Freunde der sicherheitspolitischen bubble & #miltwitter, es ist wieder soweit: Die beste Meinungsforschung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Deutschland ist draußen! Ein paar erste auffällige Ergebnisse in diesem 🧵: [1/10]
Zentrales Ergebnis vorweg: Der Schock sitzt tief, ob eine Zeitenwende draus wird muss man sehen. (Kommt mir bekannt vor...) Die ZMSBw-Studie kann hier bit.ly/3MlNjfR gefunden werden. [2/10]
Schock Exhibit A: Spannungen, Krieg & Wettrüsten legen in der Bedrohungswahrnehmung stark zu, Atomwaffen machen ein Comeback (vermute jetzt einfach mal das das damals im Kalten Krieg ein Thema war). [3/10]
Die Einstellung der Deutschen zu Russland hat durch dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine einen fundamentalen Wandel durchlaufen; grob 1/3 der Befragten (natürlich repräsentativ) hat sich auf die Seite derjenigen geschlagen, die Russland als Bedrohung sehen. [4/10]
Ebenso hat die Unterstützung für mehr Investitionen & eine größere Bundeswehr zugenommen. Hier sind zwei Sachen zu beachten: 1) Die langsame Abnahme des „Krim-Schocks“ nach dem Höhepunkt 2015/2016 & 2) die schlagartige Entwicklung dieses Jahr. Gucken ob das auch abnimmt. [5/10]
Die Ausgabenerhöhung trifft aber auch auf zweifache Skepsis beim Steuerzahler: 1) Ob sie die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr beseitigen kann & 2) ob das bisherige Beschaffungswesen das Geld auch effektiv und effizient umsetzen kann [6/10]
Interessanter Randaspekt - der sicherlich sehr stark durch die Ukraine und ihre erfolgreiche Nutzung deutscher (und anderer alliierter Waffensysteme) geprägt ist – ist eine höhere Bereitschaft Waffen an befreundete Staaten zu liefern [7/10]
Verhältnis zu anderen Mächten: Das Bild der USA hatte sich schon 2021 ("Biden-Effekt") positiv verändert, und hat nochmal etwas zugelegt ("Ukraine-Effekt"). Sicht auf China unverändert, ich würde fast sagen ambivalent. [8/10]
Was konkrete Einsatzwünsche für die Bundeswehr angeht allerdings keine großen Veränderungen im Meinungsbild. [9/10]
Deshalb abschließend das Fazit, dem imho erstmal nichts hinzuzufügen ist: [10/10]
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Bundeswehr und Finanzbedarf – ein kurzer Thread. Da die Frage spätestens mit dem Vorschlag von @roberthabeck für ein weiteres Sondervermögen Bundeswehr hochgekommen ist () nachfolgend ein paar Zahlen [1/10]bit.ly/3YHZxpt
Vorbemerkung: Ein dauerhaft erhöhter Verteidigungshaushalt wäre wahrscheinlich die bessere Option, um Verteidigung zu finanzieren (warum wäre ein weiterer Thread). Hier geht es erstmal um die Gesamtbedarfe, danach darum wie diese gedeckt werden könnten. [2/10]
Aufbauend auf den Daten aus der @DezernatZ-Studie zu den Finanzbedarfen eines sicheren Deutschland () aus Bottom-Up Perspektive ergibt sich folgendes Bild: (wichtig: basiert auf Annahme 80 Mrd. Verteidigungshaushalt in 2028 & 2% Inflation 2025-2030) [3/10] bit.ly/3Ck8FsZ
) gestern für einige Aufregung sorgte, vielleicht ein Versuch der Kontextualisierung - der sehr viel vom verlinkten Thread profitiert hat 🙏. (Ergänzungen und Korrekturen dankbar entgegengenommen.) Ein 🧵 [1/15]
Zwei Probleme werden darin angesprochen: 1) wurde der Haushaltsposten für Materialerhalt für dieses Jahr offenbar untergeplant bzw. der Bedarf hat sich gänzlich anders entwickelt & 2) werden jetzt Gelder aus der Beschaffung in den Materialerhalt verschoben (soweit möglich) [2/15]
Die 4,85 Mrd. EUR die im VHH 2023 dafür vorgesehen sind verteilen sich dabei wie unten abgebildet, wer noch mehr Details haben will findet diese hier: bundeshaushalt.de/static/daten/2… [3/15]
So yesterday was one of the “big four” events for any data-obsessed defence wonk: SIPRI’s yearly release on global military expenditure. As every year, it is accompanied by a media blitz and uncounted twitter takes. Here is mine: THREAD [1/14]
Yet, what I want to try is to paint a slightly different picture than most commentators. Let’s take the same numbers and put them into different contexts and see where this gets us: [2/14]
P.S.: The other three important events are listed at the end of this thread
First up is the real growth of military expenditures of 3.6% in 2019 (bit.ly/2WjoFTB, p.1). While some see this as a stark sign of a global build-up of arms, there is another way of looking at it: Simply as the byproduct of a world that is getting richer. [3/14]