Share this page!

Chan-jo Jun Profile picture
Twitter logo
Nov 22 • 5 tweets • 3 min read
.@HateAid erklärt hier die Details zum Twitter Prozess, der übermorgen in Frankfurt verhandelt wird. Fast immer wenn eine neue Grundsatzfrage vor Gericht gebracht wird, um Opfer von Hasskriminalität zu schützen, kommt die Prozessfinanzierung von #HateAid, so auch hier.
@HateAid Musk hat eine ganz eigene Vorstellung von Content-Moderation ohne Löschung. Sie widerspricht nur dem Gesetz und freundlicherweise äußert er sich dazu sehr freimütig.
Image
@HateAid Wichtiger Aspekt aus den aktuellen Entwicklungen: Dass @elonmusk den Account von Alex Jones gesperrt lässt, ist an sich zu begrüßen, aber es zeigt, dass diese Entscheidungen alleine von der persönlichen Einschätzung eines Milliardärs abhängen.
Der BGH hatte erst letztes Jahr klargestellt, dass Löschungen und Sperrungen wegen der Grundrechtswirkung auf fairen, transparenten Vertragsgrundlagen basieren müssen. Das ist etwas mehr als die Laune von Musk oder eine Userabstimmung.

lto.de/recht/hintergr…
@HateAid Internationale Presse hat das Verfahren schon auf dem Schirm.
techcrunch.com/2022/11/21/elo…

• • •

Missing some Tweet in this thread? You can try to force a refresh
　

Keep Current with Chan-jo Jun

Chan-jo Jun Profile picture

Stay in touch and get notified when new unrolls are available from this author!

Read all threads

This Thread may be Removed Anytime!

PDF

Twitter may remove this content at anytime! Save it as PDF for later use!

Try unrolling a thread yourself!

how to unroll video
  1. Follow @ThreadReaderApp to mention us!

  2. From a Twitter thread mention us with a keyword "unroll"
@threadreaderapp unroll

Practice here first or read more on our help page!

More from @Anwalt_Jun

Chan-jo Jun Profile picture
Nov 23
Gerade kommt die Erwiderung von Twitters Anwälten auf unseren 17 Uhr Schriftsatz und es bestätigt sich unser schlimmster Verdacht. Twitter hat mit @bmj_bund, @MarcoBuschmann angeblich einen Deal gemacht, dass Twitter § 3b NetzDG (Gegenvorstellungsverfahren) nicht beachten muss. Image
Wir wundern uns seit Monaten, warum es ohne Bußgeld bleibt, dass Twitter kein Gegenvorstellungsverfahren einrichtet, obwohl das VG Köln dieses (anders als die Anzeigepflicht) nicht beanstandet hatte. Das muss noch aufgeklärt werden. Ich halte das für skandalös.
Damit wird jetzt klar, warum die Beschwerde von @HateAid ins Leere lief und das parlamentarische Gesetz, mit dem Content Moderation kontrolliert und korrigiert werden sollte, bei Twitter Makulatur wurde.
euractiv.de/section/innova…
Read 7 tweets
Chan-jo Jun Profile picture
Nov 21
Langes Stück. @PhDaum erzählt, wie es heute Querdenkern vor Gericht ergeht und erläutert ausführlich meine Vorschläge für ein Bußgeldsystem für Hatespeech, da das System des Strafrechts für massenhafte Delikte an seine Grenzen stößt.
@PhDaum Geschichte beginnt mit einer Frau aus der #Querdenken Bewegung, die zum Strafprozess ohne Anwalt erscheint. Völlig undenkbar, seine Mandantin so im Stich zu lassen. Der Anwalt wurde ihr von einem führenden Querdenker vermittelt.
@PhDaum Der Richter empfiehlt die Rücknahme des Einspruchs. Ein Verteidiger weiß, dass das Urteil jetzt schlechter als der Strafbefehl und würde das nur zurückweisen, wenn man auch bereit ist, in die Berufung zu gehen (und dafür warum auch immer gute Karte sieht).
Read 8 tweets
Chan-jo Jun Profile picture
Nov 18
Noch 6 Tag zum Prozesstermin gegen Twitter. Wir tragen vor zu den aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen von Elon Musk und Twitter müsste substantiiert vortragen, wollte es den Vortrag nicht zugestehen. Das gibt uns d seltene Gelegenheit, paar Fakten gerichtlich feststellen:
...zu lassen. Mag jemand ergänzen?
1. Twitter betreibt Content-Moderation alleine über Algorithmen
2. Twitters Recht, Compliance und Security ist führungslos und derzeit unbesetzt.
3. Twitter löscht legale Inhalte willkürlich und schaltet sie nach Beschwerdefax wieder frei.
4. Das Gegenvorstellungsverfahren nach § 3b NetzDG wurde nicht eingeführt, weil man darauf vertrauen durfte, dass die Behörde dies bis zur Einführung #DSA hinnehmen würde.
5. Strafbare Inhalte werden entgegen § 3 NetzDG nicht angezeigt.
...
Read 4 tweets
Chan-jo Jun Profile picture
Nov 6
Sollte sich die Content-Moderation bei Twitter tatsächlich nicht verändern, wie @elonmusk behauptet, wäre eine Rückkehr für Werbetreibende nicht vertretbar, da sie damit Gehilfe an einem systematisch illegalen Geschäftsmodell werden. Wir werden am 24.11. vor Gericht zeigen,
1/x
dass @Twitter sich selbst bei Kenntnis von Rechtswidrigkeit weigert, Verleumdung nachhaltig zu entfernen u seine User zu schützen. Wir haben LG Frankfurt Dutzende illegale Tweets vorgelegt, die nach Meldung und Prüfung online blieben oder sogar neu veröffentlicht wurden.
2/x Image
Twitters Anwälte berufen sich auf Unzumutbarkeit und sehen bei Rechtsdurchsetzung Gefährdung des Betriebs oder unverhältnismäßige Erschwernis.

