#Hauptbetriebsplan Garzweiler II #Luetzerath
⬇️ Das hier ist die umfassende Analyse der @BezRegArnsberg , warum der neue Hauptbetriebsplan die gesetzlich vorgegebenen Emissionsbudgets des Energiesektors einhalten würde 🤡🤡🤡
"hält sich in diesem Rahmen" - Aha, inwiefern??? 1/3
Noch besser ist allerdings ein Abschnitt kurz danach, in dem die @BezRegArnsberg erläutert, für das Vorhaben könne man ja eh nicht die Kohleemissionen beanstanden, weil die ja im Kraftwerk und nicht im Tagebau anfallen würden. Für den Tagebau berechnen sie dann, anders als 2/3
für die Kohleverbrennung die zu erwartenden Emissionsmengen der Gerätschaften usw "genau" auf 11.280t CO2. Nochmal: Für die verbrannte Kohlemenge aus der Förderung des Tagebaus geben sie KEINE zu erwartende Gesamtmenge an.Wenn das mal kein angreifbarer #Hauptbetriebsplan ist 3/3
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#Polizeigewalt#Luetzerath
War gestern als friedliche Demonstrantin in Lützerath. Und konnte mehrfach aus nächster Nähe unverhältnismäßige Polizeigewalt sehen. Die Polizei war komplett vermummt. Es wird schwierig, trotz der Videos die einzelnen Täter f Strafanzeigen 🧵
zu ermitteln. Es hat den Eindruck hinterlassen,dass politisch anti-klimaschutz-motivierte Polizist*innen Unkenntlichkeit und "Rechtfertigungsgrund" (Polizei würde RWE rechtmäßig "verteidigen") genutzt haben, sich vor Ort auszutoben, statt verhältnismäßig ihren Job zu machen. 🧵
Es waren tausende Polizist*innen vor Ort - damit auch unter den Polizist*innen ein Querschnitt durch die politische Auffassung. Klar sind dann auch rechte Polizist*innen dabei. Aber das weiß man doch vorher?! Wenn Züge und Busse von Demonstrant*innen gefilzt werden, WARUM 🧵
An alle, die sagen, #Luetzerath abbaggern wäre juristisch "geklärt": Das OVG MünsterUrteil (Auszug im Bild) bezog sich auf eine rechtfertigende Grundlage durch den ALTEN Hauptbetriebsplan. Seit Dez'22 gibt es den NEUEN HBP ab 1.1.23. Gegen den wird aber eine Klage vorbereitet! 🧵
Der HBP ab 1.1.23 ist mindestens im Klimakapitel ultra inaktuell (vgl Tweet). Wird der Hauptbetriebsplan noch juristisch gekippt, gibt es keine rechtfertigende Grundlage mehr für Enteignung,Rodung, Räumung, Abbaggerung 🧵
Hier ist erläutert, wie die Grünen das auch OHNE Klage gegen den neuen Hauptbetriebsplan politisch hätten erwirken können (Ablehnen/Teilgenehmigung) nd-aktuell.de/artikel/116875…
Thread: Städtische Luxusvorhabenplanung vs. verpflichtender Klimaschutz vor Ort
Eben haben wir (FFF Krefeld, BUND, Bürgerinitiative BIENE ) zusammen mit der renommierten Klimaanwältin Frau Dr. Verheyen und Herrn Peters von der Kanzlei Günther das Rechtsgutachten 🧵(1/16)
zur städt Surfparkplanung vorgestellt. Gegen diese wehren wir uns, weil nur Privilegierte (60€/Std!) auf der künstl Welle surfen können, die einhergeht mit enormem Energie- &Wasserverbrauch, 580 Baumfällungen, Versiegelung, CO2-Emissionen, Bedrohunggeschützter Arten usw.🧵
zum Surfpark vorgestellt!
Das Gutachten stellt fest, dass die Planung, so wie sie heute vorliegt, rechtswidrig ist und einzustellen ist!
Es hat detailliert die Frage geprüft, inwiefern die Planung mit heutigem Gesetz und Rechtssprechungen zum Klimaschutz vereinbar ist. 🧵
BREAKING:
Vorbereitung der weltweit ersten Klimaklage gegen eine Stadt
Gibt es ein ganz einfaches Beispiel für Klimaungerechtigkeit gegenüber den nachfolgenden Generationen und dem globalen Süden?
JA: In Krefeld wird ein energiefressender Surfpark geplant, für den… 🧵
- circa 600 Bäume gefällt werden sollen
- der circa 50.000m³ Wasser im Jahr verbrauchen soll
- und 2,6 Gigawattstunden Energie (so viel wie der Stromverbrauch von 2.000 Bürger:innen im Jahr) aus den Netzen verbrauchen soll. 🧵
Er verbraucht damit deutlich mehr Strom, als die Photovoltaikanlagen, die in unserer Stadt auf 21 städtischen Gebäuden für 5,8 Mio€ für die Energiewende installiert werden!
Das energieintensive Wellenreiten können sich aber nur diejenigen leisten, 🧵