Ich werde mal Auszüge aus der Studie zur #AfD mal posten, damit die Fans der Partei sich mal Gedanken, wen sie da hofieren....
Step 1 - Hierarchisierung von Menschen - Artikel 1 GG kennt das nicht. More ro come #Servicetweet
Step 2 - Ausschluss aus der sozialen Sicherung. Insbesondere Menschen mit Mirgationshintergrund sollten sich das zu Gemüte führen, wenn sie #AfD Fans sind. #Servicetweet
Step 3 - "Umvolkung"
Das "erlesene" Volk gilt es zu verteidigen. Die Parallelen der #AfD zu Gedankengut der #NSDAP sind frappierend. Wie kann man so ein Gedankengut hofieren. #Servicetweet
Step 4 - Es ist nicht nur die #AfD, es sind auch die Verhaltensweise ihrer Anhänger entscheidend Artikel 21 GG Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen
oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. D.h. jeder, der auf Twitter hier so seinen Phantasien freien lauf lässt, sorgt auch dafür, dass eine Partei dem Verbot näher kommt. Also mal das eigene Verhalten reflektieren.
Step 7 - Und so geht es munter weiter mit Hang zu Gewalt - dabei wird auch vor den eigenen Mitglieder kein Halt gemacht. Man möchte "ausschwitzen"... Allein diese Formulierung sollte alle Alarmglocken klingeln lassen. Auch innerhalb der #AfD!
Step 8 - Gewalt die zweite bei der #AfD - hier insbesondere Herr Höcke
Step 9 - Die #AfD als Retter der Deutschen (aber nur derer, die sie dazu zählt) - Der Rest kann bei ihr weg, egal wie groß moralische Spannungen sind
Step 10 - Hier noch der Link zum vollständigen Paper über die #AfD.
Liebe Fans der #AfD - lest es euch durch und hinterfragt dann mal, ob die AfD tatsächlich eine Option ist. Denn eines ist klar, wer nicht ins Bild passt....
#CHATGPT #WAHLPROGRAMME
Sage mir zu den Parteien AFD, CDU, CSU, FDP, Grüne, SPD, LINKE wenn du das Wahlprogramm auf die Worte Zuversicht oder Untergang reduzieren müsstest, welche es Wort der jeweiligen Partei zuordnen würdest.
Oder warum man nicht die #AFD wählt:
Bei der Linken war ich überrascht! By the way
Hier die Ergebnisse:
AfD: Untergang
Die AfD beschreibt in ihrem Wahlprogramm oft eine Bedrohung des Landes durch Migration, Klimaschutzmaßnahmen oder die EU. Sie stellt diese Themen als existenzielle Gefahren dar, die den "Untergang" des deutschen Staates oder der Kultur zur Folge haben könnten.
2024 - fünf Jahre nach dem wir COVID kennen lernen durften.
Hier mal eine Sammlung an Studie zu den Spätfolgen von COVID - Ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Was wir aber sehen, das ist alles, nur kein Schnupfen...
Im GG steht im Grund nur das wir BVerfG haben und worüber es richtet und wer es besetzen darf. Was aber nicht geregelt ist, ist das ganze Prozessuale, wie die Anzahl Senate etc.... Das ist im BVerfGG geregelt.
Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz!
Vgl. Art 92, 93 GG, 94 GG
Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) regelt die Organisation, Zuständigkeiten und Verfahren des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Es legt fest, wie das Gericht arbeitet, welche Verfahren vor ihm anhängig gemacht werden können (z. B. Normenkontrollverfahren,
#Neuwahlen
Unsere Verfassung sieht nur zwei Gründe vor, wie es vorzeitig zu Neuwahlen kommt:
1.) Der Bundeskanzler stellt die Vertrauensfrage
2.) Der Bundestag stellt ein Konstruktives Misstrauensvotum
Ein Thread⤵️
Ersteres liegt in der Entscheidung des Bundeskanzlers. Er stellt diese nach eigenem Ermessen, denn auch eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten ist Verfassungsgemäß. Scholz möchte noch drei Vorhaben
durchbringen:
1.) Steuerentlastungen
2.) Sicherung der Rente
3.) Änderungen in der Asylpolitik
Für mich fehlt:
4.) Schutz des BVerfG umsetzen, damit es über das BVerfGG nicht ausgehebelt werden kann.
Art 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft,
des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.