Thread by @jonasscheunig

🧵 2023 stehen gleich vier #Landtagswahlen an. Für alle, die Wahlsonntage genauso lieben wie ich, hier meine höchst subjektive Prognose. Spoiler: Vier mal Kontinuität an der Spitze, eine mögliche Überaschung. (1/18)

Los geht es im Februar mit #Berlin. Das Wahlchaos im vergangenen Jahr hat eine Wahlwiederholung nötig gemacht. Die Ausgangslage: Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU, Grünen und SPD. (2/18)

Was soll man zu Berlin sagen?
2/3 sind mit der Arbeit des Senats unzufrieden. Im Ländervergleich ist das einmalig. Die Situation am Wohnungsmarkt und eine zumindest teilweise dysfunktionale Verwaltung sind Hauptprobleme, die bislang nicht gelöst werden konnten.
(3/18)

Mit der Wahlwiederholung stünden deshalb eigentlich alle Zeichen auf Regierungswechsel. Eigentlich. Ich halte es für wahrscheinlicher, dass die SPD am Ende wieder vorne liegt. Nicht, weil Franziska Giffey so einen guten Job macht, das kann ich von Außen nicht beurteilen. (4/18)

Sondern weil sie die ~ am wenigsten schlechten ~ Werte hat. In anderen Ländern würde der Oppositionsführer mit solchen Werten in die heiße Wahlkampfphase gehen. Aber bei etwa 20 Prozent für SPD, CDU und Grüne kann die SPD durchaus auf einen Giffey-Effekt hoffen. (5/18)

Zumal sich kein Kandidat für das Team „Neuanfang“ aufdrängt. Frau Jarasch ist Senatorin. Die CDU geht mit dem Fraktionsvorsitzenden ins Rennen. Ich glaube: Mit einem Überraschungskandidaten hätte die CDU einen Abwahl-Swing erzeugen können. Chance vertan. (6/18)

Auf Berlin folgt im Mai #Bremen. Das einzige Land, das im Vierjahres-Rythmus wählt. Bei der letzten Wahl war die CDU hier erstmals stärkste Kraft geworden. Eine kleine Sensation, die nur z.T. mit der eher glücklosen Bilanz des Regierenden Bürgermeisters zu tun hatte. (7/18)

Entscheidender war wohl die bundespolitische Großwetterlage: Die Bremen-Wahl fand zeitgleich mit der Europawahl statt bei der die Grünen ihr Allzeithoch erreichten und die SPD geschreddert wurde. Eine Woche später folgte der Nahles-Rücktritt. (8/18)

Ich denke, die SPD wird diesmal positiv überraschen. Und der wesentliche Grund dafür ist dieser Mann. @AndreasBovensc1 führt den Stadtstaat seit 2019 ruhig und verlässlich und hat auch bundespolitisches Profil gewonnen. (9/18)

Und ja, auch wenn ich bei Zahlen von Wahlkreisprognose eher vorsichtig bin, dann ist das hier schon ein sehr ordentlicher Wert, der auch hier von einer Kantar-Erhebung mit anderer Fragestellung untermauert wird: weser-kurier.de/bremen/umfrage… (10/18)

Meine Prognose: Die SPD wird deutlich stärkste Kraft, gefolgt von CDU und Grünen. (11/18)

Wie sieht es mit #Hessen aus? Hessen wird aus meiner Sicht die spannendste Wahl in 2023. Warum? Erstens ist der Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) erst seit Sommer 2022 im Amt. Das war sicher einmal anders geplant und hat einen traurigen Hintergrund. (12/18)

Jedenfalls ist ein Jahr eine extrem kurze Zeit, um eigene Akzente zu setzen. Parteien versuchen das tunlichst zu vermeiden und wechseln deshalb den MP in der Regel spätestens zur Mitte der Legislatur. Es ist aber auch nicht unmöglich, wie @HendrikWuest 2022 gezeigt hat. (13/18)

Tarek Al-Wazir, der stv. MP von den Grünen, dürfte kaum schlechtere Bekanntheitswerte haben, als sein „Chef“. Ohnehin sind die Grünen im hessischen Landtag zweitstärkste Kraft und haben sich eine sichere Wählerbasis aufgebaut. Da ist Potenzial. (14/18)

Aber die entscheidende Frage ist: Macht sie es? Sollte Nancy Faser ihren Hut in den Ring werfen, dann würden mit ziemlicher Sicherheit die Karten neu gemischt. (15/18)

Dann könnte aus einem Triell schnell ein Duell werden. Ein relativ unbekannter Nachfolger von Volker Bouffier gegen eine Bundesministerin. Die erste Bundesinnenministerin wird die erste hessische Ministerpräsidentin? (16/18)

Fazit Hessen: Too close to call. Da ist für alle drei Parteien noch etwas drin. Es wird die spannendste Wahl dieses Jahres und es könnte eine Überraschung geben. (17/18)

Und dann folgt halt noch Bayern. Auch wenn ich mir es anders wünsche: Die Sache dürfte auch 2023 klar sein. (18/18)