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May 14 9 tweets 3 min read Twitter logo Read on Twitter
Klassischer AfD Sound, die #Merz halbieren wollte, was auch aufgrund solcher Kulturkampf-Ausfälle nicht klappt. Denn wenn man den Hass auf Grüne erst richtig geweckt hat, was sollen die Leute dann wählen, von dem sie sicher sind, dass sie nie mit Grünen koalieren würden? Eben!
Das Traurige ist, das passiert nicht einfach, sondern das hat Vorbilder. Es ist das Programm von Michael Kretschmer und Co. Da gewinnt die AfD inzw. regelmäßig Wahlen, aber es gibt keine Mehrheiten ohne die CDU. Das ist das Programm, koste es dir politische Kultur, was es wolle.
Leidtragende eines solchen Konjunkturpakets für rechts aufgestachelten Hass sind ja "die anderen", die woken, die queeren, die migrantischen, die linken, die klimaaktivistischen Menschen. Für Glaubens- und Besitzstände alternder, reicher Boomer sind diese ja die eigtl. Gefahr.
Am Ende ist das das perfide geschichtsvergessene. Indem man die Grünen zur Gefahr für die gute deutsche Kultur (tm) macht & zur AfD weitgehend schweigt & Kooperationen zulässt, erodiert nicht nur das Klima, sondern auch Demokratie. Aber auch das schiebt man Grünen in die Schuhe.
Achtet mal auf die Tweets dieser Tage aus CDU Kreisen. Die fahren gerade diese Kampagne. Wegen des Heizungsdings wählen Leute AfD & seht her, wir sind die Partei der Vernunft, kommt zu uns. Kurzum, die Linken sind schuld an der AfD und wir die Rettung. Das ist die Methode Trump.
Und das bittere daran ist, es hinterlässt Eindruck. Das Papier der MPK, das Scholz lancierte, fällt genau darauf rein. Dabei gibt es 2 Gewissheiten: 1. Menschen haben sich noch nie von Zäunen aufhalten lassen. 2. Man besiegt die Rechte nicht, indem man ihre Themen übernimmt. Nie!
Was ich mit dem ausufernden Thread sagen will: der Kurs von #Merz ist und bleibt gefährlich und es ist an den progressiven Kräften das zu benennen, sich davon nicht irritieren zu lassen und stabil zu bleiben. ✊ Im übrigen bin ich der Meinung, dass die AfD verboten werden muss.
Habt dennoch ein schönen, gesegneten Sonntag. 🌞 Image
Ui, die Trollfabriken und Bot Armeen sind erwacht. Naja, dann halt wieder so. 🔒

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May 11
Bewertung: Dafür, dass in #Ratingen ein rechter Verschwörungsideologe versucht hat, Polizist:innen & Feuerwehrleute zu töten (!) & fünf lebensgefährlich verletzt wurden, sind jene, die bei jeder Straßensperre eskalieren, deutlich zu ruhig. Und ja, das ist ein Teil des Problems.
Ein noch größeres Problem sind jene Medien, jene Partei, jene verschwörungsideologischen Schreihälse hier, die zum eigenen (aufmerksamkeits-) ökonomischen Vorteil in Kauf genommen haben, dass sich radiaklisierte Querdenker ins Recht gesetzt fühlten.
Ob der Mord in einer Tankstelle in Idar-Oberstein, die Tötung einer Familie bei Königs-Wusterhausen, die in den Tod getrieben Ärztin Lisa-Maria Kellermayr oder nun Ratingen. Dieser von rechts außen in die Welt gesetzte und befeuerte Hass tötet. Unerbittlich.
Read 7 tweets
May 11
Wie die CDU mit Ihrer #Fairheizen Kampagne Menschen versucht, in die Kostenfalle Öl & Gas zu treiben, das ist schon extrem perfide. Kein Wort, dass der beschlossene Emissionshandel bei Öl & Gas ungebremst durchschlägt & die hohen Netztentgelte auf immer weniger Schultern lasten.
