Die von Kanzler Scholz beschworene #Zeitenwende kann nur mit einem gemeinsamen, solidarischfeministischdemokratischem Kraftakt vollzogen werden. Ich fordere darum folgende Punkte:
1) Einführung einer allgemeinen Wehr- und Dienstpflicht nach Schulabschluss für jede/n mit deutschem Ausweis (ausgenommen: Männer mit Geburtstag am 1.1.). Verweigerung des Wehrdienstes ist dabei mit Hürden belegt, um die Lumpenpazifisten nicht ausbüchsen zu lassen.
2) Umstellung der durch die Gaspreiskrise in Not geratenen Industrien auf die (vom Steuerzahler unterstützten) Herstellung von Waffen und Munition für unsere Europäischen Schwestern und Brüder
3) Verbot antidemokratischer Strömungen und Parteien. Als antidemokratisch gilt jegliche Befürwortung eines Angriffskrieges, ob in Wort und Schrift. Befürwortung ist dabei u.a. die unsolidarische Forderung von Frieden
4) Lockerung der strengen Datenschutzgesetze, um die in Punkt 3 genannte Forderung durchsetzen zu können. Das Internet sowie die eigenen vier Wände sind kein rechtsfreier Raum. Natürlich gilt das Recht auf eigene Meinung weiter, man muss nur mit den Konsequenzen leben.
5) Nutzung der durch die neuen Grundsteuerabgabe erhaltenen Daten für eine demokratischfeministische Solidaritätsabgabe in Höhe von mindestens 50% zur Unterstützung von Punkt 2.
6) Stärkung der demokratischen Grundordnung durch eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um mindestens 20%
7) Einführung eines CO2-Budgets von 3 Tonnen pro Jahr pro Bürger. Ausweisung von Lebensmitteln, Konsumgütern, etc. mit dem darin enthaltenen CO2-Budget, parallel zum € Preis.
Umstellung des Bürgergeldes auf ein BürgerCO2-Guthaben.
Umstellung des Bürgergeldes auf ein BürgerCO2-Guthaben.
8) Das Hinterfragen dieser Maßnahmen ist nach Punkt 3 untersagt. Das müssen wir einfach so machen.
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