Bei der #Berlinwahl gab es wohl eine erneute Wahlpanne: Mehr Stimmen als Wähler. #Berlin, was ist los mit dir? Wähler verlieren immer mehr das Vertrauen in die Demokratie. #PIRATENtaz.de/Weitere-Panne-…
Soll die Wahl jetzt so oft wiederholt werden, bis keine Fehler mehr gemacht werden? Erst bleiben Briefwahlstimmen liegen, dann gibt es mehr Stimmen als Wähler. Und das bei einem so knappen Vorsprung von ca. 100 Stimmen der SPD auf die Grünen. #Giffey sollte auf das Amt verzichten
Diesmal darf es dann nicht nur bei einer Strafzahlung von nur 500.000 Euro für illegale Parteispenden der AfD bleiben. Das muss die Partei nun deutlich spüren: spiegel.de/politik/deutsc…
Für Moskau-finanzierte Putin-Propaganda in Deutschland müssen massive Strafen verhängt werden. Sollte sich der Vorwurf bestätigen, müsste das Parteiverbotverfahren vorangetrieben werden. Die AfD ist eine Gefahr für Deutschland. Sie unterstützt illegal fremde Mächte.
Die AfD ist eine von Russland finanzierte und als Marionetten aus Moskau gesteuerte Putin-Sekte mit einer extremen #Doppelmoral. Bei der #Berlinwahl könnt ihr sie abstrafen. Keine Stimme für diese Faschisten. #AfDVerbotSofort
#Frontal veröffentlicht eine brisante ausländerfeindliche E-Mail von AfD-Vorstand #Weidel. Die Bundesregierung beschimpft sie als Schweine und entmenschlicht damit Politiker anderer Parteien, wie es die Nazis taten. Die AfD ist keine Alternative, sondern eine Gefahr. #PIRATEN
Die AfD gefährdet unsere Demokratie. Die E-Mail beinhaltet klar #Reichsbürger-Sprache. #Weidel hat keine eidesstattliche Versicherung abgegeben, die E-Mail nicht verfasst zu haben. Das spricht Bände. #AfDgehoertnichtzuDeutschland#NiemalsAfD
Frau #Weidel muss sich für ihre Äußerungen verantworten. Sie muss von sämtlichen Ämtern zurücktreten. Sie müsste sich wegen Begehung von Staatsschutzdelikten vor Strafgerichten hierfür verantworten.