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May 9 19 tweets 6 min read
Am #8Mai 2024 versammelten sich 500 Teilnehmende am Marktplatz #Hauzenberg um für Demokratie & Vielfalt zu demonstrieren.
Diese Vielfalt zeigte sich in der prominent besetzten Redner*innen-Liste auf der sich Gewerkschafter*innen, Abgeordnete und Vertreter der Kirchen fanden.
1/x Image Mehrfach bezogen sich Redner*innen wie @SchuberlToni auf die Historie, die Shoah & die Entstehung d. Grundgesetzes. Aber auch aktuelle Themen wie das #noAfD-#Verbotsverfahren und die Deportationsfantasien der Extremen Rechten wurden auf der Demo im Landkreis #Passau thematisiert. Image
Sep 18, 2023 9 tweets 5 min read
Am 16. September 2023 lud die #noAfD im Wahlkampf auf den Oberen Stadtplatz in #Deggendorf.

Neben der Spitzenkandidatin Katrin #EbnerSteiner sprach Stadträtin & Kreisvorsitzende Petra Weileder aus Osterhofen. Als Gastrednerin war u.a. Alice #Weidel geladen.

1/x #ltwby23 Image Am anderen Ende des Platzes fand eine lautstarke Gegendemonstration von Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und demokratischer Parteien statt. Die csU verweigerte die Teilnahme, da sie der #noAfD keine Aufmerksamkeit schenken wollte.

2/ #deg1609
Sep 9, 2023 10 tweets 3 min read
In #Passau hingen bis gestern mindestens zwei Plakate mit der verbotenen Losung der SA "Alles für Deutschland" mit dem Logo der #noAfD Bayern.
Rückseitig angebracht jeweils die Wahlwerbung des Bezirkstagskandidaten #JohannMeier.

Ein sich entwickelnder Thread.
1/x #ltwby23 86 IV
Wahlplakat der noAfD Bayern an einer Laterne. Slogan: "Wir tun Alles für Deutschland"  Und die Aufforderung "Am 08.10. AfD wählen!" sowie das Logo des Landesverbandes, ein ViSdP ist nicht zu erkennen.
Wahlplakat der noAfD Bayern an einer anderen Laterne. Slogan: "Wir tun Alles für Deutschland"  Und die Aufforderung "Am 08.10. AfD wählen!" sowie das Logo des Landesverbandes, ein ViSdP ist nicht zu erkennen.
Es begann mit einer Entdeckung und einem denkwürdigen Gespräch mit der Polizeiinspektion #Passau.

Der Beamte am Telefon ging bei der Meldung davon aus, dass die Parole auf ein Plakat der #FreieWähler geschmiert worden wäre.

2/x #ltwby23
Sep 9, 2023 5 tweets 2 min read
Mindestens ein Kandidat (und Mitarbeiter der #noAfD-Fraktion im @Landtag_Bayern) legt an seinen Infoständen Werbematerial zur Mitnahme aus welches aus Steuermitteln finanziert wurde.

Das kann verboten sein.

1/x #ltwby23 #Niederbayern
Foto noAfD Stehtisch. Neben den Kurzflyer zur Wahl und diversem Kram sind zwei Flyer mit Logo der Fraktion zu sehen.
Infotisch der noAfD in Passau. Darauf: sieben Flyer der Fraktion, ein Flyer ohne ViSdP sowie eine Kandidatenvorstellung
Denn unter Umständen könnte das ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sein; bereits 1982 urteilte das BVerfG, dass eine solche Zweckentfremdung von Fraktionsgeldern die Chancengleichheit der anderen Bewerber*innen verletzt.

2/x #ltwby23
. research.wolterskluwer-online.de/document/eff72…
Screenshot des verlinkten Artikels  Bundesverfassungsgericht  Urt. v. 19.05.1982, Az.: 2 BvR 630/81  Politische Parteien ; Staatliche Zuschüsse; Parlamentsfraktion; Wahlwerbung ; Recht auf Chancengleichheit; 5-Prozent-Klausel; Verfassungsmäßigkeit; Bremer Wahlrecht  Amtlicher Leitsatz 1. Betreibt eine Parlamentsfraktion Wahlwerbung unter Einsatz der ihr gewährten staatlichen Zuschüsse, so wird damit das Recht der in Konkurrenz um Wählerstimmen stehenden politischen Parteien und Wahlbewerber auf Chancengleichheit verletzt.
Aug 12, 2023 13 tweets 6 min read
Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet

Ralf Stadler (#noAfD-MdL) hatte, gefühlt, zu wenig Außenwirkung bei seinem letzten Infostand am 10. Juni 2023 in #Passau.

