Heute vor 10 Jahren ging meine erste eigene Sendung „Klartext“ on air. Ich hatte Spaß. Michael Häupl auch.

Was ich draus gelernt habe: Klartext war der Ersatz für eine Diskussionssendung. Aus deren Schwächen hat Klartext Stärken gemacht. Gäste wollten oft nicht nach 22 Uhr ins TV und mit Gegnern diskutieren. Also kam der Berg zum Propheten. Häupl etwa kam so zu Klartext.

Wir verlernen gerade, komplexe Systeme in Debatten auch als solche wahrzunehmen. Die Sucht, wirklich alles eindeutig als gut oder böse, als richtig oder falsch bezeichnen zu wollen, führt zu bizarren Debatten weit ab der Realität. Klimawandel etwa.

https://twitter.com/L4ndvogt/status/1731026092071293383

Noch irrer wird es in der Medizin. Wer sich auch mal nur eine halbe Stunde mit dem Immunsystem beschäftigt hat, bekommt Röteln (!) bei jeder öffentlichen Debatte zu Infektionskrankheiten und ihren Auswirkungen. Oder der Nahostkonflikt. Die Gründe und die Folgen der Inflation.

Die Formel, die dazu führt, dass Norbert Darabos (wahrscheinlich) nicht nach Brüssel darf.

Oder: Wie kompliziert die SPÖ eine Wahlliste macht.
Begeben Sie sich mit mir auf eine Reise. Excel kommt auch vor, das kann nur lustig werden. Bei Europawahlen will die SPÖ die Plätze auf der künftigen Wahlliste möglichst fair unter den Bundesländern verteilen. Jedes Bundesland bekommt einen Platz, aber wie reihen? Nach Stärke. Aber wie misst man Stärke? Das war übrigens die Liste bei der letzten Wahl 2019.

Das ist Michael Putz. Mittlerweile ist klar, dass wir Ihnen von ihm berichten dürfen.

Der Reihe nach:

Seit Beginn haben wir uns intensiv den Corona-Folgen gewidmet, Behördenversagen dokumentiert, Glücksrittern nachgeforscht und Auskunftspflichtsklagen eingebracht /1 Kurz: Wir haben unseren Job gemacht und den vielen Milliarden Euro Steuergeldern, die in den Kampf gegen die Corona-Pandemie geflossen sind, nachgeforscht.

Im Februar dieses Jahres erhalten wir Hinweise zu berichtenswerten Zuständen beim Testanbieter Lead Horizon. /2

Die Nationalbank erwartet für 2024 eine Inflation von 4,1% und für 2025 eine Inflation von 2,9%. Der jährliche Mietpreisdeckel liegt bei 5%. Die wesentlichen Effekte des Mietpreisdeckels wird es deshalb 2024 und 2025 geben. 2024 werden die Mieten im gemeinnützigen Bereich erhöht, berechnet auf Basis der zwei Jahre davor - es drohen also plus minus 16%, das wird abgeschnitten bei 5 Prozent.

Wie geht es in der #SPÖ weiter?

Doskozil und Babler stehen jetzt im Fokus, man kann davon ausgehen, dass Rendi-Wagner in Zukunft keine Rolle mehr spielen wird. Formell muss nun der Parteitag aus der Befragung Fakten schaffen, aber wie? Die einfachere Möglichkeit: Doskozil und Babler schließen irgendeine Art von Abkommen, beide haben künftig gewichtige Rollen in der SPÖ. (Insiderwitz: Das Granita in Islington soll tolle Vorspeisen haben).

Komplizierter wird es am Parteitag.

Ein Reminder: Die SPÖ hat ca. 150.000 Mitglieder. Das sind Menschen, die anders ticken als die Gesamtbevölkerung, nicht gleich entscheiden wie jene, die angeben, beim nächsten Mal SPÖ zu wählen und auch nicht einer Meinung sein müssen mit dem SPÖ-Vorstand. Es ist de facto unmöglich ein Stimmungsbild dieser Gruppe zu erhalten. Umfragen wären extrem aufwändig und deshalb teuer. Es ist deshalb unmöglich eine faktenbasierte Prognose über den Stand des Rennens um den SPÖ-Vorsitz zu machen.

