Ein paar Erkennntnisse nach 2 Tagen #BDK22 von @Die_Gruenen in Bonn: 1. Die neue Ideologie der Grünen heißt: Vernunft. Ihr Vorschläge sind aus ihrer Sicht faktenbasiert und an der Realität orientiert. Alte Wohlfühlzöpfe wurden hier entsorgt wie Altpapier.
3. Die Grünen sind programmatisch gefestigt. Aber inhaltlich flexibel. Kompromisse ja, wenn sie gut begründet werden.
4. Selbstwahrnehmung: In der Ampel sehen sich die Grünen als Motor und Garant für den richtigen Weg. Gegenüber der FDP vor allem als Sitter für eine Partei im Dauerquengelmodus.
5. Die Grünen sind jetzt offiziell staatstragend. Und niemand hier würde das noch als Beleidigung empfinden. Das war unter rot-grün 1998 bis 2005 noch sehr anders.
6. Friedensbewegte Pazifisten haben in der Partei vielleicht noch eine Heimat, aber nur noch Splittergruppenstatus. Seit Kosovo ist die Partei einen weiten Weg gegangen.
7. Der Atomausstieg ist der letzte Fetisch der Grünen. Über Jahrzehnte hart erkämpft mit Blut, Schweiß und Tränen. No way, dass die das aufgeben.
8. Die Grünen im Jahr 2022 sind mehr Volkspartei als je zuvor. Es fehlt nur noch das Volk, dass die Partei verlässlich auf Platz eins oder zwei nach Wahlen bringt.
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Mal der Versuch eines Beitrags zur Versachlichung der Debatte. Thema: Gasumlage. 1. Wer hat sie entschieden? Die Ampel, per Gesetz. Vom BMWK per Verordnung umgesetzt. Mit dabei die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP. Just saying.
2. Was bewirkt sie? Sie hilft Gashändlern, die exorbitanten Refinanzierungskosten zu tragen, die sie dank Putins Drosselungspolitik haben. Ohne das Geld können sie kein Gas woanders kaufen, weil aus den bestehenden Verträgen nicht genug Geld nachkommt. Ohne das Gas ist Essig.
3. Warum bekommen profitabele Unternehmen Gashilfe? Weil die Regel ist, dass Hilfe bekommt, wer wegen der ausfallenden russ. Gaslieferungen Gas woanders teuer kaufen muss, um Lieferverpflichtungen einzuhalten.