Angesichts dieser großartigen Neuigkeit wird es Zeit für ein Best Off, meinen Sie nicht? 🧵 Klare Kante gegen unsolidarische Ungeimpfte

Verfassungswidrige Zweckentfremdung: Wie die Bundesregierung Milliarden aus der Pflegeversicherung entnahm und die Versicherten im Stich lässt

Während der Corona-Pandemie kämpften Pflegekräfte an vorderster Front, um die Schwächsten der Gesellschaft zu schützen. Doch hinter den Kulissen spielte sich ein Skandal ab, der die finanzielle Stabilität der sozialen Pflegeversicherung bedroht und die Beitragszahler vor eine unverschuldete Belastung stellt. Ein juristisches Gutachten im Auftrag der DAK-Gesundheit enthüllt: Die Bundesregierung hat rund 6 Milliarden Euro aus den Rücklagen der Pflegeversicherung entnommen, um pandemiebedingte Maßnahmen wie Corona-Tests und Pflegeboni zu finanzieren. Diese Mittel wurden zweckentfremdet – ein Vorgang, der laut Gutachten eindeutig verfassungswidrig ist. Doch bis heute weigert sich der Bund, die Gelder vollständig zurückzuzahlen, während die Pflegeversicherung vor der Zahlungsunfähigkeit steht. Wer trägt die Verantwortung, und warum bleibt die Rückzahlung aus? Der Skandal: Zweckentfremdung von Beitragsgeldern

Die soziale Pflegeversicherung ist ein zentraler Pfeiler des deutschen Sozialversicherungssystems. Ihre Beiträge unterliegen einer strengen Zweckbindung: Sie dürfen ausschließlich für den Versicherungsschutz der Beitragszahler verwendet werden. Doch während der Corona-Pandemie verpflichtete die Bundesregierung unter der Großen Koalition (CDU/CSU und SPD) die Pflegekassen 2020 gesetzlich, Maßnahmen wie Corona-Tests in Pflegeheimen und Bonuszahlungen für Pflegekräfte aus dem Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung zu finanzieren. Insgesamt flossen rund 13 Milliarden Euro für pandemiebedingte Maßnahmen aus den Kassen, wovon etwa 6 Milliarden Euro bis heute nicht zurückgezahlt wurden.

Ein Gutachten der renommierten Hamburger Juristin Prof. Dr. Dagmar Felix kommt zu einem vernichtenden Urteil: Diese Verwendung der Beitragsgelder war eine verfassungswidrige Zweckentfremdung. „Ein Zugriff auf Sozialversicherungsbeiträge ist verwehrt, weil ansonsten Sozialversicherungsbeiträge zur Finanzierung des allgemeinen Staatshaushalts verwendet würden“, argumentierte Felix. Corona-Tests und Pflegeboni seien gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die aus Steuermitteln hätten finanziert werden müssen – nicht aus den Rücklagen der Pflegeversicherung, die allein dem Schutz der Pflegebedürftigen dienen dürfen.

Die Weihnachtsgeschichte

Es war Heiligabend in Berlin, und in einem kalten, zugigen Büro im Wirtschaftsministerium saß Robert Habeck, finster dreinblickend, über einem Stapel Papiere. “Weihnachten! Humbug!” murmelte er, während draußen vor seinem Fenster ein paar Demonstranten “Oh du fröhliche” sangen.

Sein Assistent, Christian Lindner, fror am kleinen Schreibtisch in der Ecke, die Heizung auf minimaler Stufe – Energie war knapp, und Robert war entschlossen, auch in der Weihnachtszeit nicht nachzugeben. “Frohe Weihnachten, Chef!” sagte Lindner tapfer.

“Frohe Weihnachten? Frohe Weihnachten?! Was bringt uns das? Nichts als CO₂-Emissionen und Konsumwahn!” schnauzte Scrooge-Habeck. “Zurück an die Arbeit, Lindner!” Der Besuch von Olaf Scholz

Als Habeck sich später müde in seinen Sessel fallen ließ, um einen letzten Blick auf die Energiewende-Statistiken zu werfen, ertönte plötzlich ein Rasseln und Klirren. Durch die Wand schwebte eine geisterhafte Erscheinung – es war Olaf Scholz, sein alter Koalitionspartner, jetzt in Ketten gelegt.

