Thread by @SteLiebscher

Der Kampf für ein arbeitnehmerfreundliches #WissZeitVg ist eröffnet. Wie aber können sich #IchbinHannah und #IchbinReyhan in den kommenden Monaten organisieren und politischen Druck ausüben? Erste Überlegungen in diesem Thread 🧵

Die letzten Tage waren von Kritik an Einzelpersonen, dem ‚Ministerium‘, und der ‚Regierung‘ geprägt. Das mag im notwendig und richtig gewesen sein. Für anhaltenden und wachsenden Druck für einen #Systemwandel (Reform WissZeitVG oder Abschaffung) bedarf es aber mehr Strategie 1/x

und Konzentration von Ressourcen auf relevante Kampfarenen. Das System um das WissZeitVG wird (aktiv oder passiv) von mehreren AkteurInnen getragen: BMBF, Bundesregierung, Landesregierungen, den jeweiligen Parlamenten, HS-Leitungen, Profs, WiMi und Studis, Medien. 2/x

Für einen Systemwandel ist es daher nötig, diesen Konsens aufzubrechen und alle tragenden Stützen einzureißen. Durch anhaltenden Druck kann ein neuer Konsens rund um gute Arbeitsbedingungen hergestellt werden. 3/x

Die letzten Tage zeigen, dass sich (zumindest für Twitter) eine kritische Masse an WiMis formiert hat, die diesen Konsens nicht mehr trägt. Der Mittelbau muss sich jedoch schnell besser organisieren. 4/x

Hierfür sind Organising-Trainings super wichtig. Viele Hannas und Reyhans werden wohl ihre erste politische Aktion planen und die erste Politgruppe gründen. Greift auf bestehendes Wissen zurück und erfindet das Rad nicht neu! 5/x

Der Mittelbau muss auch dringend bundesweit besser organisiert sein, bspw. über Mitgliedschaften in @NGA_Wiss @gew_bund. Lokale Aktionen und bundesweite Kampagnen greifen bestenfalls ineinander. 6/x

Eine echte Entdeckung ist auch, dass endlich auch #ProfsfürHanna Stellung beziehen. Diese spontane Initiative sollte nun gefestigt werden und muss ggü. Unis und Regierungen verteidigt werden. 7/x

Studierende haben sich in den letzten Jahren besser organisiert und auch Erfolge verbuchen können, s. @TVStud_Berlin. Der Mittelbau täte gut daran, stärker die Belange studentischer Beschäftigter aufzugreifen. 8/x

Das BMBF bekam den Gegenwind zu spüren, und zog daher die Reißleine. Das heißt jedoch nicht, dass dort der Konsens schon aufgeweicht ist. Vielmehr muss das BMBF bis zum Referentenentwurf weiter unter Druck gesetzt werden. 9/x

Wenn der Mittelbau in den angekündigten Dialogen wieder marginalisiert wird, dann kommt der Mittelbau eben jede Woche vors BMBF! 10/x

Die Landesregierungen profitieren vom aktuellen System, streichen sie doch wahnsinnige Summen über Exzellenzinitiativen und den Zukunftsvertrag Studium und Lehre ein, ohne dem Mittelbau und Studierenden gute Arbeitsbedingungen bieten zu müssen. 11/x

Mit Blick auf die Umsetzung des WissZeitVG müssen wir daher auch Druck auf die Länder ausüben, bspw. über regional koordinierte Aktionsgruppen, die sich aus lokalen Initiativen speisen, wie es bereits auch schon praktiziert wird 12/x

Die Unileitungen glänzten in den letzten Jahren durch riskante Haushaltspolitiken, um am Exzellenzwahnsinn teilzuhaben. Kürzungen am Personal, die Schließung vom Bibliotheken und runtergedrehte Heizungen und Server waren die Folge. 13/x

Die Unileitungen müssen daher dieses Jahr zu spüren bekommen, dass sie ihre Prestigeprojekte nicht länger auf dem Rücken des Mittelbau und von Studierenden vorantreiben können. 14/x

Mit einer Kritik am WissZeitVG sollte auch die Perspektive geweitet werden: Der Kampf um ein demokratisches Wissenschaftssystem umfasst 4 Hauptkämpfe: Entfristung, Grundfinanzierung, soziale Gerechtigkeit, Alle Kürzungen rückgängig machen. 15/x

Wie lassen sich die 4 Kämpfe in all diesen Arenen verbinden? Sicherlich können nicht alle alles machen, ein eindimensionales Vorgehen wäre auch nicht zielführend. Debatten um das richtige Vorgehen sind eher sinnlos. 16/x

Am vielversprechendsten ist es, wenn wir uns alle als Teil einer Bewegung auffassen, die aus unterschiedlichen Positionen im gesellschaftlichen Gefüge die Schlagkraft der Bewegung erhöhen kann. 17/x

Dabei kann eine zeitliche Schwerpunktsetzung sinnvoll sein: Bis zum Referentenentwurf BMBF, Regierungskoalition, HRK und Unileitungen bespielen. Parallel die Zusammenarbeit von WiMis, Profs, Studierenden und nicht-akadem. Personal stärken; die 4 Fights in alle Medien bringen 18/

Wenn die parlamentarische Debatte losgeht, Druck auf Abgeordnete aller demokratischen Parteien und Landesregierungen ausüben. 19/x

Organisationsstrukturen dafür müssen jetzt geschaffen werden. Auch wenn große Organisationen für Kampagnen und Großdemos wichtig sind, erledigen sie die Arbeit nicht allein. Jede Lokalgruppe, jedes Individuum kann überlegen, wie er/sie dazu beitragen kann, Druck zu erhöhen. 20/x

Macht bei Aktionen von @gew_bund @NGA_Wiss etc. mit, aber verlasst euch nicht allein darauf! Sondern plant sich eigene Aktionen. Gründet Initiativen! Macht die Unis zum politischen Ort! 21/x