1. April. Heute ist endlich der Tag meines rühmlichen Ausscheidens als Präsident des RKI. Zeit für einen kleinen Rückblick meiner wichtigsten Beiträge zur Bekämpfung der Pandemie. 🧵
Am Anfang stand die #CoronaWarnApp

Unser Millionenprojekt war am Ende genau das, was man bei einer Entwicklung durch die Deutsche Telekom erwarten kann: Teuer.
Meinem größten Erfolg feierte ich im Juli 2020 mit dem berühmten Beitrag „Diese Regeln dürfen nie hinterfragt werden“.

Selbst Kollege Ioannidis habe ich damit in der Anzahl der Zitate locker abgehängt.
Richtig und wichtig: Ich war nie ein großer Fan von 3G. Gerade bei kühlem Wetter, wobei wir ja dank der Kollegen Drosten, Hanefeld und Rezo wissen, dass Saisonalität keinerlei Rolle spielt.
Ein weiteres, persönliches Highlight war mein Gespräch bei Phoenix. Wichtige Grundlagen der zukünftigen Pandemiebekämpfung kamen hier zur Sprache. Maske draußen eher nicht. Und natürlich der berühmte Satz zu den Impfstoffen.
Ergänzend zu meiner Aussage aus dem vorherigen Video, dass 86% der Todesfälle auch „an“ und nicht „mit“ Corona gewesen sind.
Noch vor Kimmich, noch vor der politischen Umdeutung, äußerte ich mich über die Möglichkeit von Impfschäden. Diese sollten in Deutschland ganz besonders untersucht werden.
Kinder lagen mir schon immer am Herzen, weshalb wir auch anhand der RKI Kita-Studie eindeutig nachweisen konnten, dass Kinder eben nicht die Pestratten sind, für die sie von manchen übereifrigen Satirikern gemacht wurden.
Natürlich werde ich mich von der Seitenlinie weiterhin für Ihre Gesundheit und die der Pharmaindustrie einsetzen. Folgen Sie mir dazu einfach auf Twitter, denn:
Zum Schluss lassen Sie mich sagen:

Die größten Kritiker der Elche
Waren früher selber welche.

Ihr
LW

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Jun 7
Verfassungswidrige Zweckentfremdung: Wie die Bundesregierung Milliarden aus der Pflegeversicherung entnahm und die Versicherten im Stich lässt

Während der Corona-Pandemie kämpften Pflegekräfte an vorderster Front, um die Schwächsten der Gesellschaft zu schützen. Doch hinter den Kulissen spielte sich ein Skandal ab, der die finanzielle Stabilität der sozialen Pflegeversicherung bedroht und die Beitragszahler vor eine unverschuldete Belastung stellt. Ein juristisches Gutachten im Auftrag der DAK-Gesundheit enthüllt: Die Bundesregierung hat rund 6 Milliarden Euro aus den Rücklagen der Pflegeversicherung entnommen, um pandemiebedingte Maßnahmen wie Corona-Tests und Pflegeboni zu finanzieren. Diese Mittel wurden zweckentfremdet – ein Vorgang, der laut Gutachten eindeutig verfassungswidrig ist. Doch bis heute weigert sich der Bund, die Gelder vollständig zurückzuzahlen, während die Pflegeversicherung vor der Zahlungsunfähigkeit steht. Wer trägt die Verantwortung, und warum bleibt die Rückzahlung aus?Image
Der Skandal: Zweckentfremdung von Beitragsgeldern

Die soziale Pflegeversicherung ist ein zentraler Pfeiler des deutschen Sozialversicherungssystems. Ihre Beiträge unterliegen einer strengen Zweckbindung: Sie dürfen ausschließlich für den Versicherungsschutz der Beitragszahler verwendet werden. Doch während der Corona-Pandemie verpflichtete die Bundesregierung unter der Großen Koalition (CDU/CSU und SPD) die Pflegekassen 2020 gesetzlich, Maßnahmen wie Corona-Tests in Pflegeheimen und Bonuszahlungen für Pflegekräfte aus dem Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung zu finanzieren. Insgesamt flossen rund 13 Milliarden Euro für pandemiebedingte Maßnahmen aus den Kassen, wovon etwa 6 Milliarden Euro bis heute nicht zurückgezahlt wurden.