Deswegen hatte er für heute sechs-sieben Infostände angekündigt...

1/x #RalfStadler #pa1208 #ltwby23 Screenshot TG-Kanal Ralf Stadler.  +++ AfD Niederbayern steht zusammen - 6 Infostände gleichzeitig! +++  Am kommenden Samstag, den 12.08. steht die AfD Niederbayern geschlossen für euch in Passau. - Zwischen 10:00 und 12:00 Uhr findet ihr auf meine Einladung hin insgesamt sieben Infostände im Bereich des Ludwigsplatzes. Dort habt ihr die Möglichkeit, euch über unsere politische Arbeit auf Landesebene, aber auch auf kommunaler Ebene zu informieren. Der Listenkandidat Platz 2 in #Niederbayern (dem sogar sein Sohn wünscht hinter dem Parteirivalen Oskar Atzinger zu landen) lud daher alle niederbayerischen #noAfD-Kreisverbände ein um #Passau blau zu färben.
Peinlich: nicht alle kamen.
2/x Image
Aug 3, 2023 4 tweets 1 min read
CN Antisemitismus

#RonnyWeikl (#MWGFD), der Frauenarzt dem die Männer vertrauen, spricht beim Ruderboot#15 über "Plandemie", "Strippenzieher" und "Systemmedien".
Der #Passau|er nutzt damit zum wiederholten Male Chiffren für antisemitische Verschwörungsmythen. CN Antisemitimus

Dabei bedient er sowohl die Mythen der "J*denpresse", der "Brunnenvergifter" und der "Strippenzieher", aber auch, wie hier, den Verschwörungsmythos des (vorgelagerten) Kindsmordes.
Jul 28, 2023 20 tweets 5 min read
Impfkritische (Eltern)Stammtische
- nicht nur medizinisch kritisch -

Dass an impfkritischen Stammtischen (iS) in mediziner Hinsicht teils hanebüchener Humbug verbreitet wird und diese Einfallstor für pseudomedizinische Behandlungen sind ist bekannt.

🧵1/x #CoroNazis Screenshot der Tagesordnung des Landsberger Stammtisch des Levana Verbund.  Überblick des heutigen Stammtisches - Eva Rosen über das Zuwanderungsproblem - Umgang der Gesundheitsämter auf IUBs und die ärztlichen Begründungsschreiben Pharma-Diktatur: Impfpflicht, Duldungspflicht, Nachweispflicht... - Petra Herchenröder vom Stammtisch Fulda/Obermoos über die Probleme von Eltern mit dem Masernschutzgesetz. - Hans Tolzin zum Masernschutzgesetz - Karl Hummitzsch über das Aktionsbündnis WHO - Prof. Werner Bergholz über die Erkenntnisse des Geburtenrückgangs und der Totgeburten - Christine Roch zur... Aber iS sind nicht nur individuell für Kinder und ihre Eltern gefährlich, sondern auch gesellschaftlich keine harmlosen Treffen von um die Gesundheit ihrer Kinder "besorgter Eltern".

Akteur*innen der extremen Rechten und/oder anderer Feinde einer offenen Gesellschaft bekommen
Jul 26, 2023 15 tweets 2 min read
Dienstaufsichtbeschwerde
- formlos, fristlos, sinnlos? -

Bei der Dokumentation von Versammlungen fällt regelmäßig auf, dass zwar Fotograf*innen welche die Versammlung dokumentieren in Maßnahmen genommen werden, Teilnehmende die Journalist*innen fotografieren jedoch nicht.
🧵1/x Das irritiert, denn während die einen ihrer grundrechtsgeschützten Arbeit nachgehen, dürften die anderen Schwierigkeiten haben die (mögliche) Verletzung des Persönlichkeitsrechtes zu rechtfertigen.
Jun 11, 2023 22 tweets 12 min read
1️⃣ Am gestrigen Samstag, 10.06. veranstaltete #noAfD-MdL Ralf Stadler einen Infostand am Ludwigsplatz #Passau.

