Simon | Einbinden ist illegitim Profile picture
Dec 9, 2022 8 tweets 9 min read Read on X
Am 17.06.2021 fanden vor dem BVerfG in #Karlsruhe zwei offiziell getrennte Versammlungen statt (#ka1706).
Dabei war alles was in der Szene der #CoroNazis Rang und Namen hatte.
Oli führt euch ein. Ein Thread⬇️
#Reichsbürger #MaxEder
2️⃣ Eder - hier mit Rückendeckung seines Kompagnons Karl Hilz, damals Vorsitzender der "Polizisten für Aufklärung" dessen Schatzmeister Michael Fritsch war - durfte damals noch Uniform tragen, war sich aber bewusst, dass jede seiner Äußerungen im BMVg genau seziert wird.
#ka1706
3️⃣ Zurück zur ersten Kundgebung:
Organisiert von den "Anwälten für Aufklärung" zusammen mit den "Polizisten für Aufklärung" und moderiert von Dirk Sattelmeier und unter der Leitung von Christian Knoche folgten einige Reden. Beschützt wurde die Demo u.a. von Wolfgang M.
#CoroNazis Image
4️⃣ Als Claqueure unter anderem vor Ort Janko Williams, Renate Kukral und Bernd T. Dreyer (hatten alle in der Vergangenheit #Razzia mit dem SEK).
Auch Güzey Israel (#FrauenStussTour) war da die in ihrem Rückzugsvideo von 06/2022 "ne richtige Keule" ankündigte.
#Reichsbürger #QD871 twitter.com/i/web/status/1… Image
5️⃣ Es sprachen:
Beate Bahner, Karl Schmitt-Walter, Holger Fischer, Markus Haintz, Dirk Sattelmeier, Christian Knoche, Jakob Gerstheimer, Gisa Tangermann (Anwältin #RonnyWeikl), Helmut P. Krause, Christiane I. Ringeisen, Barbara Schöne, Daniel Langhans, Alexander Christ.
#ka1706 twitter.com/i/web/status/1…
6️⃣ Direkt im Anschluss dann die - den Reden nach thematisch inhaltsähnliche - Versammlung mit Reden von #MaxEder, #KarlHilz und erneut Helmut P. Krause (#VereinigteDirektkandidaten).

Explizit bedroht wurden Gesundheitsminister Spahn, Innenminister Seehofer. twitter.com/i/web/status/1…
7️⃣ "Friedlich & unbewaffnet brauchen wir uns diesen illegalen Infektionsschutzmaßnahmen nicht unterwerfen!" #KRLHLZ
"Einmal Soldat, immer Soldat." Bis zum Tod. "Ich melde mich ab als ehemaliger Soldat [] und melde mich gleichzeitig zurück als Patriot & Freiheitskämpfer!"
#MaxEder twitter.com/i/web/status/1…
8️⃣ Die 52 vom @GBA_b_BGH Beschuldigten können nur ein Teil der Mitwisser*innen sein. Siehe Ankündigungen von Güzey Israel, Andeutungen von Thomas Duswald, Impfschäden- und Drohbrief-Datenbank von #MWGFD #Passau (#RonnyWeikl und #Bhakdi)

#reichsbürger #CoroNazis #Razzia #FdF2020

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May 9
Am #8Mai 2024 versammelten sich 500 Teilnehmende am Marktplatz #Hauzenberg um für Demokratie & Vielfalt zu demonstrieren.
Diese Vielfalt zeigte sich in der prominent besetzten Redner*innen-Liste auf der sich Gewerkschafter*innen, Abgeordnete und Vertreter der Kirchen fanden.
1/x Image
Mehrfach bezogen sich Redner*innen wie @SchuberlToni auf die Historie, die Shoah & die Entstehung d. Grundgesetzes. Aber auch aktuelle Themen wie das #noAfD-#Verbotsverfahren und die Deportationsfantasien der Extremen Rechten wurden auf der Demo im Landkreis #Passau thematisiert. Image
Der #noAfD-MdL #RalfStadler veranstaltete einen - als Infostand zur EU-Wahl getarnten - Gegenprotest.

