Thread by @ArnoldSchiller

Tatsächlich kann man die Rezession @c_lindner zuschieben. Andere europäische Staaten haben mit einer Übergewinnsteuer Gewinne abgeschöpft und die Energiepreise damit gesenkt.Hohe Energiepreise sind einzig alleine die Schuld der #FahrDochPorsche, die sich hier konsequent weigerte.

@c_lindner Die im letzten Jahr angehäuften Milliardengewinne mancher Enerigekonzerne können gar nicht investiert werden. Der größte Solarpark hatte eine Planungszeit von 10 Jahren. Logischerweise fehlt das Geld jetzt beim Konsumenten. Folglich ist die Rezession hausgemacht. Andere Staaten

@c_lindner in Europa haben anders entschieden und haben diese Rezession in der Form nicht, weil die Privathaushalte mehr Geld für den Konsum übrig haben. @c_lindner schenkt das Geld den Reichen, die aber mit den Milliardengewinnen gar nichts anfangen können.

@c_lindner Selbst wenn sie wollten und Windparks und Solaranlagen bauen wollten, sind die Planungszeiten viel zu lang. Das Geld fehlt nun der Wirtschaft und das ist die Schuld des @BMF_Bund die das Geld dort belassen haben. Die Rezession ist eine logische Folge davon.

Mal abgesehen davon dass mit dieser Politik @c_lindner die Inflation zusätzlich angeheizt hat. Denn der kleine Einzelhändler hat nur die Wahl die hohen Energiepreise weiterzugeben, wenn er nicht Pleite gehen will. Konzerne können in das Ausland ausweichen, aber die kleinen können

@c_lindner können das nicht. Ein sehr großer Teil der Wirtschaft ist trotz dem ganzen Exportweltmeistergedöns immer noch im Inland. Und bei einer Rezession von 0,1 Prozent steht im Grunde die Wirtschaft trotz der schlechten Finanzpolitik eigentlich recht gut dar angesichts der Belastungen.

@c_lindner Und sorry #Habeck und @BMWK das mit den externen Effekten lasse ich nicht gelten. Die Effekte mögen insofern extern sein, weil ein Teil des Schlamassels beim @BMF_Bund liegen mögen, aber nicht ausserhalb von Deutschland. Österreich hat für die Haushalte die Energiepreise gesenkt.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund Die 1,8% in Österreich kamen hier der Wirtschaft zu Gute. Spanien hat die Übergewinnsteuer auch genutzt und liegt bei 0,5 Prozent. Sicherlich hat die Wirtschaft Probleme aber ein Teil der Probleme sind ein rein deutsches Problem, die andere Länder so nicht haben.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund Das es nur -0,1 Prozent sind deutet für eine doch recht leistungsfähige Wirtschaft in Deutschland hin, aber die Energiepreise sind nach Dänemark die höchsten in Europa. Wobei aber Dänemark wesentlich mehr in das Soziale investiert als Deutschland.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund Aber selbst Dänemark hat diesen "externen Effekt" nicht und wäre es wirklich extern ausserhalb von Deutschland, dann müsste das auch ausserhalb von Deutschland genau so zu sehen sein. Ist es aber nicht. Deswegen sind es innerdeutsche Gründe, wenn auch nicht nur. Und da kommt halt

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund zu tragen, was haben die anderen anders gemacht und das ist tatsächlich das Abschöpfen von Gewinnen, die dazu genutzt wurden die Energiepreise für einen Großteil der Bevölkerung abzusenken. Nicht grenzenlos in Österreich mit einem Deckel aber doch merklich für die Masse.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund Selbstverständlich hätten auch andere Maßnahmen mehr Geld in die Konsumkassen bringen können wie eine Fortsetzung des 9EuroTickets. Das wurde aber zu einem komplexen Bürokratiemonster zu 49EuroMonatsabo mit irrwitzigen Digitalgedöns

