Am 30.11. hat der Bundestag den #Holodomor 1932-1933 als Völkermord anerkannt. Persönlich im Plenarsaal anwesend, war ich mit der Einigung und Geschlossenheit der@spdbt @cducsubt@fdpbt@GrueneBundestag bei der Abstimmung beeindruckt.
7 Zitate und meine Eindrücke.
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1/10
“Die Parallelen zur heutigen Zeit sind unübersehbar. Wieder versucht ein Diktator im Kreml, die Ukraine zu unterwerfen. Er nutzt den Terror von Drohnen und Raketen sowie die gezielte Geschichtsfälschung”
“Nie wieder darf, weder im deutschen noch im russischen Namen, geschehen, was durch den Holodomor und die Nazis an Massenmord in der Ukraine begangen wurde”
“Der Hunger wurde als Waffe und als Mittel stalinistischer Säuberungen eingesetzt. Das Unrecht von damals muss als solches
benannt und aufgearbeitet werden.”
“Die aktuelle Kriegsführung Russlands zeigt gewisse Parallelen zur Vergangenheit. Putin nutzt Kälte und Dunkelheit als Kriegsmittel. Putin muss scheitern”
“Seinen verbrecherischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Wladimir Putin nicht nur militärisch vorbereitet. Die geschichtliche Herleitung der Rechtfertigung für eine Negierung der Existenz der ukrainischen Nation war keinen Zufall”
“Mit dem Antrag wollen wir klarmachen, dass die Ukraine im Gegensatz zu damals heute nicht alleine steht. Die Ukraine ist Teil der europäischen Familie”
“Unsere Debatte wird von den Menschen in der Ukraine intensiv verfolgt. Aus dem Gedenken an das Geschehene und der Würdigung der Opfer erwächst für viele Menschen in der Ukraine die Kraft, den Kampf um die Freiheit weiterzuführen”
Es ist mir ganz wichtig, dass wir einen interfraktionellen Antrag mit der parteiübergreifenden Unterstützung haben. Weder Holodomor 1932-1933 noch Unterstützung der Ukraine beim Angriffskrieg Russlands heute können zu Misshelligkeiten in der deutschen Politik werden.
9/10
Am 30.11 hat Deutschland die historische Gerechtigkeit wiederhergestellt. Ich war bei diesem historischen Ereignis dabei - wie es in der Familie sein mag. Ich danke allen demokratischen MdBs sowie der Vizepräsidentin @GoeringEckardt für diesen Tag!
Der ukrainische Holocaust-Überlebende Roman Schwarzman hat heute im Deutschen Bundestag gesprochen. Die bewegende Gedenkstunde war zugleich ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Anerkennung der historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber der Ukraine. Thread. /1
Vor wenigen Tagen hat die Deutsch-Ukrainische Historische Kommission diesen Appell an den Deutschen Bundestag gerichtet. Ich unterstütze diesen Appell voll und ganz: „Ich wünsche mir, dass es so kommt”, sagte mir Roman Schwarzman am Montag, als ich ihm den Text zeigte. /2
Über die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber der Ukraine ist schon viel Richtiges gesagt worden. Es ist an der Zeit, diese Worte zu einem Satz zu formen und dieses Kapitel mit einem Punkt abzuschließen. Damit weitere Kapitel geschrieben werden können. /3
Ich wollte „Führungsrolle“ als Wort des Jahres 2024. Die Antwort war „Ampel-Aus“. Mein eigenes Wort wurde „Vertrauen“. Und das nicht erst seit 2024.
Was Vertrauen erreichen kann, ohne laut zu sein – durch ruhige Stärke – habe ich gesehen.