Kein Wort dazu, dass das Bundesverfassungsgericht und internationale Verträge auch eine Wärmewende nötig machen. Kein Wort dazu, dass fossile Energien automatisch immer teurer werden, anders als erneuerbarer Strom in Zukunft. Das ist organisierte Verantwortungslosigkeit.
Als Grüne versuchen wir hingegen, den Umstieg sozial stark abgefedert zu organisieren und denken dabei an Oma, an Familien, an kommende Generationen, den globalen Süden. Nennt sich Prinzip Verantwortung. gruene.de/artikel/fairhe…
Read 4 tweets
May 9
Politisch motivierte Kriminalität links sinkt massiv, obwohl Klimaaktivismus zugeordnet wird, während #PMK rechts weiter explodiert, obwohl sehr viele Fälle per *nicht zuzuordnen* rausgerechnet sind. Machen wir uns bitte ehrlich: Hier läuft rechts was vollkommen aus dem Ruder! Image
Das gilt im übrigen auch für die gesamte Debatte. Wenn nicht endlich alle Demokrat:innen zweifelsfrei klar haben, dass der Angriff auf die Demokratie und auf Menschenleben von rechts eskaliert, dann wird das immer schwerer, den Kampf gegen rechts zu führen.
Wir können natürlich immer mehr Kategorien finden und rechte Gewalt so etwas leichter verdaulich darstellen, während wir links per Staubsauger alles zusammenfassen, was *nicht rechts* ist, aber ich habe Zweifel, dass das zielführend ist.
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Oct 9, 2022
Ich bin wirklich 33 Jahre nach der entscheidenden Montagsdemo in Leipzig, als Kind der Stadt & der Revolution, der eigentlich nur Geschichte & Politik studiert hat, um das wissenschaftlich nachzuvollziehen, am Ende Politiker geworden & in den niedersächsischen Landtag eingezogen.
Sorry, wenn ich Euch mit der Geschichte nerve, aber der Herbst 89 war, ist und bleibt meine politische Erweckung, mein politische Referenzsystem, die liberale Großstadtkirche dieser Jahre mein Wertegerüst. Das hat mich im Osten immunisiert gegen rechts und fundiert bis heute.
Und ja, ich war das erst 9 bzw. 10, aber das hat geprägt und nachgewirkt und ist immer Teil meiner politischen Verhandlungen mit mir selbst geblieben: Die Wirkmacht der Demokratie, die Haltung meines Pfarrers und meiner Familie, der Geist des Aufbruchs (jaja, Pathos).
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Oct 1, 2022
"Wenn ich's doch sage, Harald, @derspiegel macht Journalismus wie im [druckst] *vorm Kalten Krieg*. Hab ich schon 2014 gesagt!"
Ja, das hat #Precht 2014 wirklich so gesagt. Und wir wissen alle, was vor dem Kalten Krieg war. Und leider wurde da redaktionell nicht gegengesteuert!
Ein Interview wie ein Gesamtunfall, in dem Precht schon 2014 von einer "medialen Mobilmachung" spricht, dass EU und NATO Schuld sind und Russland legitime Interessen in der Ukraine habe und dann lobt er indirekt die Krim-Annektion.
Was ich andeuten will, ich fürchte, Precht sind *die Medien* egal, ist auch Twitter egal, er will halt einfach nur sein Kremlnähe ohne Widerspruch ausleben wie im Kurier-Interview und der Harald ist halt so ein Revoluzzertyp, da haben sich zwei gefunden.
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Oct 1, 2022
Na, Bock auf ein kleine Zeitreise ins Jahr 2014? #AusGruenden
Montagsdemos, Querfront, ach, es ist doch alles so traurig. Plenarrede von @MarieluiseBeck zum Linken-Antrag auf Ende der Russland-Sanktionen.
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