Das rechte Portal #AchGut war mir erst unbekannt, dann gleichgültig, bis sie um jeden Preis meine Aufmerksamkeit erbettelten: Im Newsletter, Abmahnungen und vor Gericht. Wer sich Hass zum Geschäftsmodell macht, kann nicht dauerhaft darauf setzen, dass Twitter auf Druck nachgibt. Image
Der Account war schon im August gesperrt und die Anhänger schlossen Wetten darauf, dass dies nicht von Dauer sein werde. Tatsächlich beschloß Twitter kurz darauf die beanstandeten Tweets erneut zu verbreiten, worin ich eine Rechtsverletzung sah.
Die Sperrung zum Monatsende war angekündigt, so dass hier vermutlich eine Planung oder gerichtliche Klärung zu Grunde lag. Opfer der Accounts haben jedoch erst Sicherheit, wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde.
Natürlich verstummen jetzt nicht die Menschen, die hinter @Achgut_com und @BenWeinthal stehen. Sie erfahren ihre Wiedergeburt in neuen, frischeren und jüngeren Accounts mit gleicher Strategie und Sprache.

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Sep 28
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Sep 26
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1/
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Der Tweet wurde insoweit verboten, als
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2. aufgerufen wird, dass die Finanzierung von Verschwörungsmythen durch die Wirtschaft enden müsse.
3/
Erlaubt sei hingegen:
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5. Die Behauptung, dass das Portal #AchGut @BlumeEvolution + @ZentralratJuden persönlich verhöhnt habe.
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Sep 22
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Die Bewertung, eine Welt-Corona-Berichterstattung sei fehlerbehaftet, ist solange ein Werturteil, solange keiner nicht eine konkrete Behauptung zu einem Ereignis aufgestellt wird. Zulässig ist eine solche Pauschalierung wiederum, wenn Anknüpfungstatbestände vorliegen. Juristen..
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Sep 20
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Sep 14
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2/
weil jene, die den Hass zum Geschäftsmodell gemacht haben, mit stochastischem Terrorismus ihre politischen Machtinteressen erfolgreich so durchsetzen:
1. Auswanderer aus dem Rechtsstaat behaupten, dass die demokratische Vertretung unfähig und illegitim oder diktatorisch sei.
3/
2. Notwehr sei geboten. Jedes Mittel ist dabei gerechtfertigt, um sich aufzulehnen. Verbrecher fühlen sich wie mutige Bürgerrechtler, die ein Zeichen statuieren setzen wollen, dürfen, müssen.
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