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund Das "Renfe"-Programm ist Teil eines größeren Pakets, um die Spanische Bevölkerung angesichts steigender Energiekosten und einer hohen Inflation zu entlasten mit einem kostenlosen Nahverkehr. Aber da sei @Wissing und @c_lindner vor. Nur kein Geld in die Konsumkassen.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Die FDP hat in uralten Raegonmics Thatchrismus-Stil das Geld den Reichen zugeschoben und mit seiner irrwitzigen Mineralölsteuersenkung die Konzerngewinne érhöht und dem Konsum das Geld entzogen. Die Rezession ist eine logische Konsequenz. Die Leute haben kein Geld.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Und diese Politik wird ja so weiter gehen. Die Kindergrundsicherung wäre eine Möglichkeit den Konsum anzukurbeln, denn die Kleidung die ein Kind braucht, braucht ein Kind halt. Die Tafeln für jedes fünfte Kind steigern das BIP nicht. Sie sind höchstens eine Demütigung.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Ganz unten wird das Geld tatsächlich auch direkt ausgegeben, denn die Bedarf bei über 20% der Kinder sind ja da. Sie haben nur nicht genügend Geld um die Bedarfe zu decken. Damit wird die Rezession weiter gehen, weil der Staat nicht investiert.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Roosevelt hat nach der Weltwirtschaftskrise 1929 in die Armen investiert, weil die Armen eben auch das Geld ausgeben um ihre Bedarfe zu decken. Das Geld ganz unten reinzuwerfen hat einen nachweisbaren wirtschaftlichen Effekt. Ganz oben liegt das Geld nur rum. Die Reagonmics sind

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing sind nachweislich falsch. Ausser der Behauptung von ein paar Trotteln, die das immer wieder behaupten, dass das Geld bei den Reichen die Wirtschaft stärken würden, gibt es dafür keinerlei Beweis oder Indiz. Tatsächlich haben sich Wirtschaften, die in die Armen investiert haben

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing sich belebt und teils Sonderkonjukturen durchgemacht. Der beste Beweis dafür liegt übrigens in Deutschland vor. Mit dem Zusammenbruch der DDR wurde wie wild in die ärmsten Regionen investiert und bescherrte der BRD damit einen Sonderboom während andere Regionen zu der Zeit

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing wirtschaftliche Probleme hatten. Finanziert wurde dieser Sonderboom über eine Solidaritätsabgabe und es hat sich für Deutschland gelohnt. Vielleicht sind die blühenden Landschaften nicht ganz so blühend, wie sich das manch einer gewünscht hätte, aber es war wirkungsvoll.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Wir haben verschuldete Kommunen in ganz Deutschland, die dringend entlastet werden müssten. Gerade auch Sozialhilfe schlägt bei denen noch zusätzlich in das Budget. Einer Kindergrundsicherung könnte dem schnell Abhilfe schaffen, weil gerade kinderreiche Haushalte mit zu den

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Ärmsten gehören. Bessere Lebensqualität bei Kindern führt ausserdem zu einer besseren Bildung und damit zu mehr Fachkräften. Jedes fünfte Kind mit einem Butterbrot abzuspeisen und seinen Talenten nicht angemessen zu fördern ist ein Skandal für dieses reiche Land, wo die oberen

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Zehntausend gar nicht mehr wissen wohin mit ihrem Geld und es gar nicht mehr vernünftig investieren können ohne dass es sofort zur Hintertür wieder reinkommt. Die ersaufen regelrecht in Geld und schaffen es gar nicht mehr es auszugeben.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Ich sag mal würden so ca. 100 Milliarden Euro jährlich in die untersten 20 Prozent der Bevölkerung geworfen, das es nur so kracht, würden die Steuereinnahmen aus dem daraus resultierenden Wirtscchaftswachstum die Ausgaben wahrscheinlich wieder decken.

@c_lindner @BMWK @BMF_Bund @Wissing Der verrückte Nebeneffekt wäre sogar noch, dass man gebildetere Kinder bekäme und eine zufriedenere Bevölkerung. Und vermutlich würden die Reichen sogar auch wieder reicher, aber die Spaltung der Gesellschaft wäre geringer.