Man kann vermuten, dass die Teilnehmenden dort nicht froh darüber waren, dass Deutschland vor bald 80 Jahren besiegt wurde. Image
Read 19 tweets
Sep 18, 2023
Am 16. September 2023 lud die #noAfD im Wahlkampf auf den Oberen Stadtplatz in #Deggendorf.

Neben der Spitzenkandidatin Katrin #EbnerSteiner sprach Stadträtin & Kreisvorsitzende Petra Weileder aus Osterhofen. Als Gastrednerin war u.a. Alice #Weidel geladen.

1/x #ltwby23 Image
Am anderen Ende des Platzes fand eine lautstarke Gegendemonstration von Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und demokratischer Parteien statt. Die csU verweigerte die Teilnahme, da sie der #noAfD keine Aufmerksamkeit schenken wollte.

2/ #deg1609
Reden dort hielten unter anderem Muhanad Al-Halak (MdB, fdP) sowie Rita Hagl-Kehl (MdB, sPD).

Durch einen Burggraben aus Hamburger Gittern kam es zu keinen direkten Konfrontationen der beiden Lager.

3/ Image
Read 9 tweets
Sep 9, 2023
In #Passau hingen bis gestern mindestens zwei Plakate mit der verbotenen Losung der SA "Alles für Deutschland" mit dem Logo der #noAfD Bayern.
Rückseitig angebracht jeweils die Wahlwerbung des Bezirkstagskandidaten #JohannMeier.

Ein sich entwickelnder Thread.
1/x #ltwby23 86 IV
Wahlplakat der noAfD Bayern an einer Laterne. Slogan: "Wir tun Alles für Deutschland"  Und die Aufforderung "Am 08.10. AfD wählen!" sowie das Logo des Landesverbandes, ein ViSdP ist nicht zu erkennen.
Wahlplakat der noAfD Bayern an einer anderen Laterne. Slogan: "Wir tun Alles für Deutschland"  Und die Aufforderung "Am 08.10. AfD wählen!" sowie das Logo des Landesverbandes, ein ViSdP ist nicht zu erkennen.
Es begann mit einer Entdeckung und einem denkwürdigen Gespräch mit der Polizeiinspektion #Passau.

Der Beamte am Telefon ging bei der Meldung davon aus, dass die Parole auf ein Plakat der #FreieWähler geschmiert worden wäre.

2/x #ltwby23
Nach der Präzisierung, dass es auf ein Plakat der #noAfD gedruckt wäre wurde gegoogelt ob der Satz kritisch wäre. Die Suchmaschinenoptimierung der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus ist gut, der erste Treffer eindeutig:
3/x #ltwby23 Screenshot BIgE: "Alles für Deutschland - Losung der SA. Die Verwendung ist strafbar."
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Sep 9, 2023
Mindestens ein Kandidat (und Mitarbeiter der #noAfD-Fraktion im @Landtag_Bayern) legt an seinen Infoständen Werbematerial zur Mitnahme aus welches aus Steuermitteln finanziert wurde.

Das kann verboten sein.

1/x #ltwby23 #Niederbayern
Foto noAfD Stehtisch. Neben den Kurzflyer zur Wahl und diversem Kram sind zwei Flyer mit Logo der Fraktion zu sehen.
Infotisch der noAfD in Passau. Darauf: sieben Flyer der Fraktion, ein Flyer ohne ViSdP sowie eine Kandidatenvorstellung
Denn unter Umständen könnte das ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sein; bereits 1982 urteilte das BVerfG, dass eine solche Zweckentfremdung von Fraktionsgeldern die Chancengleichheit der anderen Bewerber*innen verletzt.