Einiges davon in diesem Thread. /1
Vertrauen ermöglicht es, trotz lauter Debatten in der Sackgasse leise Umwege zu finden – und andere Türen somit zu öffnen. /2
Vertrauen ist das Fundament. Selbst wenn alles andere zerstört ist, lässt sich es sich mit Vertrauen wiederaufbauen. Zum Glück ist bei uns nicht alles zerstört, und der Wiederaufbau hat bereits begonnen – auch dank des ukrainisch-deutschen Vertrauens. /3
Jeder Tag in der Ukraine beginnt mit einer Schweigeminute. Nach dem 24. Februar 2022 ist für uns jeder Tag ein Volkstrauertag und ein Kampftag zugleich.
#MakeievWeek. Thread. /1
Zur Demo habe ich in meinem Gastbeitrag alles gesagt:
Das Hauptproblem ist, dass weder Verantwortung für Putin noch für den Angriffskrieg übernommen wird, während man sich dennoch als „Russland“ definiert. /2 zeit.de/politik/auslan…
In der realen Welt hat Russland bereits alles gezeigt und auch entsprechend gehandelt. Der Weg der nationalen Aufarbeitung beginnt nicht mit der Relativierung des nationalen Angriffskrieges. Und auch nicht mit einem Rap-Konzert vor der russischen Botschaft. /3
Jede Woche schreibe ich #MakeievWeek, aber vielleicht irre ich mich und wir sind gefangen in einem ewigen 24.02.2022?
Für viele steht die Zeit seitdem still. Für manche dauert dieser Krieg bereits länger als ihr Leben.
Ob sich die Zeit weiterbewegt, entscheidet dieser Krieg. /1
An 2,5 von 7 Tagen in dieser Woche heulten in meiner Heimatregion die Luftalarmsirenen.
Schon mal die Luftalarmsirene gehört? Diesen Heulton vergisst man nie. Jedes Mal fühlt man sich wieder in den frühen Morgenstunden des 24. Februar. Und jedes Mal wird man retraumatisiert. /2
Für jedes Imperium ist die Moderne eine Provokation. Die Idee einer freien Zukunft ist sein Feind.
Diese Woche griff Russland Derschprom in Charkiw an – ein Wahrzeichen des Konstruktivismus. Was würden diese Barbaren wohl dem deutschen Bauhaus antun? /3
1/ Nie wirklich weg, kommen jetzt ihre Vertreter wieder zum Vorschein, ob in Potsdam oder Berlin. Manche waren nie weg – Grüße an Saarbrücken & Hannover. Wer dachte, die alten Bande seien zerschnitten, wird eines Besseren belehrt. #AmoralischerKompass
2/ Schröders bleibender Verdienst? Dass er sich nie für seine Nähe zu brutalen Autokraten entschuldigt oder geschämt hat. Schröders Lebensleistung kostete viel zu viele ukrainische Leben.
Seine Zeit ist mit dem russischen Gas abgelaufen.
3/ Ich möchte erinnern, dass der Ex-Kanzler angesichts des russischen Angriffskriegs „Zugeständnisse auf beiden Seiten“ forderte und fragte: „Würde eine persönliche Distanzierung von Wladimir Putin wirklich irgendjemandem etwas bringen?“
Paradebeispiel moralischer Verwahrlosung.
Sprache formt unser Denken und Handeln. Ich habe euch gefragt, welche Begriffe bei #SpracheDerWahrheit wichtig sind – hier eure Vorschläge.
Einige haben sogar eigene Bilder erstellt, wie z.B. @gripfeli. Danke dafür! /1 🧵
Zwei weit verbreitete Mythen: „Eskalation durch Waffenlieferungen" und „Verhandlungen statt Waffen." Waffen sind essenziell für die Verteidigung der Ukraine. Ohne sie können wir Russland weder stoppen noch zu ernsthaften Verhandlungen bewegen. Bildidee von @Private_Jens /2
Interessenausgleich mit Russland? Illusion.
Russland strebt nach imperialistischer Expansion, und Machthunger wird nicht durch Zugeständnisse gestillt. #SpracheDerWahrheit ist, den russischen Imperialismus klar zu benennen. Danke @Helge_Limburg! /3