“Robert, ich bin hier, um dich zu warnen! Wenn du weiterhin so knauserig und verbittert bleibst, wirst du ein Schicksal wie meines erleiden – endlose Ausschusssitzungen im Jenseits, ohne Protokollpause! Aber keine Sorge, drei Geister werden dich in dieser Nacht besuchen.”

“Das ist ja schlimmer als ein Sondergutachten,” murmelte Habeck. Doch er konnte nicht widersprechen, denn Scholz war – wie immer – ruhig und beharrlich.

Kennen Sie Leo Strauss?

Leo Strauss (1899–1973) war ein deutsch-amerikanischer Philosoph, dessen Werk die politische Philosophie des 20. Jahrhunderts maßgeblich beeinflusste.

Insbesondere im Bezug auf die heute umstrittene „Wokeness“-Bewegung sind seine Thesen sehr interessant.

Ein Thread 🧵 Leo Strauss widmete sich der Wiederbelebung klassischer Denktraditionen, insbesondere der antiken Philosophie, und kritisierte die ideologischen Entwicklungen der Moderne.

Er sah in den Strömungen des Positivismus, Relativismus und Historismus eine Gefahr für die politische Philosophie, da sie die Suche nach universellen Wahrheiten und ethischen Prinzipien verdrängten.

Strauss' Verständnis einer liberalen Gesellschaft stand jedoch entschieden im Gegensatz zu den heutigen Tendenzen eines therapeutischen Staates, der sich aktiv und störend in das Leben der Bürger einmischt: Diskriminierung darf vonseiten des Staates nicht geübt werden - der Staat muss allen seinen Bürgern die prinzipiell gleichen Chancen gewähren. Ob sie bspw. geimpft sind oder nicht.

Geht es nur mir so, oder hat ganz Deutschland angesichts der #RKIFiles vergessen, wer erstmals im Februar 2021 davon sprach, dass unsolidarische Impfverweigerer bestimmte Dinge „nicht mehr machen“ können?

Kurz darauf ruderte sie angeblich zurück: Sollten Geimpfte weiterhin ansteckend sein, würde es keine „Sonderrechte“ geben. Rückblick:
Bereits im März 2020 musste Kanzlerin Merkel die Quarantäne aufsuchen. Aus Insiderkreisen ist bekannt, dass Angela sehr große Angst vor einer Infektion gehabt haben soll.

Ein "breites Bündnis der Münchner Zivilgesellschaft" ruft zur Demo „Gemeinsam gegen Rechts“ am Sonntag den 21.01.24 um 14.00 Uhr in München auf.

Schauen wir uns doch einmal an, wer da alles dabei ist. Bleiben Sie dran, es wird großartig. 🧵 Was einem sofort ins Auge fällt, sind die zahlreichen Regenbogenfahnen. Anscheinend setzen sich insbesondere LGBTQ+ Sympathisanten gegen Rechts ein. Was nicht verwundert, wenn die AfD laut dem ÖRR schließlich bereits Deportationen nach Neu-Auschwitz plant.

Doch was mit den anderen Teilnehmern?

1. April. Heute ist endlich der Tag meines rühmlichen Ausscheidens als Präsident des RKI. Zeit für einen kleinen Rückblick meiner wichtigsten Beiträge zur Bekämpfung der Pandemie. 🧵 Am Anfang stand die #CoronaWarnApp

Unser Millionenprojekt war am Ende genau das, was man bei einer Entwicklung durch die Deutsche Telekom erwarten kann: Teuer.

Breaking News:

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio, Kontraste, des SWR und der ZEIT hat sich die #Nordstream Sprengung so abgespielt: zeit.de/politik/auslan… Eine Gruppe aus fünf Männern und einer Frau (Achtung: Im ARD-Bericht bitte auf diese Ungleichheit hinweisen!) haben in Polen eine Jacht gemietet und sind von Rostock aus gen Bornholm geschippert.

