistische Hetzkampagnen beauftragt. Da ist nix mit Antiseitismus-Skandal #AchBesserCrew
kein Wahrheitsbeweis für die ehrenrührige Behauptung gegen @beautragtgg "antisemitisch und pro Iran-Regime" zu sein -> §186 StGB
plus 24 Retweets in wenigen Minuten
die "möglicherweise minderjährige Asiatin" ist 36 Jahre alt. Diese Tatsache ist auch BenWeinthal bekannt
=> §187 StGB
plus 7 Retweets in 5 Minuten #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
Wahrheitsbeweis für 2 Behauptungen "antisemitische Städtepartnerschaft" und "stehen auf der Seite des antisemitischen iranischen Regimes" fehlt -> §186 StGB
+7 RTs in 5 min #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
Im Kontext ist "Die Nazis wollten auch nur den deutschen Volkskörper rein halten" gemünzt auf die #AchBesserCrew deren Teil ich bin
-> Beleidigung §185 StGB
#Beweissicherung 42 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1572690088399896576
"antisemitischer Account", "Kind seiner Nazi-Vorfahren!
-> §185 StGB
"Teil des antisemitischen Netwerkes um ..."
kein Wahheitsbeweis -> §186 StGB
#Beweissicherung 43 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1572698028825513984
"Blumes Antisemitismus" & "Die Anitsemitismus-Skandale um Blume breiten sich aus.": Wahrheitsbeweis fehlt. Behauptung basiert auf eigener Äußerung: §186 StGB
+ 13 RTs in 5 min. #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
#Beweissicherung 45 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1572720064041832455
Missbraucht Artikel vom Jan. 2022 ohne Zusammenhang mit derzeitigen Protesten im Iran zum Zweck der ehrenrührigen, unwahren Tatsachenbehauptung -> §186 StGB
plus 4x RTs #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
"@Holge_Blume ist ein Teil des antisemitischen Netzwerkes": Screens nichtssagender Listen sind kein Wahrheitsbeweis: §186 StGB
".. ist ein stolzer Antisemit" -> §185 StGB
BenWeinthal ID 1493999294407393293
ehrabschneidene Behauptung: Der #AfD-LV des als rechtsextem eingestuften Höcke wird vom Verfassungsschutz beobachtet, kein Nachweis Zusammengehörigkeit
-> §186 StGB #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
Weder ist Frau Blume "Fan von Todenhöfer", noch gibt es einen "Sex-Portal-Skandal", oder ist @TwitterDE ein Sex-Portal, egal ein 🎈 ist kein Skandal!
-> §186 StGB #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
Keine Wahtheitsbeweis dafür, dass die Städtepartnerschaft @freiburg - Isfahan "frauenfeindlich/antisemitisch" ist.
-> §§186,187 gegen @OBMartinHorn & geauftragtgg
#Beweissicherung 56 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1573331536904343552
Dr. Blume seine Neutralitätspflicht verletzt & keinen Verfassungsbruch begangen. Die Quelle spricht weder von Verfassungsbruch noch von Hr. Blume als Antisemiten -> §187 StGB #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
#Beweissicherung 57 @TwitterSupport
BenWeinthal ID 1573349406920921089
"Dr. Michael Quacksalber Blume" -> §185 StGB
Verletzung Neutralitätspflicht ist kein Verfassungsbruch, die Quelle spricht auch nicht davon. -> §187 StGB #AchBesserCrew
cc @Anwalt_Jun
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1/ nun ja... ein paar durchaus fragwürdige punkte dossier des expert panel gibt es schon...
z.B. 13 c)
eine "belligerent occupation" lässt sich, der Definition lt ICRC folgend eher nicht erkennen:
Grenzübergänge nach Ägypten und Jordanien,
täglicher Pendlerverkehr VOR dem 7.10.2023 ... icrc.org/en/doc/assets/…
@polenz_r @MiRo_SPD 2/ ... in Punkt 14 verkennt das Expert Panel das Selbstverteidigungsrecht Israels gem. Art. 51 UN-Charta
...
in Punkt 26 werden ernste Anschuldigungen erhoben,
die zusammen mit Punkt 27 mMn nicht haltbar sind, u.a. wegen gleicher Gründe wie unter 13 c) aufgeführt.
