Thread by @MartinThuer

Wie geht es in der #SPÖ weiter?

Doskozil und Babler stehen jetzt im Fokus, man kann davon ausgehen, dass Rendi-Wagner in Zukunft keine Rolle mehr spielen wird. Formell muss nun der Parteitag aus der Befragung Fakten schaffen, aber wie?

Die einfachere Möglichkeit: Doskozil und Babler schließen irgendeine Art von Abkommen, beide haben künftig gewichtige Rollen in der SPÖ. (Insiderwitz: Das Granita in Islington soll tolle Vorspeisen haben).

Komplizierter wird es am Parteitag.

Hier ist eine Stichwahl möglich, aber ganz so einfach ist das alles nicht. Der Bundesparteitag wählt den neuen Vorsitzenden. Es gibt einen Wahlvorschlag der Wahlkommission (exakt jene Gruppe, die heute ausgezählt hat).

Das heißt, der Wahlvorstand könnte dann diesen Vorschlag dem Parteitag präsentieren. Das können zwei Personen sein, oder nur eine. Der Gewinner der Befragung. Diese Stimmen gibt es bereits, hier etwa aus dem delegiertenstarken NÖ.

Aber es gibt auch die Unterstützer von Andreas Babler, die genau das verhindern wollen.

https://twitter.com/nikowall_/status/1660674157112180743

Denn es kann sich praktisch jedes Mitglied am Wahltag aufstellen lassen, aber hier kommt der Kick: Das muss 21 Tage vor dem Parteitag passieren. Blöd, der Parteitag ist am 3. Juni. 21 Tage davor, das war demnach am 13. Mai, also vor einer Woche.

Allerdings könnte der Parteitag einer Stichwahl zustimmen, dafür braucht es aber die Zustimmung von 2/3 der Delegierten. Einfach, wenn das all wollen. Aber: Wenn mehr als ein Drittel dagegen ist, gibt es keine Stichwahl, nur den Vorschlag der Wahlkommission.

Das heißt eben auch: Sollte der SPÖ-Vorstand morgen entscheiden, der Erste wirds, wir machen keine Stichwahl, dann ist eine Stichwahl am Parteitag de facto auszuschließen.

Die Wahlkommission ist natürlich unabhängig vom Parteivorstand, aber wichtig: Andreas Babler hat dort keine Vetrauten, nur Rendi-Wagner und Doskozil.

Andreas Babler fordert am Abend - wohl auch in Kenntnis des SPÖ-Statutes - eine Stichwahl, nicht aber am Parteitag sondern unter den Mitgliedern. Das müsste, wenn man das wollen würde, dann eben schon morgen der SPÖ-Vorstand beschließen.

Addendum: Da der Parteitag am 3. Juni ein außerordentlicher Parteitag ist, gilt die Frist für die Anträge nicht, man braucht aber dennoch eine Mehrheit der Delegierten um zugelassen zu werden.