𧔠Verbotene Munition? Eine Einordnung.
Dies ist eine Granate von #Russland, die der #Ukraine nach der Zerstörung eines Feld Munitionsdepots in die HĂ€nde gefallen ist. Der Wirkkopf ist gefĂŒllt mit unzĂ€hligen kleinen Pfeilen aus Metall, den sogenannten â#Flechetteâ.
1/7
Dies ist eine Granate von #Russland, die der #Ukraine nach der Zerstörung eines Feld Munitionsdepots in die HĂ€nde gefallen ist. Der Wirkkopf ist gefĂŒllt mit unzĂ€hligen kleinen Pfeilen aus Metall, den sogenannten â#Flechetteâ.
1/7
Die Pfeile sind weder mit Sprengstoff gefĂŒllt, noch in Gift getrĂ€nkt und machen daher die juristische Klassifikation problematisch.
Völkerrechtliche Einordnung:
1. Es ist offensichtlich keine Brandmunition.
1. Die Munition ist keine Splittermunition.
2/7
Völkerrechtliche Einordnung:
1. Es ist offensichtlich keine Brandmunition.
1. Die Munition ist keine Splittermunition.
2/7
3. Es wird die Auffassung vertreten, das es sich auch nicht um Streumunition handelt und somit nicht unter das Oslo Abkommen fÀllt.
Nach geltendem Völkerrecht, ist Flechette Munition daher nicht generell verboten, das bedeutet jedoch nicht,
3/7
Nach geltendem Völkerrecht, ist Flechette Munition daher nicht generell verboten, das bedeutet jedoch nicht,
3/7
das deren Einsatz damit völkerrechtskonform ist.
Das humanitĂ€re Völkerrecht kennt nĂ€mlich auch grundlegende kriegsfĂŒhrungsrechtliche Regeln, welche die Art und Weise der KampffĂŒhrung reglementieren.
Der Einsatz solcher Munition ist nÀmlich dann völkerrechtswidrig,
4/7
Das humanitĂ€re Völkerrecht kennt nĂ€mlich auch grundlegende kriegsfĂŒhrungsrechtliche Regeln, welche die Art und Weise der KampffĂŒhrung reglementieren.
Der Einsatz solcher Munition ist nÀmlich dann völkerrechtswidrig,
4/7
wenn ein unterschiedsloser Angriff vorliegt, also einen dieser 3 Punkte erfĂŒllt:
- Angriffe die nicht gegen ein militÀrisches Ziel gerichtet sind.
- Angriffe bei denen Methoden, oder Mittel eingesetzt werden, die nicht gegen ein militÀrisches Ziel gerichtet werden können.
5/7
- Angriffe die nicht gegen ein militÀrisches Ziel gerichtet sind.
- Angriffe bei denen Methoden, oder Mittel eingesetzt werden, die nicht gegen ein militÀrisches Ziel gerichtet werden können.
5/7
- Angriffe bei denen Methoden, oder Mittel eingesetzt werden, deren Wirkung nicht entsprechend den Vorschriften in Art. 51 Abs. 4 ZP I/GK begrenzt werden können.
#Russland ist Vertragsstaat des ZP I/GK und somit an diese Vorschrift gebunden.
6/7
#Russland ist Vertragsstaat des ZP I/GK und somit an diese Vorschrift gebunden.
6/7
Solche Flechette Munition wurde nicht nur in #Bucha in Leichen von Zivilisten gefunden und dieser Einsatz durch #Russland, stellt somit einen justiziablen Verstoà gegen das humanitÀre Völkerrecht dar.
Literatur: bundestag.de/resource/blob/âŠ
7/7
Literatur: bundestag.de/resource/blob/âŠ
7/7
âą âą âą
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
ă
