Ich war heut bei der rechtsextremen Demo in Erfurt, bei der #AfD, freie Thüringer, Pegida & andere gemeinsame Sache machten. Sie war mit maximal 2000 Beteiligten & fast ebenso vielen beim Gegenprotest kein Erfolg - aber es gab interessante Details. Ein Thread #ef1211
Die Freien Sachsen haben erstaunlich viel „Merch“:
Die Polizei beschlagnahmte 39 der inzwischen bekannten „Schuldig“-Plakate (Foto vom 5.9. in Leipzig), Verdacht auf Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen (Paragraph 201a StGB).
Die Musik ist, nunja, wirklich gewöhnungsbedürftig. #ef1211
So sah das selbsternannte Volksfest in Gänze aus.
Björn Höcke sprach, natürlich, als Letzter. Hier zum Beispiel über ukrainische Flüchtlinge, die einfach so „Kost und Logis“ im „Gastland“ Deutschland bekommen hätten: #ef1211
Oder über Ulrike Guérot, dessen Buch Höcke zitiert und der er voll recht gibt.
Vor allem aber gab’s Applaus dafür, als Björn Höcke sagte, dass man diese Woche „mit Kollegen der CDU, die sich das erste Mal ein Herz gefasst haben, die Mut bewiesen haben, der Gendersprache in Thüringen die rote Karte gezeigt“ habe. Und zwar diesen lauten: #ef1211
Der Gegenprotest war heute großer als erwartet und blockierte die Route der rechtsextremen Demo. Er wurde daraufhin hier von der Polizei festgesetzt. #ef1211
Ähm, ich kaufe zwei Punkte über großer…
Die rechtsextreme Demo wurde dann von der Polizei umgeleitet und zog mitten durch die Fußgängerzone. #ef1211
Der Neonazi Sven Liebich war auch vor Ort - und will nun Journalist sein. #ef1211
Stellvertretend für die Stimmung vor Ort mal diese beiden Herren und ihre Rückensprüche: „Die Politik in rot gelb grüner Hand ermordet unser Vaterland. Klagt nicht kämpft“ (Komma müsst ihr euch denken). Und: „Ungeimpft. Abschaum der Gesellschaft.“
Ohne Pöbeleien & Bedrohungen geht so eine Demo natürlich nicht vorbei. Ich durfte mich heut „SPIEGEL-Fotze“ nennen lassen & bekam gesagt, dass man mir „den Schädel einhauen“ würde, „wenn die Polizei nicht da wäre“. Aber „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ rufen, jaja. #ef1211
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Das Firmengeflecht hinter Compact wurde verboten. Aber was ist mit dem Rest des rechtsextremen „Vorfelds" der AfD? Also jene Medien, Verlage, Vereine und Aktivisten, die nicht direkt zur AfD gehören, sich aber für die Partei und ihre Ideologie engagieren, ihr den Boden bereiten.
Wir haben uns angeschaut, wer alles dazu gehört, mit wem die AfD und die „Junge Alternative“ da wie zusammenarbeitet und wie das Vorfeld und die Partei immer weiter verschmelzen, personell und ideologisch. Nur ein Beispiel:
Ihr erinnert euch vielleicht: AfD-Bundesvorstand und Jurist Stephan Brandner hatte mich auf X mehrfach als „Faschistin“ bezeichnet. Ein Gericht verbot ihm das, doch er löschte nicht alle Tweets. Insgesamt 20.000€ Ordnungsgeld muss er deswegen zahlen. Doch das ist nicht alles.
Denn am Abend der Europawahl twitterte er nochmal, nannte mich wieder so. Das wird nun noch teurer, hat das LG Berlin entschieden: Weitere 30.000€ kommen hinzu, plus die Verfahrenskosten (noch nicht rechtskräftig). Also 50.000€, das ist eine Rekordsumme, sagen meine Anwälte.