Ein Gutachten der renommierten Hamburger Juristin Prof. Dr. Dagmar Felix kommt zu einem vernichtenden Urteil: Diese Verwendung der Beitragsgelder war eine verfassungswidrige Zweckentfremdung. „Ein Zugriff auf Sozialversicherungsbeiträge ist verwehrt, weil ansonsten Sozialversicherungsbeiträge zur Finanzierung des allgemeinen Staatshaushalts verwendet würden“, argumentierte Felix. Corona-Tests und Pflegeboni seien gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die aus Steuermitteln hätten finanziert werden müssen – nicht aus den Rücklagen der Pflegeversicherung, die allein dem Schutz der Pflegebedürftigen dienen dürfen.
Die Verantwortlichen: Politische Entscheidungen mit Folgen

Die Entscheidung, die Pflegekassen für pandemiebedingte Kosten heranzuziehen, fiel unter der damaligen Großen Koalition, angeführt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Diese Maßnahmen wurden später von der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP übernommen, die im Koalitionsvertrag von 2021 zusagte, die pandemiebedingten Zusatzkosten aus Steuermitteln zu refinanzieren. Doch diese Zusage wurde nur teilweise eingehalten. Bisher hat der Bund lediglich 5,5 Milliarden Euro über Steuermittel zurückgezahlt, um das gesetzliche Rücklagesoll der Pflegekassen zu sichern. Die verbleibenden 6 Milliarden Euro bleiben offen – ein Betrag, der die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung massiv gefährdet.

DAK-Vorstandschef Andreas Storm hatte die Bundesregierung scharf kritisiert und fordert die sofortige Rückzahlung der 6 Milliarden Euro. „Wenn die Rückzahlung nicht umgehend erfolgt, ist dies verfassungswidrig und hätte fatale Folgen“, warnte Storm. Ohne diese Finanzspritze droht der Pflegeversicherung bereits 2025 die Zahlungsunfähigkeit, was einen massiven Beitragsanstieg von etwa 0,3 Prozentpunkten zur Folge hätte. Dies würde die Beitragszahler – also Arbeitnehmer und Arbeitgeber – zusätzlich belasten, während die Bundesregierung offenbar auf Zeit spielt.
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Dec 24, 2024
Die Weihnachtsgeschichte

Es war Heiligabend in Berlin, und in einem kalten, zugigen Büro im Wirtschaftsministerium saß Robert Habeck, finster dreinblickend, über einem Stapel Papiere. “Weihnachten! Humbug!” murmelte er, während draußen vor seinem Fenster ein paar Demonstranten “Oh du fröhliche” sangen.

Sein Assistent, Christian Lindner, fror am kleinen Schreibtisch in der Ecke, die Heizung auf minimaler Stufe – Energie war knapp, und Robert war entschlossen, auch in der Weihnachtszeit nicht nachzugeben. “Frohe Weihnachten, Chef!” sagte Lindner tapfer.

“Frohe Weihnachten? Frohe Weihnachten?! Was bringt uns das? Nichts als CO₂-Emissionen und Konsumwahn!” schnauzte Scrooge-Habeck. “Zurück an die Arbeit, Lindner!”Image
Der Besuch von Olaf Scholz

Als Habeck sich später müde in seinen Sessel fallen ließ, um einen letzten Blick auf die Energiewende-Statistiken zu werfen, ertönte plötzlich ein Rasseln und Klirren. Durch die Wand schwebte eine geisterhafte Erscheinung – es war Olaf Scholz, sein alter Koalitionspartner, jetzt in Ketten gelegt.

“Robert, ich bin hier, um dich zu warnen! Wenn du weiterhin so knauserig und verbittert bleibst, wirst du ein Schicksal wie meines erleiden – endlose Ausschusssitzungen im Jenseits, ohne Protokollpause! Aber keine Sorge, drei Geister werden dich in dieser Nacht besuchen.”

“Das ist ja schlimmer als ein Sondergutachten,” murmelte Habeck. Doch er konnte nicht widersprechen, denn Scholz war – wie immer – ruhig und beharrlich.Image
Der Geist der vergangenen Weihnachten

Der erste Geist erschien pünktlich um Mitternacht. Es war Annalena Baerbock, in einem hell leuchtenden, fast überirdischen Kleid. “Ich bin der Geist der vergangenen Weihnachten,” sagte sie.

Sie führte Habeck zurück in seine Kindheit, in die Tage, als er noch voller Hoffnung war und begeistert von Nachhaltigkeit träumte. “Weißt du noch, wie du dich gefreut hast, als du dein erstes Buch über erneuerbare Energien geschenkt bekommen hast?” fragte Annalena.

“Ja, damals war die Welt noch einfach,” seufzte Habeck. “Aber jetzt ist alles so kompliziert. Alle wollen nur billigen Strom und schnelle Autos!”

Annalena lächelte traurig. “Vielleicht hast du vergessen, worum es wirklich geht.”Image
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Dec 14, 2024
Kennen Sie Leo Strauss?

Leo Strauss (1899–1973) war ein deutsch-amerikanischer Philosoph, dessen Werk die politische Philosophie des 20. Jahrhunderts maßgeblich beeinflusste.

