Thread by @JohannesVarwick

Was tun für Frieden in der Ukraine? Ein thread:

Die westliche Debatte um den Krieg in der Ukraine dreht sich eindimensional um immer mehr Waffenlieferungen. So verständlich die Unterstützung der Ukraine ist, so unverantwortlich ist es, (1/13)

der Ukraine bedingungslos in ihrer „Sieges-Rhetorik“ zu folgen und das mit zunehmenden Waffenlieferungen zu unterstützen. Denn dies befeuert entweder einen jahrelangen und verlustreichen Abnutzungskrieg oder führt zu einer unbeherrschbaren Eskalation, (2/13)

falls Russland tatsächlich damit massiv unter Druck geraten würde. Über diesem Krieg schwebt mithin das Damoklesschwert einer nuklearen Eskalation.
Henry Kissingers kluge Analogie zum Ersten Weltkrieg formulierte den Gedanken, (3/13)

dass kein denkbarer Kompromiss die bereits erbrachten Opfer rechtfertigen konnte und daher die Führer zögerten, einen formellen Friedensprozess einzuleiten. Genau darum geht es: nüchtern zu überlegen, (4/13)

wie eine Verhandlungslösung aussehen könnte und nicht ein ‚Kämpfen bis zum letzten Ukrainer‘ mit Waffenlieferungen zu befeuern. Die Debatte sollte also unter strategischen Gesichtspunkten geführt werden und nüchtern Chancen und Risiken abwägen. (5/13)

Wer eine erfolgreiche Vermittlung starten will, der sollte sinnvollerweise nicht Partei sein. Vielmehr gilt es, folgende Fragen zu stellen: Was hat in der Geschichte anderer Konflikte zu halbwegs erfolgreichen Verhandlungslösungen geführt? (6/13)

Welche Bedingungen sollten geschaffen werden, damit Verhandlungen möglich werden? Wer kann was dazu beitragen, dass solche Verhandlungen wahrscheinlicher gelingen? (7/13)

Welche Themen müssten zwischen Ukraine und Russland verhandelt werden – und welche schwierigen Fragen sollten besser nicht sofort thematisiert werden?
 
Dieser Krieg wird nur durch eine diplomatische Lösung beendet werden. (8/13)

Dabei wird keine Seite Maximalforderungen durchsetzen können. Es wird aller Voraussicht nach vielmehr am Ende eine neutrale Ukraine geben, die nicht eindeutig dem westlichen oder russischen Einflussgebiet zufällt. Das ist gewiss keine Ideallösung, (9/13)

setzt natürlich international ein schlechtes Beispiel und verlangt insbesondere der Ukraine schmerzliche Zugeständnisse ab. Allein: Jede andere durchsetzbare Option ist schlechter, (10/13)

weil sie entweder einen jahrelangen und verlustreichen Abnutzungskrieg oder aber eine militärische Eskalation mit Russland zu Folge hätte. Ganz ähnlich sieht es auch die Studie des US Thinktanks RAND-Corporation, in der ebenfalls Verhandlungen gefordert werden. (11/13)

Wenn mithin am Ende eines langen oder weiter eskalierten Krieges das gleiche Ergebnis herauskommt, das auch heute bereits möglich wäre, dann ergibt es keinen Sinn, immer weiterzukämpfen mit zehntausenden Toten und traumatisierten Menschen. (12/13)

Die Kriegsdebatte geht insofern in eine falsche Richtung und die Politik sollte wieder die Diskurshoheit beanspruchen. (13/13)