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#𝘽𝙧𝙚𝙖𝙠𝙞𝙣𝙜🚨 𝘿𝙖𝙨 #𝙑𝙚𝙧𝙗𝙧𝙚𝙣𝙣𝙚𝙧𝘼𝙪𝙨 𝙠𝙤𝙢𝙢𝙩!
Wirklich? Ja, wirklich!
Die Mitgliedstaaten haben gerade dem Gesetz zugestimmt.
Was steht drin, wie geht es weiter und wie hat sich Wissing verzockt?🧵
Wirklich? Ja, wirklich!
Die Mitgliedstaaten haben gerade dem Gesetz zugestimmt.
Was steht drin, wie geht es weiter und wie hat sich Wissing verzockt?🧵
Was steht im Gesetz?
⚖️Die "CO2-Flottengrenzwerte" regeln den CO2-Ausstoß aller neu zugelassenen Autos eines Herstellers.
➡️ Bis 2030 muss der CO2-Ausstoß um 55 Prozent sinken.
➡️ Bis 2035 muss der CO2-Ausstoß um 💯 Prozent sinken. (Das #VerbrennerAus)
⚖️Die "CO2-Flottengrenzwerte" regeln den CO2-Ausstoß aller neu zugelassenen Autos eines Herstellers.
➡️ Bis 2030 muss der CO2-Ausstoß um 55 Prozent sinken.
➡️ Bis 2035 muss der CO2-Ausstoß um 💯 Prozent sinken. (Das #VerbrennerAus)
➡️ Hersteller müssen mehr E-Autos zulassen, damit ihr CO2-Ausstoß sinkt.
➡️ Ab 2035 dürfen nur noch Autos zugelassen werden, die 0⃣ CO2 am Auspuff ausstoßen. (E-Auto, Brennstoffzelle)
➡️ Da "E-Fuel-Verbrenner" CO2 ausstoßen, dürfen sie ab 2035 nicht mehr zugelassen werden.
➡️ Ab 2035 dürfen nur noch Autos zugelassen werden, die 0⃣ CO2 am Auspuff ausstoßen. (E-Auto, Brennstoffzelle)
➡️ Da "E-Fuel-Verbrenner" CO2 ausstoßen, dürfen sie ab 2035 nicht mehr zugelassen werden.
Was hat die EU-Kommission dem Verkehrsminister Wissing zugesagt?
1⃣: Einen Zulassungsrahmen für E-Fuel-Verbrenner.
2⃣: Dass E-Fuel-Verbrenner bei den Flottengrenzwerten angerechnet werden
3⃣: Ggf. gesetzgeberisch tätig zu werden.
Was bedeutet das genau?
1⃣: Einen Zulassungsrahmen für E-Fuel-Verbrenner.
2⃣: Dass E-Fuel-Verbrenner bei den Flottengrenzwerten angerechnet werden
3⃣: Ggf. gesetzgeberisch tätig zu werden.
Was bedeutet das genau?
1⃣. Die Kommission soll einen Zulassung für E-Fuel-Verbrenner auf den Weg bringen. Also Verbrenner, die "nachweislich nur mit E-Fuels fahren".
➡️ Dazu werden die Hersteller aufzeigen, wie das gehen soll "nur mit E-Fuels fahren".
➡️ Dazu werden die Hersteller aufzeigen, wie das gehen soll "nur mit E-Fuels fahren".
➡️ Es wird schwer, denn E-Fuels und fossil-Fuels (Diesel/Benzin) sind chemisch gleich. Langkettige Kohlenwasserstoffe.
➡️ Die einzige Möglichkeit dazwischen zu unterscheiden wäre, das Alter der Kohlenstoff-Atome zu messen. Das ist extrem aufwändig und nicht praktikabel.
➡️ Die einzige Möglichkeit dazwischen zu unterscheiden wäre, das Alter der Kohlenstoff-Atome zu messen. Das ist extrem aufwändig und nicht praktikabel.
2⃣. Die EU Kommission soll per "Durchführungsbestimmung" E-Fuel-Verbrenner in das Gesetz einführen.
➡️ Sie darf das aber nicht. Im Gesetz gibt es keine "Ermächtigung", solche Bestimmungen zu erlassen. Willkürlich darf keine Exekutive handeln, sie muss sich ans Gesetz halten.
➡️ Sie darf das aber nicht. Im Gesetz gibt es keine "Ermächtigung", solche Bestimmungen zu erlassen. Willkürlich darf keine Exekutive handeln, sie muss sich ans Gesetz halten.
➡️ Würde die EU Kommission außerhalb ihrer Aufgaben handeln, ist es die Aufgabe des EU-Parlaments, sie dafür zu verklagen.
➡️Die Chancen, vor dem Europäischen Gerichtshof Recht zu bekommen, stehen gut, weil der Rechtsbruch offensichtlich wäre.
➡️Die Chancen, vor dem Europäischen Gerichtshof Recht zu bekommen, stehen gut, weil der Rechtsbruch offensichtlich wäre.
3⃣. Die EU Kommission soll das Gesetz reformieren.
➡️ Das geht. Das Recht in der EU Gesetze zu ändern hat allein die Kommission.
➡️ So eine Reform steht turnusmäßig im Jahr 2026 an.
➡️ Das ist nach den Wahlen mit 𝙣𝙚𝙪𝙚𝙧 Kommission.
➡️ Das geht. Das Recht in der EU Gesetze zu ändern hat allein die Kommission.
➡️ So eine Reform steht turnusmäßig im Jahr 2026 an.
➡️ Das ist nach den Wahlen mit 𝙣𝙚𝙪𝙚𝙧 Kommission.
Was bleibt? Viel Lärm um nichts!
1⃣. Das Ende des Verbrenners ist nun Gesetz!
2⃣. Ob E-Fuels-Verbrenner kommen, ist mehr als ungewiss.
3⃣. Volker Wissing hat viel Lärm gemacht und nichts erreicht.
4⃣. Olaf Scholz hat Europa gezeigt, dass ihm die EU-Regeln herzlich egal sind.
1⃣. Das Ende des Verbrenners ist nun Gesetz!
2⃣. Ob E-Fuels-Verbrenner kommen, ist mehr als ungewiss.
3⃣. Volker Wissing hat viel Lärm gemacht und nichts erreicht.
4⃣. Olaf Scholz hat Europa gezeigt, dass ihm die EU-Regeln herzlich egal sind.
🏁Insgesamt ein riesengroßes Theater, eine Blamage für Wissing & Scholz und eine Stärkung der EU.
🏁Es gibt jetzt klare Regeln für Klimaschutz und die Modernisierung des Automobilstandorts Europa. Das ist bei all dem Heckmeck eine gute Nachricht!
💡👇michaelbloss.eu/de/presse/pres…
🏁Es gibt jetzt klare Regeln für Klimaschutz und die Modernisierung des Automobilstandorts Europa. Das ist bei all dem Heckmeck eine gute Nachricht!
💡👇michaelbloss.eu/de/presse/pres…
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