3/ ... Das Expert Panel sieht ausreichende Anhaltspunkte für eine Kriegsführung des "vorsätzlichen Aushungerns". Tatsache ist jedoch:
* die Verteilung der Hilfsgüter wird durch UNRWA oder andere NGOs organisiert und vorgenommen. Die wohl unbestreitbare Ungleichverteilung unterliegt nicht israelischer Kontrolle. Dazu gibt es hinreichende Belege (s. link)
* Der Vorwurf des absichtlichen Aushungerns greift auch in soweit nicht, da über Rafah Crossing auch erhebliche Einschränkungen der Lieferungen durch die ägyptische Seite bekannt waren und sind.
2/... um es kurz zu machen: das Geschäftmodell eures Werbepartners beruht auf "Hetze & Falschbehauptungen" ... (OLG Dresden, 28.04.2020 - 4 W 3/20, Rn. 16-18 ; openjur.de/u/2359208.html)
...tolles Werbeumfeld für @SiemensDE@siemensindustry ? Informiert euch ... #AchBesserCrew
3/ .. im verlinktem Schachtelthread und dem Hashtag #AchBesserCrew.
Nein, wir sind keine Antisemiten und dies ist auch kein Boykottaufruf...
1/ Hey @varta_ag passt Werbung auf #achgut (Screen 30.11.) zu "We stand für the the future of energy"?
Sind deren Klimawandel leugnende, fraune- & fremdenfeindliche Inhalte etwa so elektrisierend für euch? #AchBesserCrew gibt euch ein par Beispiele ...
2/..was achgut von sich gibt, u.a.
Fossile Energien: ein Segen für die Menschheit
Opfer von Weinstein als Prostituierte framen
Venezolaner "artgerecht halten" & "füttern"
Impfärzte mit KZ-Arzt Mengele vergleichen... #AchBesserCrew @gtorges@docu_graf@Comasteruser@InfoJunkie19
3/.. oder nahezu wörtlich aus Himmlers Posener Rede rezitieren, sind nur ein paar Highlights der #achgut Inhalte... #AchBesserCrew fragt: Wie passt das zu "Zukunft aus Tradition" & Nachhaltigkeit @varta_ag ? ... @Michael01130273@ZuckerZucker3
1/ Hey @AXADeutschland mal so von "Herz zu Herz"
Sind frauen-&fremdenfeindliche, hetzerische, Klimawandel leugnende Inhalte bei eurem Werbepartner #achgut für euch "schön bunt" und passen zu euren Werten?...
3/.. oder dürfen es plumpe Nazi-Vergleiche - wie z.B. Impfärzte mit KZ-Arzt Mengele - NAZI-Anlehnungen sein - z.B. an Himmlers abscheulicher Posener Rede, hier von Broder himself ?... #AchBesserCrew @Rusty_Iron92@InfoJunkie19
1/ Hey @SaturnDE@MediaSaturn passt Werbung (Screen 28.10.) auf dem neu-rechten Blog #achgut zu Euren Werten?
"Der Mensch steht im Mittelpunkt" ... das gilt bei euch euer Werbepartner versteht vielleicht was was anderes darunter, z.B. ... #AchBesserCrew saturn.de/de/about-us/un…
3/.. und der Herausgeber von #achgut, Broder, nahezu wörtlich einen Teil aus Himmlers abscheulicher Posener Rede repliziert ..
oder Impfärzte mit dem Todesengel der NAZIs, KZ-Arzt Mengele, auf auf eine Stufe gestellt werden... #AchBesserCrew
2/.. gedeckt, die Demonstranten von der Fahrbahn zu zerren und ihnen ggf. körperliche Schäden zuzufügen.
Ist das wirklich so?
Ein Thread in mehreren Unterpunkten:
a) Was ist Notwehr?
b) Sind Sitzblockaden der @AufstandLastGen eine Straftat?
c) Was folgt daraus? .. #AchBesserCrew
3/..a) Notwehr regelt §32 StGB.
+Rechtswidrigkeit: siehe b)
+"Verteidigung die erforderlich ist", d.h. die Verteidigung gegen den rechtwidrigen Angriff muss angemessen sein.
Keine Notwehr ist z.B. einen Täter der mir Ohrfeigen verpasst, zu erschießen... #AchBesserCrew