Was uns die bisher geheimen Kreditverträge der Stadt Wien mit den Wiener Stadtwerken erzählen und warum man durch die Geheimnistuerei haarscharf an EU-Beihilfenproblemen entlang geschrammt ist.

Ein thread.🧵 Drei Mal hat die Stadt Geld in die klamme Wien Energie (eigentlich Stadtwerke) gesteckt. Das erste Mal - wie bereits viel diskutiert - am 15.7. unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Schon damals bezifferte man den Nachschussbedarf auf "täglich fällig (...) mehr als 100 Mio. Euro"

Bundeskanzler Nehammer sieht den Entwurf seiner eigenen Regierung für ein Info-Freiheitsgesetz kritisch und warnt am Parteitag vor "Querulanten", die die Verwaltung lahmlegen könnten.

Lassen wir die Wortwahl mal bei Seite, er hat da sogar einen Punkt. Lassen Sie mich erklären. Selbst für österreichische Verhältnisse läuft die Debatte über das Info-FreiheitsG ziemlich uninformiert ab. Kaum jemand hat es wirklich gelesen, es wird immer nur über das -letztlich kaum relevante - Amtsgeheimnis gesprochen.

Karl Nehammer übernimmt heute von Sebastian Kurz das Amt des ÖVP-Parteichefs, das dieser 1.778 Tage offiziell innehatte. Nehammer wird sich seiner ersten Wahl durch knapp 600 Delegierte stellen. /1 Nehammer wird der 18. Obmann der Volkspartei. Das letzte Ergebnis von Sebastian Kurz, 99,44%, wird Nehammer wohl nur schwer erreichen. Damals gab es drei Streichungen. /2

Was spart das neue Testregime?
Das Ministerium will die Frage nicht beantworten, spricht von einem "zielgerichteteren" Einsatz der Tests.
Kommen Sie, blicken wir auf die Zahlen, schaffen wir uns ein Bild: Bisher hat Österreich 2,6 Mrd. Euro für rund 300 Mio. Tests ausgegeben. Ordentlich Schotter. Aber die Kosten sind sehr verworren, bis heute fehlt es an klaren Daten welches System exakt welche Kosten verursacht.

Sophie Karmasin und die Bezügefortzahlung.
Warum die ehemalige Familienministerin heute ca. 60.000 Euro an den Bund zurücküberwiesen hat.

Ein thread. 🧵
#zib2 Sophie Karmasin hat 2017 Bezügefortzahlung erhalten. Wir wissen das, weil mir 2021 der VfGH recht gegeben hat und das BKA die Daten veröffentlichen musste. Ehemalige MinisterInnen erhalten 75% des Monatsbezuges eines Minsters plus anteiligem 13./14. Gehalt.

Die frühere Außenministerin Karin Kneissl hat RTL ein Interview gegeben. Die Rosneft Aufsichtsrätin (Jahresgage: 500.0000 Dollar) nennt sich darin "politischer Flüchtling", ihr Leben sei "vernichtet".

(bei Minute 44:30)
tvnow.at/shows/punkt-12… Ich weiß nicht wieviele "Flüchtlinge" 500.000 Dollar jährlich und ein Haus in Südfrankreich zu Verfügung haben, aber ich glaube es sind nicht viele.

Die "Impfunfähigkeitsbescheinigungen" des Dr. Sönnichsen.

Gemeinsam mit @rosalyon berichte ich heute in der #zib2 über die Zertifikate, die Andreas Sönnichsen gemeinsam mit einer deutschen Firma online zum Kauf anbietet. Sönnichsen wurde von der Meduni Wien mit März 2022 gekündigt, er ist dienstfrei gestellt. (profil.at/wissenschaft/k…) Zuletzt trat er mit FPÖ-Chef Kickl (orf.at/stories/324101…) und auf der Anti-Impfpflicht Demonstration auf.