Musk will alles über Algorithmen lösen. Der Schutz von Meinungsfreiheit und Menschenwürde erfordert jedoch immer noch Menschen.
3/x Image
Read 5 tweets
Chan-jo Jun Profile picture
Oct 31
Es wird Zeit einmal klarzustellen: es ist Voraussetzung für eine gerichtlich festgestellte zulässige Meinungsäußerung, dass ein Wahrheitsgehalt nicht geprüft wurde. Daher kann ich nach herkömmlicher Rspr. jeden einen Antisemiten oder Rassisten nennen, der politisch aktiv ist.
Wenn daher behauptete wird, @BlumeEvolution dürfte als Antisemit bezeichnet werden, dürfe jedoch selbst wegen staatliche Stellung nicht Rassisten als solche bezeichnen, sagt das mehr über unser Regelwerk als über den Stand der Diskussion aus.
Es ist völlig sinnlos, wenn jemand sich vor Gericht gegenüber Twitter auf Meinungsfreiheit beruft, um dann anzudeuten, ein Gericht habe die Meinung geprüft und bestätigt. Hat es nicht.
Read 5 tweets
Chan-jo Jun Profile picture
Oct 19
Als Nicht-Zuschauer von #GNTM hatte ich #Lijana weder erkannt noch ihre Geschichte zuordnen können, als sie mich auf dem #mtm22 ansprach, um mich für ihr Buchprojekt zu #Cybermobbing zu gewinnen. Auf der gemeinsamen Rückfahrt fanden wir Erstaunliches:
br.de/nachrichten/de…
Obwohl wir beide seit Jahren Mobbing-Vorträge in Schulen hielten und täglich in Social-Media unterwegs sind, berühren sich die Insta-Twitter Bubbles wenig. Top-Insta-Influencer waren mir unbekannt und umgekehrt. Wanderer zwischen den Welten wie @Regendelfin könnten dolmetschen.
Könnten wir einen gemeinsamen Vortrag zu Cybermobbing konzipieren mit der Betroffenenperspektive von #Lijana und meinen Jura-Inputs? Wir könnten Clips aufnehmen, die dann von vielen Präsentatoren in die Schulen getragen werden.
Read 4 tweets

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!

This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3/month or $30/year) and get exclusive features!

Become Premium

Don't want to be a Premium member but still want to support us?

Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal

Or Donate anonymously using crypto!

Ethereum

0xfe58350B80634f60Fa6Dc149a72b4DFbc17D341E copy

Bitcoin

3ATGMxNzCUFzxpMCHL5sWSt4DVtS8UqXpi copy

Thank you for your support!

Follow Us on Twitter!

Send Email!

:(