Insbesondere im Bezug auf die heute umstrittene „Wokeness“-Bewegung sind seine Thesen sehr interessant.

Ein Thread 🧵Image
Leo Strauss widmete sich der Wiederbelebung klassischer Denktraditionen, insbesondere der antiken Philosophie, und kritisierte die ideologischen Entwicklungen der Moderne.

Er sah in den Strömungen des Positivismus, Relativismus und Historismus eine Gefahr für die politische Philosophie, da sie die Suche nach universellen Wahrheiten und ethischen Prinzipien verdrängten.

Strauss' Verständnis einer liberalen Gesellschaft stand jedoch entschieden im Gegensatz zu den heutigen Tendenzen eines therapeutischen Staates, der sich aktiv und störend in das Leben der Bürger einmischt: Diskriminierung darf vonseiten des Staates nicht geübt werden - der Staat muss allen seinen Bürgern die prinzipiell gleichen Chancen gewähren. Ob sie bspw. geimpft sind oder nicht.Image
Die drei Wellen der Moderne
Strauss analysierte die moderne Philosophie in drei „Wellen“:

1.Machiavelli:
Der Bruch mit der klassischen Ethik zugunsten einer pragmatischen Politik.

2.Rousseau:
Die Umgestaltung des moralischen Klimas des Abendlandes.

3.Nietzsche:
Die Vorbereitung eines radikalen Nihilismus.
Er sah diese Entwicklungen als schleichende Zerstörung traditioneller Werte und Ordnungen, die letztlich zu einem Verlust von Orientierung und Sinn führten.Image
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Mar 25, 2024
Geht es nur mir so, oder hat ganz Deutschland angesichts der #RKIFiles vergessen, wer erstmals im Februar 2021 davon sprach, dass unsolidarische Impfverweigerer bestimmte Dinge „nicht mehr machen“ können?

Kurz darauf ruderte sie angeblich zurück: Sollten Geimpfte weiterhin ansteckend sein, würde es keine „Sonderrechte“ geben.
Rückblick:
Bereits im März 2020 musste Kanzlerin Merkel die Quarantäne aufsuchen. Aus Insiderkreisen ist bekannt, dass Angela sehr große Angst vor einer Infektion gehabt haben soll. Image
Den Kindern in den Schulen, welche sich lange Zeit als einzige Menschen anlasslos testen lassen mussten, empfahl sie ob der Lüftungsstrategien mit zum Teil 12-14°C im Klassenzimmer eine warme Jacke sowie Kniebeugen.
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Jan 16, 2024
Ein "breites Bündnis der Münchner Zivilgesellschaft" ruft zur Demo „Gemeinsam gegen Rechts“ am Sonntag den 21.01.24 um 14.00 Uhr in München auf.

Schauen wir uns doch einmal an, wer da alles dabei ist. Bleiben Sie dran, es wird großartig. 🧵 Image
Was einem sofort ins Auge fällt, sind die zahlreichen Regenbogenfahnen. Anscheinend setzen sich insbesondere LGBTQ+ Sympathisanten gegen Rechts ein. Was nicht verwundert, wenn die AfD laut dem ÖRR schließlich bereits Deportationen nach Neu-Auschwitz plant.

Doch was mit den anderen Teilnehmern?Image
Natürlich dabei, neben den bayerischen Grünen (Sie wissen schon: Die mit der Impfpflicht und dem Grundrechteentzug für Ungeimpfte), sind Fridays For Future (eine zumindest vermutlich in Teilen antisemitische Organisation) sowie die Letzte Generation, welche sich aus Mitgliedern von Extinction Rebellion formierte. Letztere ist natürlich auch mit dabei. Zur Erinnerung: Der Chef von Exctinction Rebellion verharmloste den Holocaust.

Und noch ein weiterer Teilnehmer: Offenes Antikapitalistisches Klimatreffen München.
Dieses bezeichnet Israels Regierung als rechtsradikal und sieht die Palästinenser als Opfer eines Apartheitstaates.
Ach ja, und das hier:Image
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Mar 7, 2023
Breaking News:

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio, Kontraste, des SWR und der ZEIT hat sich die #Nordstream Sprengung so abgespielt: zeit.de/politik/auslan…
Eine Gruppe aus fünf Männern und einer Frau (Achtung: Im ARD-Bericht bitte auf diese Ungleichheit hinweisen!) haben in Polen eine Jacht gemietet und sind von Rostock aus gen Bornholm geschippert.
Den nötigen Sprengstoff (immerhin genug für eine Pipeline, also so 'ne handvoll) soll die Frau - eine Ärztin - besorgt haben. Auf dem Tisch (!) in der Kabine haben die Ermittler den Recherchen zufolge Spuren von Sprengstoff nachweisen können.
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