Die Grünen haben keinen Bezug zur Wirtschaft, sagt der Mann der #JungeUnion...
Dabei ist Bezug zur Wirtschaft wichtig:
- Da übernimmt man Lobbytexte als Gesetzesvorlage
- Macht Politik für Nestle
- Toennies beim Ausbeuten geholfen
- Der Atomaustieg verteuert
- CumEx ermöglicht
- Macht Deutschland für BASF von Russland abhängig
- Geht trotz hoher Kosten PPPs ein
- Lässt die Bahn verkommen, damit mehr Autos gefahren werden
- Will eFuels und Wasserstoff für Autos, weil es dann für BASF und Lufthansa billiger wäre
/PM
Als die Rot/Grüne Regierung staatliche Vorgaben zum Ausbau erneuerbarer Energien gemacht hat, haben diese geboomt.
Deutschland war Weltmarktführer in der Solarindustrie.
Deutschland hatte eine blühende Windanlagenindustrie.
Ich habe mich immer gefragt, warum gerade #Paris das schafft, woran jede deutsche Großstadt scheitert (abgesehen vom offensichtlichen: keine Union und FDP).
Eine Ursache, warum in Frankreich Städte lebenswerter gemacht werden, ist ein erfolgreiches Vorbild.
Wir haben immer mal wieder über die Umbaupläne in Paris berichtet. Dass Straßenzüge und ganze Stadtviertel umgebaut werden.
Sie werden grüner, Fuzgänger*innen- und Fahrradfahrer*innenfreundlicher.
In Le Pessis Robinson fing das bereits 1989 an. Eine Vorstadt mit
70% Sozialwohnungen in schlechten Zustand wurde so umgebaut, dass eine attraktive Vorstadt entstand.
Die gesamte Stadt wurde und wird umgebaut. Es gibt eine klare Vorgabe an die Architektur. Es muss "schön" sein.
Es wird darauf geachtet, dass es einen gesunden Mix an
@polenz_r Weil 2035 dann überraschend festgestellt wird, dass es nicht ausreichend eFuels gibt, um alle Autos damit zu versorgen.
Die Autobauer werden sagen, dass das nicht deren Problem sei, da sie nur die Motoren zur Verfügung stellen.
Die Kraftstoffproduzenten werden sagen, dass sie
@polenz_r vom plötzlichen Jahreswechsel vollkommen überrascht wurden und gar nicht ausreichend Zeit hatten, um eine entsprechende Produktion aufzubauen.
Also gibt es im Herbst 2034 einen Gipfel, auf dem ein neues Enddatum festgelegt wird.
@polenz_r Dieses Mal 2038. Bis dahin reicht es, wenn maximal 30% eFuels beigemischt werden. Zusätzlich werden der Industrie etliche Milliarden versprochen.
Wohlwissend, dass auch 2038 mit voller Absicht gerissen wird.
Erst wird vorgeschlagen die Grundmandatsklausel von 3 auf 5 zu erhöhen. Denn das könnte Die Linke aus dem Bundestag Kegeln. Dann äußert man so gar Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit der Klausel.
Jetzt fällt der #Union auf, dass ohne Klausel auch
die @CSU aus dem Bundestag fliegen könnte und das Geschrei ist groß.
Auf einmal sind die geäußerten Vorschläge ein "Angriff auf die Demokratie".
Als es um die Linke ging hat es nicht gestört.
Es ist ein ekelhafter Doppelstandard, welcher Vertrauen in die Politik zerstört.
/PM
Um Probleme auf dem US Bankenmarkt und unter den Techfirmen im Silicon Valley zu verhindern, lässt die US-Regierung alle Einlagen der SVB absichern. Nicht bloß die bis 250.000$.
Die Silicon Valley Bank selbst hatte seinerzeit sehr stark lobbyiert, dass Banken unter einem Bilanzvermögen von 250 Mrd. $ geringeren Kapital- und Liqiditätsauflagen unterliegen.
Jetzt fällt den Libertären ihr Hochmut wieder auf die Füße und die Allgemeimheit muss es über den