Gestern hat das Finanzministerium den Bericht der internen Revision zu den Beinschab-Studien und der Inseraten-Affäre präsentiert. @ukschmid und ich haben für die #zib2 berichtet (tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/…).

Der Bericht hat es in sich, tauchen Sie mit mir ein. Untersucht wurde die Abteilung 'GS/KO' - Die Kommunikationsabteilung des Hauses, die interne Revision hat keine Zeugen vernommen, sondern nur Akten geprüft. Die Vorwürfe, die die WKStA, vor allem auf Basis veröffentlichter Daten und SMS erhoben hat, wurden bestätigt.

Die Regierung kündigt an, die Auszahlung von Corona Hilfen an die Einhaltung von Corona Maßnahmen zu knüpfen. Das ist keine neue Idee, seit Wochen wird daran im BMF gearbeitet. Verordnungsentwürfe der letzten Wochen zeigten bereits erste Fassungen. /thread/ Damals war die Grenze „keine insgesamt den Betrag von EUR 1.800 übersteigende Geldstrafe oder Geldstrafen“ nach dem Covid-Maßnahmengesetz. Ab dann sollte es, in dem Entwurf aus dem November keine Corona-Hilfen mehr geben.

Der Lockdown kommt. Ich habe den ersten Verordnungsentwurf. Die 10 wichtigsten Punkte

1. Ausgangsbeschränkungen: Aus den bekannten neun Gründen darf man raus. Lebensmitteleinkauf, Apotheke, Behördenwege und private Treffen mit max. einer Person aus einem anderen Haushalt. 2. Handel: Der Handel sperrt zu, außer:

Immunität und Kurz, ein komplexes Thema, aber die Möglichkeiten der ÖVP eine behördliche Verfolgung hinauszuzögern - sie bestreitet das vorzuhaben -sind limitiert. Lassen Sie mich erklären. Die WKStA hat selbst die Aufhebung der Immunität beantragt, da nicht ausgeschlossen ist, dass die Tat nicht auch in jene Zeit fällt, in der Sebastian Kurz Abgeordneter war.

Was heute passiert. Ein thread.

Um 13 Uhr wird Alexander Schallenberg angelobt (live ORF2). Danach wird er nicht mehr das Kreisky-Zimmer im BKA beziehen, sondern in das Kanzlerbüro von Schüssel, Gusenbauer, Faymann und Kern einziehen, wie mir bestätigt wurde Sebastian Kurz bezieht unterdessen sein neues Büro, das -so hört man - nicht im Parlamentsklub sein wird, sondern in der ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse.

Das Bundesverwaltungsgericht hat mir, bei der Veröffentlichung der COVID-Hilfen durch das Finanzministerium, teilweise Recht gegeben.

Aber, das klingt besser als es ist. Schnallen Sie sich an, das wird etwas länger. Im Sommer 2020 habe ich bei Arbeits- und Finanzministerium die Namen der Empfängerfirmen von COVID-Hilfen beantragt sowie die jeweiligen Fördersummen. Bei der Kurzarbeit hat das BVwG mir vollständig recht gegeben. Ausführlich habe ich das hier beschrieben: martinthuer.at/2021/02/known-…

38.596 Wörter hat das offizielle Protokoll der Befragung von Sebastian Kurz am 24. Juni 2020.

Hier ist die Geschichte eines Wortes.
Das "Nein" des Kanzlers. Um kein anderes Wort im Protokoll wird seither so gerungen, kein anderes so unterschiedlich interpretiert. Aber der Reihe nach: Abgeordneter Helmut Brandstätter (NEOS) ist der Erste, der an diesem Vormittag - nach der Verfahrensrichterin - Sebastian Kurz befragt.