Das Gericht begründet die Höhe des Ordnungsgeldes auch. Es schreibt, Brandner habe „zumindest fahrlässig“ gehandelt, indem er die Beleidigung trotz Verbots wiederholte. Es soll „ausreichen“, um ihn „künftig zur Einhaltung gerichtlicher Gebote anzuhalten“.
So, wie die Kanzlei Schertz Bergmann es per Pressemitteilung verbreitet hat und offenbar gern hätte, ist es nicht ganz. Deswegen hier einmal ein Statement in eigener Sache zu unserer presserechtlichen Auseinandersetzung rund um #Rammstein:
Das Landgericht Hamburg ist unserer Rechtsauffassung in entscheidenden Fragen gefolgt und hat den Verfügungsantrag von Till Lindemanns Anwalt auch in weiten Teilen zu unseren Gunsten zurückgewiesen. Der Kern unserer Berichterstattung rund um das perfide Casting-System…
reichlich Alkohol und die sogenannte „Suck-Box“ bleibt unberührt. Ferner verletzt unsere Berichterstattung auch nicht die Intimsphäre. Zudem hat das Gericht die umfangreiche Wiedergabe der Schilderungen zweier Frauen für zulässig erachtet, die von Sex mit Till Lindemann…
So, ich habe nun das Interview mit Alice Weidel vom #Stern gelesen und muss sagen: Nein, so sollten wir Medien nicht mit der AfD umgehen. Sie ist keine normale Partei, sondern eine, die in großen Teilen rechtsextrem ist. Sie will die Demokratie maßgeblich verändern, da haben...
nicht nur Parteien und Zivilgesellschaft eine Verantwortung, sondern auch wir Medien. Natürlich sollten wir uns mit der Partei an sich auseinandersetzen, wie es der Stern-Chefredakteur @ GPSchmitz fordert, keine Frage. Nur: Das tun wir doch, seit zehn Jahren, immer wieder...
auf unterschiedlichsten Wegen, auch bevor sie in den Umfragen so gut dastand wie sie es heute tut. Eine „Strategie der Nichtbeachtung“, wie sie der Stern postuliert, kann ich jedenfalls bei bestem Willen nicht entdecken & auch nicht über Langeweile klagen (ich bin seit...
Kleine Bilanz zu #b2502: Es waren zu sehr großen Teilen die Menschen auf der Straße, die ich schon die letzten Jahre bei Querdenker-Demos und Co gesehen habe: Verschwörungsideologen bis hin zu Q-Anon-Fans, Rechtsextreme, Reichsbürger, Regierungshasser und rechtsoffene...
... Altkommunisten und Friedensbewegte. Ich habe nur zwei Handvoll Plakate gesehen, die sich gegen rechts abgrenzten. Von der AfD waren hochrangige Funktionäre da, etwa der sächsische Landeschef Jörg Urban und der Landesvize Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt...
Einziger Unterschied zu sonst: Buntere Fahnen und es gab weniger organisierte Neonazi-Kader, zumindest weniger sichtbare. Ansonsten alles wie immer: Russische Fahnen, Lieder und Plakate, dazu lautstarke Häme und Hetze gegenüber der Regierung und Medien.
Kennt ihr dir Band „Weimar“? Sie war letztes Jahr auf Platz 5 der Albumcharts, vor allem dank Universal, die das Album vertrieb. Auffällig ist: sie tragen immer Masken, treten nur mit Pseudonymen auf - und sie singen demokratiefeindliche Texte, teils mit antisemitische Anklängen.
Da fordern sie etwa das Publikum auf: „Holt euch die Straße zurück, Stein für Stein!“ Oder sie singen: Die Medien seien »gekaufte Marionetten«, von »Schlüsselwärtern« bezahlt, finanziert von jenen, »die du schon dein ganzes Leben hasst«. Auch von Wölfen und Ratten ist die Rede.
Unsere Recherchen zeigen nun, dass das kein Zufall ist: mehrere der Band-Mitglieder stammen aus der Neonazi-Szene Thüringens: