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Die Absurdität der Debatte um "Abschiebungen nach Syrien".
Warum dieser Evergreen eigentlich ein irrelevantes Nichtthema ist.
Belegt durch #asylfakt48, mit speziellen Grüßen an @puls24news 1/10
Warum dieser Evergreen eigentlich ein irrelevantes Nichtthema ist.
Belegt durch #asylfakt48, mit speziellen Grüßen an @puls24news 1/10
https://twitter.com/puls24news/status/1659424912438689795
Abschiebungen sind dann Thema, wenn Personen ohne Aufenthaltsrecht in sind und bereits eine Rückkehrentscheidung erlassen wurde.
Das bedeutet: Eine zwangsweise Rückführung in das Herkunftsland wurde von den 🇦🇹 Behörden und Gerichten als zulässig befunden. 2/10
Das bedeutet: Eine zwangsweise Rückführung in das Herkunftsland wurde von den 🇦🇹 Behörden und Gerichten als zulässig befunden. 2/10
Syrien ist Nummer 1 der Herkunftsländer bei Asylantragsteller:innen.
Bis Mitte Mai gab es 15.432 Asylanträge.
4.000 (26%) kamen von Syrer:innen.
Grundsätzlich hat das Thema also Relevanz. 3/10
Bis Mitte Mai gab es 15.432 Asylanträge.
4.000 (26%) kamen von Syrer:innen.
Grundsätzlich hat das Thema also Relevanz. 3/10
Im 1. Quartal gab es insgesamt 26.000 erstinstanzliche Entscheidungen.
Mehr als ein Fünftel (21%) der Entscheidungen betraf syrische Staatsangehörige.
4/10 #asylfakt48
Mehr als ein Fünftel (21%) der Entscheidungen betraf syrische Staatsangehörige.
4/10 #asylfakt48
Von 5.644 Entscheidungen waren 72% positiv. Dh, die Zuständigkeit 🇦🇹 in diesen Fällen ist gegeben und ein Schutzbedarf wurde festgestellt.
Im Artikel weichen die Zahlen etwas ab, weil diese auch zweitinstanzliche Entscheidungen miteinbeziehen. Im Ergebnis kein Unterschied.
Im Artikel weichen die Zahlen etwas ab, weil diese auch zweitinstanzliche Entscheidungen miteinbeziehen. Im Ergebnis kein Unterschied.
5% aller Entscheidungen waren Einstellungen. Das sind jene, die in andere Länder weitergezogen sind.
Bleiben 648 negative Entscheidungen. Sind hauptsächlich keine inhaltlichen Entscheidungen, sondern betreffen Frage, ob 🇦🇹 für das Verfahren zuständig ist. 6/10
Bleiben 648 negative Entscheidungen. Sind hauptsächlich keine inhaltlichen Entscheidungen, sondern betreffen Frage, ob 🇦🇹 für das Verfahren zuständig ist. 6/10
Von 648 negativen Entscheidungen wurde in 631 keine Aussage getroffen, ob eine Verfolgung in Syrien gegeben ist. Sondern nur, dass ein anderes Land in der EU zuständig ist.
Nur 17 Entscheidungen, also 0,4% aller negativen Entscheidungen in 🇦🇹, waren inhaltlich negativ. 7/10
Nur 17 Entscheidungen, also 0,4% aller negativen Entscheidungen in 🇦🇹, waren inhaltlich negativ. 7/10
Diese 17 Entscheidungen sind erstinstanzlich. Dh, sie können noch bekämpft werden.
Die Aufhebungsquote in 2. Instanz beträgt rund 55%.
Rein statistisch gesehen geht es also um 8 Entscheidungen, in denen es eine Rückkehrentscheidung geben könnte. 8/10
Die Aufhebungsquote in 2. Instanz beträgt rund 55%.
Rein statistisch gesehen geht es also um 8 Entscheidungen, in denen es eine Rückkehrentscheidung geben könnte. 8/10
Nur in Fällen, wo es eine Rückkehrentscheidung gibt, weil kein Schutzbedarf festgestellt wurde, ist es überhaupt relevant, über Abschiebungen nachzudenken.
Im Fall Syrien gibt es im Rahmen von rechtsstaatlichen Verfahren überlicherweise keine Zweifel am Schutzbedarf. 9/10
Im Fall Syrien gibt es im Rahmen von rechtsstaatlichen Verfahren überlicherweise keine Zweifel am Schutzbedarf. 9/10
Debatte, ob Abschiebungen nach Syrien möglich sind, ist realitätsfremd.
Voraussetzung dafür wäre, dass eine Rückkehr nach Syrien als zulässig entschieden wird.
Das ist in Österreich aus gutem Grund 2023 nicht der Fall. 10/10 #asylfakt48
Voraussetzung dafür wäre, dass eine Rückkehr nach Syrien als zulässig entschieden wird.
Das ist in Österreich aus gutem Grund 2023 nicht der Fall. 10/10 #asylfakt48
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