Da der Landesverband die neuen Werbemittel zur #ltwby23 noch nicht fertig hat mussten die alten herhalten.

Es gab deutlichen Widerspruch bei #pa1006. 🧵 ImageImage 2️⃣ #RalfStadler hatte beim Parteitag in Greding einen Antrag des KV Passau eingebracht "Volksbegehren keine Gendersprache in Bayern". Er scheiterte.
Auch das ein Grund nicht nach Erding zur Heizungsdemo zu fahren?
#ed1006 twitter.com/i/web/status/1…
Jun 11, 2023 6 tweets 2 min read
Das Gesundheitssystem in den JVA'en ist kaputt. Ein Thread JVA Köln: Methadon statt Antidepressivum

Methadon fällt unter das BtMG, nachgewiesene Sachkenntnis ist Pflicht zur Erlangung der Erlaubnis durch das BfArM. Haben Justizbeamt*innen nicht.

rp-online.de/nrw/staedte/ko…
Jun 10, 2023 4 tweets 2 min read
#Polizeiproblem? Ein Polizist im Schrägprofi... Der selbe Polizist stand kurz zuvor direkt vor dem Chef der PI #Passau.
Angesprochen auf den Patch kam die Antwort "Ach, der ist privat".

Das Innenministerium erklärte zu einem ähnlichen Fall folgendes: Polizist mit zwei Patches a...Die Anzugsbestimmungen für ...
May 8, 2023 4 tweets 2 min read
Am 07.05.23 fanden sich ca. 100 Menschen am Friedhof Fürstenstein (Lk. #Passau) ein um den Opfern des Todeszug von Nammering zu gedenken.

Ben Lesser - 94, Bundesverdienstkreuzträger & Überlebender - forderte die Anwesenden auf wie er "Ein Leben das zählt" zu leben. #Zachor 1️⃣ Image Als Kämpfenden an seiner Seite kann Ben auf Nikolaus Saller zählen, der seit Jahrzehnten für die dt. Erinnerungskultur kämpft und unschätzbare Arbeit für die Aufarbeitung leistete.
Das Stelenfeld konnte bisher nicht Realität werden, dafür aber ein anderes großes Projekt: 2️⃣ Image
Apr 10, 2023 13 tweets 7 min read
1️⃣ Zu Ralf Stadlers "#Friedensdemo" vor dem Rathaus #Vilshofen kamen gut 70 Teilnehmende.

Die Stimmung war, auch auf Grund von Markierungen durch Redner*innen, medienfeindlich, die Polizei tat ihr Übriges dazu und kriminalisierte Fotograf*innen.
#vof1004 #noAfD ImageImageImageImage 2️⃣ Zu Maßnahmen gegen TN oder bedrängende Ordner kam es bis zum Abbruch der Dokumentation aus Sicherheitsgründen nicht.

Die Polizei verhielt sich eher wie #CoroNazis: "Haben Sie einen Journalistenausweis? Zeigen Sie mir den halt. Ah, haben's also keinen. Bürgerrechte? Ach!"
Mar 19, 2023 6 tweets 5 min read
1️⃣Zu Ralf Stadlers (#noAfD-MdL) Saalveranstaltung "politischer Frühschoppen" fanden sich heute im Nebenraum des "Gasthaus zur Sailerwöhr" in #Passau 9 Teilnehmende ein, darunter die Vorstandsmitglieder Gerhard Gillich & Uwe Henkel.

Vor der Türe gab es lautstarken Gegenprotest. twitter.com/i/web/status/1… 2️⃣Nachdem Stadler bemerkte, dass die Presse Fotos anfertigt eilte er mit den Worten "So, jetzt geht's los!" zur Polizei um sich zu beschweren.
Ohne Erfolg.

Als sich kurz darauf jedoch eine Kellnerin an die Polizei wandte folgte eine Identitätsfeststellung.
#AusgebranntePresse twitter.com/i/web/status/1…
Mar 6, 2023 4 tweets 2 min read
Der Anger in #Passau ist autofreie Zone, und das im Berufsverkehr?