Das konnte niemand ahnen!

Hätten wir nur Experten gehabt, welche sich dieses kaum bevölkerte Land im Norden mal genauer angesehen hätten.

Ach halt - die gab es ja!

https://twitter.com/tazgezwitscher/status/1633130386162335744

Frederik Mallon
Thomas Laschyk
und
Andreas Bergholz ….

Die aktuelle Diskussion um "gute" und "schlechte" Kriegsverbrechen zeigt vor allem eins: Deutschland geht es noch immer viel zu gut.

Während man eingehüllt in warme Decken beim Schein des Heizradiators für den Frieden friert und seine Meinung über das Internet äußert, als gäbe es dafür Payback-Punkte, sterben täglich Menschen in der Ukraine. Für sie ändert sich durch jeden #KlamrothLuegt oder #ManafHassanLügt Tweet genau Null. Es ist eine Scheinsolidarität, ein Scheinkrieg, an dem man sich interaktiv beteiligen und

Finde es gut, wenn Schwurbler endlich begreifen, dass staatlicher Eingriff in die Natur häufiger ein Griff ins Klo ist, als man denkt. Der Mensch neigt zur Überheblichkeit, was seinen Einfluss auf die Natur angeht, und das nicht nur in China.

Kennen Sie den Yellowstone Park? 🧵 1903 besichtigte Theodore Roosevelt den Park und war entzückt ob der Artenvielfalt und der unberührten Natur. Kurz darauf gründete man den Park-Service, mit der einzigen Aufgabe, die Unberührtheit zu erhalten. Nur - genau hier begann der Faktor Mensch:

Die von Kanzler Scholz beschworene #Zeitenwende kann nur mit einem gemeinsamen, solidarischfeministischdemokratischem Kraftakt vollzogen werden. Ich fordere darum folgende Punkte: 1) Einführung einer allgemeinen Wehr- und Dienstpflicht nach Schulabschluss für jede/n mit deutschem Ausweis (ausgenommen: Männer mit Geburtstag am 1.1.). Verweigerung des Wehrdienstes ist dabei mit Hürden belegt, um die Lumpenpazifisten nicht ausbüchsen zu lassen.

Umdeutung, Politisierung - der Corona-Frühling im 1. Endemiejahr beginnt so, wie die vorherige Pandemiezeit aufgehört hat: Mit einem Krieg der Worte und des Framings. Zeit für einen kleinen Rückblick auf eine Rhetorik, die wir in vielen anderen Fällen erlebt haben & noch erleben. Fangen wir an mit dem Wort "Präventionsparadox". Dieses wurde noch vor der "Umdeutung" gerne angewendet, um unliebsame Kritik zu delegitimieren. "There is no glory in prevention", wird mein Freund und Kollege Christian häufig zitiert.

Eine kleine Chronologie der Pandemie (Nazi-Edition)

2020/2021
⬆️ Wer an Corona glaubt: Nazi
⬆️ Wer Corona nicht ernst nimmt: Nazi
⬆️ Wer nicht Communitymaske trägt: Nazi
⬆️ Wer nicht Maske trägt: Nazi
⬆️ Wer rausgeht: Nazi
⬆️ Wer sich trifft: Nazi
⬆️ Wer nicht impft: Nazi 2021/22

⬆️ Wer rodelt: Nazi
⬆️ Wer illegal Grühnkohl isst: Nazi
⬆️ Illegaler Kindergeburtstag: Nazi
⬆️ Wer nicht boostert: Nazi
⬆️ Wer Ungeimpften Glühwein ausgibt: Nazi
⬆️ Wer sein Kind nicht impft: Nazi

Karl Lauterbach und die Kinder - eine Geschichte voller Missverständnisse.

Auf Grund der aktuellen Erkenntnisse im Bezug auf die psychischen Schäden während der Pandemie ist es an der Zeit, einmal zurück zu schauen. Das wird großartig. 🧵 Fangen wir einmal von hinten an:
Im Januar 2023 stellte Karl fest, dass Schulschließungen doch keine so gute Idee gewesen sind. Die Experten hätten dazu falsch beraten. Behalten Sie das bitte für die folgenden Beispiele im Hinterkopf.

