Willkommen zurück auf Twitter, @BenWeinthal. @TwitterDE ist nicht rechtsfrei und nicht frei von Rechtsverfolgung. Viele Ihrer Tweets wurden zu Recht gelöscht; soweit Sie bereit sind, sich an geltendes Recht zu halten, sind Sie bei fairem und kontroversem Diskurs willkommen.
@BenWeinthal @TwitterDE @TwitterSupport. Ihre rechtliche Verpflichtung besteht darin, die Sicherheit für meinen Mandanten @BlumeEvolution sicherzustellen; Sie haften auch persönlich für Rechtsverletzungen, die durch unterlassene Maßnahmen entstehen. Mangels UE beantragen wir daher eV.
Wie werden Account-Sperrungen aufgehoben? Eigentlich ist das leicht, wenn man bereit ist vor Gericht zu gehen, da die AGB von Twitter zu Sperrungen nicht die Voraussetzungen des BGHs erfüllen hinsichtlich vorheriger Anhörung des Users.
Ob die Aufhebung einer Accountsperre im eV funktioniert, wird vor den LGs unterschiedlich bewertet, da eine Leistungsverfügung mit besonderen Anforderungen an Dringlichkeit vorliegen kann, s. dazu LG Dresden (+) vs LG Stuttgart (-). Aber SchErs motiviert.
Eines noch: Ich bekämpfe keine Menschen, sondern nur Handlungen oder Inhalte. Ich strebe nicht danach, dem anderen Schaden zuzufügen, damit er schweigt. Damit möchte ich mich unterscheiden. Ich reiche die Hand - gerne zuerst. #AchGut @Steinhoefel
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