2/x #ltwby23
. research.wolterskluwer-online.de/document/eff72…
Screenshot des verlinkten Artikels  Bundesverfassungsgericht  Urt. v. 19.05.1982, Az.: 2 BvR 630/81  Politische Parteien ; Staatliche Zuschüsse; Parlamentsfraktion; Wahlwerbung ; Recht auf Chancengleichheit; 5-Prozent-Klausel; Verfassungsmäßigkeit; Bremer Wahlrecht  Amtlicher Leitsatz 1. Betreibt eine Parlamentsfraktion Wahlwerbung unter Einsatz der ihr gewährten staatlichen Zuschüsse, so wird damit das Recht der in Konkurrenz um Wählerstimmen stehenden politischen Parteien und Wahlbewerber auf Chancengleichheit verletzt.
#RalfStadler, stellv. Fraktionsgeschäftsführer der #noAfD im @Landtag_Bayern, erklärte im Interview, dass "allen Bescheid gegeben" wurde, dass Fraktionsmaterial nicht verwendet werden dürfe.
Er erklärte die Nutzung mit #Nachhaltigkeit|sbestrebungen.

3/x #ltwby23
Read 5 tweets
Aug 12, 2023
Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet

Ralf Stadler (#noAfD-MdL) hatte, gefühlt, zu wenig Außenwirkung bei seinem letzten Infostand am 10. Juni 2023 in #Passau.

Deswegen hatte er für heute sechs-sieben Infostände angekündigt...

1/x #RalfStadler #pa1208 #ltwby23 Screenshot TG-Kanal Ralf Stadler.  +++ AfD Niederbayern steht zusammen - 6 Infostände gleichzeitig! +++  Am kommenden Samstag, den 12.08. steht die AfD Niederbayern geschlossen für euch in Passau. - Zwischen 10:00 und 12:00 Uhr findet ihr auf meine Einladung hin insgesamt sieben Infostände im Bereich des Ludwigsplatzes. Dort habt ihr die Möglichkeit, euch über unsere politische Arbeit auf Landesebene, aber auch auf kommunaler Ebene zu informieren.
Der Listenkandidat Platz 2 in #Niederbayern (dem sogar sein Sohn wünscht hinter dem Parteirivalen Oskar Atzinger zu landen) lud daher alle niederbayerischen #noAfD-Kreisverbände ein um #Passau blau zu färben.
Peinlich: nicht alle kamen.
2/x Image
Von den neun #noAfD-Kreisverbänden beteiligten sich nur #FreyungGrafenau, #Passau, #Landshut, #RottalInn #Regen und #Straubing.
Zusammen schafften sie es vier Infostände zu besetzen.

#Kelheim, #Dingolfing und #Deggendorf blieben komplett fern.
3/x


Infostand AfD Passau
Infostand AfD Rottal-Inn
Infostand AfD Straubing?
Infostand AfD Landshut
Read 13 tweets
Aug 3, 2023
CN Antisemitismus

#RonnyWeikl (#MWGFD), der Frauenarzt dem die Männer vertrauen, spricht beim Ruderboot#15 über "Plandemie", "Strippenzieher" und "Systemmedien".
Der #Passau|er nutzt damit zum wiederholten Male Chiffren für antisemitische Verschwörungsmythen.
CN Antisemitimus

Dabei bedient er sowohl die Mythen der "J*denpresse", der "Brunnenvergifter" und der "Strippenzieher", aber auch, wie hier, den Verschwörungsmythos des (vorgelagerten) Kindsmordes.
CN Antisemitimus

Schon zu Zeiten der Pest kam es zu Pogromen gegen die jüdische Bevölkerung wegen strukturell gleich gelagerter Vorwürfe.

Katrin Huß liefert das Stichwort "#Impfschaden" auf das #RonnyWeikl mit einer Erklärung durch Heimtücke und Verschwörung reagiert.
Read 4 tweets

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