Lieber @_FriedrichMerz
nach Strazis Worten: Schmerz!

Hat sie dich auseinandergenommen,
dabei wär` die FDP gern mit euch geschwommen.

Nun sitzen sie in der Ampel fest,
eine gute CDU gäb ihr den Rest. Doch du, das muss man dir mal lassen,
kannst die Rolle noch nicht ganz fassen.

In der Opossition gibt es mehr als nur poltern,
über Themen wie Maaßen tust du stolpern.

Dabei liegt so viel in des Ampels Wegen,
dass es ein Leichtes wär, sie zu zerlegen.

Wissen Sie noch, damals, Anfang 2021? Wo „Die Wissenschaft“ noch „Die Wissenschaft“ war und die Querschwurbler nicht mit 83:0 in Führung lagen?

Heute wäre die Schlagzeile:

UNSERE GEDULD IST AM ENDE - SO DREIST HAT DER VOLKSVERPETZER WÄHREND DER GESAMTEN PANDEMIE GELOGEN

https://twitter.com/c_drosten/status/1395663187618455553

Ein Highlight war dieser Beitrag Oktober 2021, dem Höhepunkt der Impfkampagne. Dank VVP sterben Geimpfte jetzt sogar noch weniger!

Angesichts der anhaltenden Übersterblichkeit in 21/22 führt das leider zur Glaubwürdigkeitsbewertung von

0/5 💉 Spritzen

Kollege @DrPuerner geht hart ins Gericht mit Karl Lauterbach - doch bin ich der Meinung, dass er hier etwas zu kurz tritt. Lauterbach ist ein Symptom der Krise - nicht ihre Ursache. 🧵

https://twitter.com/TichysEinblick/status/1620415952025427970

Natürlich ist es korrekt, dass seit der Machtübernahme der Ampel Ende 2021 der Hauptaugenmerk auf dem neuen SPD-Gesundheitsminister liegt. Wie viel Schaden Karl angerichtet hat - wir sehen momentan die Spitze des Eisbergs. Serviert wurde uns dieses Dilemma aber von anderen:

Weil gerade alle auf Karl Lauterbach bzgl #Schulschliessungen eindreschen: Wir hatten niemals richtig geschlossene Schulen, völlig mit Online-Unterricht überforderte Lehrer und SuS, die sich einen Spaß draus machten, andere in TEAMS zu muten oder auf das Whiteboard zu kritzeln. Außerdem keine mit ihren Kindern daheim sitzenden Home-Office Eltern, die ihre Kinder auf dem Schoß hatten oder deren Nachwuchs in Meetings reingeplatzt sind. Kein einziger Elternteil 1 oder 2 war durch diese Doppelbelastung am Rande seiner Kräfte.

In der @zeitonline beschäftigt man sich nun intensiv mit der (noch nicht veröffentlichten) Charité-Studie zu möglichen #Impfschaeden in Deutschland. Der Artikel trägt den Titel „Viel behauptet, nichts belegt“ und wir schauen mal, ob er richtig liegt. 🧵

zeit.de/gesundheit/202… Das Fazit des Artikels steht zumindest bereits im Teaser: „Seine Zahlen sind unhaltbar“

Denkbar, dass man mit dieser Einstellung gleich an den Artikel herangegangen ist, also bereits hier ein Bias auf sich geladen hat. Das möchte aber natürlich niemand unterstellen.

2021 war ein durch und durch spannendes Jahr. Es begann voller Hoffnung, als die ersten Impfungen verabreicht wurden. Mit Beginn des #Impfneid wussten wir jedoch: Das wird nicht einfach. Viele junge Menschen erschlichen sich auf die eine oder andere Art den Pieks. Kanzlerin Merkel brachte recht früh den Satz „dann kann man manche Sachen eben nicht mehr machen“ und sorgte damit für den ersten Dammbruch in der noch immer brennenden Debatte um eine #Impfpflicht: Die Trennung nach „medizinischer Eingriff oder nicht“. Einzig das Virus machte