"Klimakleber" sorgen für das was schwarze und rote csU sich nicht vorstellen können. Update @polizeiNB schreibt am 06.03.23 09:00 Uhr: #Verkehrstweet #U
Feb 23, 2023 28 tweets 8 min read
Bayern, Passau und die Letzte Generation.

Ein viel zu langer Thread.

Mit Stand 23.02.2023 fanden in #Passau vier Aktionen der @AufstandLastGen statt.
Die erste Aktion am 07.06.2022 lief wie üblich/erwartet ab:
1/x
Während die Aktivisti wegen Nötigung (sog. 2.-Reihe-Rechtsprechung) angezeigt wurden muss sich ein LKW-Fahrer wegen Körperverletzung verantworten:
hogn.de/2022/06/07/1-d…
Feb 12, 2023 16 tweets 9 min read
1️⃣ Im Markt Pilsting (#Ostbayern) soll eine Flüchtlingsunterkunft entstehen.

Gestern fanden auf dem Volksfestplatz zwei Versammlungen mit jeweils etwas über 50 Teilnehmenden zum Thema statt.
Bei der ersten, bürgerlichen, standen Zusammenarbeit und Zusammenhalt im Vordergrund. Gruppenfoto der Versammlung...Flaggen der Seebrücke und d... 2️⃣ Statt Reden zu lauschen diskutierten die Anwesenden wie geholfen werden kann, denn Solidarität mit Geflüchteten - egal aus welchem Land - wäre nur praktisch machbar.
Auch die Presse sollte sich beteiligen an der Werbung für einen Helferkreis.
Jan 24, 2023 42 tweets 17 min read
#HolocaustMemorialDay - #WeRemember
In der Stadt #Passau wurden, trotz vieler Opfer, bisher erst drei Gruppen Stolpersteine von Gunter Demnig verlegt.
In dieser Kurzserie soll - viel zu kurz - die Geschichte der der Familien Pick, Grünebaum und Burian erzählt werden.
🧵⬇️ Foto des Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus an d Aber auch einige Rahmenbedingungen dürfen nicht fehlen, weswegen zuerst die Umstände beleuchtet werden.

#NoNazis
#WeRemember #HolocaustGedenktag
#KeinVergebenKeinVergessen
Dec 11, 2022 11 tweets 13 min read
CN Alles

Am 23.07.2022 hielt #RüdigerHoffmann (#Reichsbürger/staatenlos.info/NOD) eine Versammlung vor dem Reichstag ab (#b2307/22).

Hauptredner: #MaxEder der sich mit Hoffmann munter die Bälle hin und her spielte.

Thread⬇️
#Verschwörungsmythen #CoroNazis #Razzia 2️⃣ Irrelevant ist, dass die Versammlung schlecht besucht war. Muster und Anknüpfungspunkte an verschiedene gesellschaftliche Gruppen und Probleme zeigen sich. Thomas Duswald sorgte für mediale Verbreitung der Mythen.

NOD: zeit.de/gesellschaft/2…

#CoroNazis #Reichsbürger
Dec 9, 2022 4 tweets 3 min read
1️⃣ Anfang November veröffentlichte der Infoticker, dass #MaxEder Tribunale und Systemsturz ankündigt.

#Reichsbürger #Razzia #CoroNazis 2️⃣ Nur wenige Tage danach:
#BerndDreyer und #RenateKukral (ex-#QD871 und Bayern steht zusammen) - DIE Orga-Struktur in Bayern - erklären eine Feindesliste zu führen.

Bereits bei #ka1706 feierten die beiden gut Vernetzten Eders Freiheitskämpfer-Bekenntnis.
Dec 9, 2022 8 tweets 9 min read
Am 17.06.2021 fanden vor dem BVerfG in #Karlsruhe zwei offiziell getrennte Versammlungen statt (#ka1706).
Dabei war alles was in der Szene der #CoroNazis Rang und Namen hatte.
Oli führt euch ein. Ein Thread⬇️
#Reichsbürger #MaxEder 2️⃣ Eder - hier mit Rückendeckung seines Kompagnons Karl Hilz, damals Vorsitzender der "Polizisten für Aufklärung" dessen Schatzmeister Michael Fritsch war - durfte damals noch Uniform tragen, war sich aber bewusst, dass jede seiner Äußerungen im BMVg genau seziert wird.
#ka1706