Ich werde mal Auszüge aus der Studie zur #AfD mal posten, damit die Fans der Partei sich mal Gedanken, wen sie da hofieren.... Step 1 - Hierarchisierung von Menschen - Artikel 1 GG kennt das nicht. #Servicetweet#Servicethread
Step 2 - Ausschluss aus der sozialen Sicherung. Insbesondere Menschen mit Mirgationshintergrund sollten sich das zu Gemüte führen, wenn sie #AfD Fans sind.
Step 3 - "Umvolkung" Das "erlesene" Volk gilt es zu verteidigen. Die Parallelen der #AfD zu Gedankengut der #NSDAP sind frappierend. Wie kann man so ein Gedankengut hofieren.
Step 4 - Es ist nicht nur die #AfD, es sind auch die Verhaltensweise ihrer Anhänger entscheidend Artikel 21 GG Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen
Step 6 - Entsorgung von Menschen bei der #AfD Unerwünschte Menschen sollen entsorgt werden
Step 7 - Und so geht es munter weiter mit Hang zu Gewalt - dabei wird auch vor den eigenen Mitglieder kein Halt gemacht. Man möchte "ausschwitzen"... Allein diese Formulierung sollte alle Alarmglocken klingeln lassen. Auch innerhalb der #AfD!
Step 8 - Gewalt die zweite bei der #AfD - hier insbesondere Herr Höcke
Step 9 - Die #AfD als Retter der Deutschen (aber nur derer, die sie dazu zählt) - Der Rest kann bei ihr weg, egal wie groß moralische Spannungen sind
Step 10 - Hier noch der Link zum vollständigen Paper über die #AfD. Liebe Fans der #AfD - lest es euch durch und hinterfragt dann mal, ob die AfD tatsächlich eine Option ist. Denn eines ist klar, wer nicht ins Bild passt....
ommt weg. Und keiner von euch weiß heute, ob er zum Topf "kann weg" zählen wird. In diesem Sinne - Lesen, hinterfragen und dann hoffentlich lieber mal die Programme der anderen demokratischen Parteien lesen.
SBGG, Hausrecht und AGG - Oder wie läuft das Bullshit Bingo - Eine Einordnung als Thread
Kurz auf den Punkt sind Schutzräume geschützt und bleiben das auch
In §6 des SBGG wird klargestellt, dass das Geschlecht allein nicht den Zugang zu Schutzräumen sichert:
"Betreffend den Zugang zu Einrichtungen und Räumen sowie die Teilnahme an Veranstaltungen bleiben die Vertragsfreiheit und das Hausrecht des jeweiligen Eigentümers
oder Besitzers sowie das Recht juristischer Personen, ihre Angelegenheiten durch Satzung zu regeln, unberührt."
Nun wird ja immer gern das AGG angeführt, dies sieht aber eine Ungleichbehandlung wegen eines sachlichen Grundes explizit vor in §20
Star Trek - Strange New Worlds - Staffel 2 - Folge 8
"Was machen wir hier Doc?"
[...]
"Und dieser Krieg ist eine Krankheit, der das Herz der Föderation befallen hat. Wenn wir die Klingonen jede Kollonie in diesem Sektor erobern lassen, hören sie nicht auf. Dann kehren sie
nicht nach Chronos zurück. Wir dürfen alle nie vergessen, was wir an unserer Heimat am meisten lieben. Wir kämpfen für die Heimat, wir kämpfen in der Hoffnung, dass es uns nicht verändert; und das wir nicht als andere nach Hause kommen. Doch wenn wir nicht kämpfen, verlieren wir!
Dann greift die Krankheit um sich und dann hat niemand von uns eine Heimat.
Ich weiß, warum ich Star Trek liebe. Diese Vision kann uns vieles lehren, sie ist nicht perfekt, aber sie ist ein guter Fingerzeig!
Wo sie hier immer wieder eine Unrechtsstaat sehen ist schon echt abenteuerlich. So langsam empfehle ich echt mal ein Grundseminar in Sachen Verfassung und Rechtsprechung.
Wir haben den Grundsatz "vor dem Gesetz sind alle gleich".
Ein Thread
Daher erfolgt die Festsetzung von Strafen in Tagessätzen. Die Tagessätze orientieren sich an der persönlichen Wirtschaftsleistung. D.h. hier, dass der Rentner wirtschaftlich in der Lage ist, die Strafe zu bezahlen.
Tut er das nicht, wird die Strafe in eine Ersatzfreiheitsstrafe umgewandelt. Das ist im §43 STGB geregelt.
Die Debatte um @jetteniz ist wirklich symptomatisch für dieses Land und zeigt meiner Meinung nach hervorragend, warum wir nicht mehr voran kommen.
Denn in Deutschland zählt der Bote mehr als die Botschaft, die Form mehr als der Inhalt und janz wichtig - Etikette First!
Ein 🧵
Die Idee mit dem ACAB Shirt war, wenn man Politikerin ist, sagen wir nicht der güldene Griff in die Methoden und Rhetorikkiste. Dafür hat sie zurück gerudert. Gerade die Freunde der Meinungsfreiheit und des Spruches "Man dürfe ja nix mehr sagen", sind die Lautesten Kritiker.
Ich habe da mal eine BVerfG Entscheidung zu ACAB - Es ist nämlich Teil der Meinungsfreiheit - Also trollt euch - wer täglich Hass & Hetze verbreitet sollte gerade jetzt schweigen! bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…
Habe heute eine Freundin meiner Tochter kennen gelernt. Sie kam zu uns, weil sie ihren Schlüssel vergessen hatte (ca. 16 Uhr) und die Eltern noch arbeiten waren. Natürlich gibt es Obhut. Die Mädels haben am Ende bis ca. 22 Uhr gespielt, nachdem das Mädel sich /1
gegen 18.30 Uhr bei den Eltern melden konnte (nach dem Ende der Arbeit vermute ich), durften sie weiter gemeinsam spielen. Vorher sprachen die Mädels schon darüber wer bei wem übernachten könnte. Mir war es egal, sofern ich weiß wo. /2
Die Eltern des Mädels baten darum, dass wir kommunizieren also von Eltern zu Eltern sprechen. Der Wunsch war Englisch. Kein Problem. Wir einigten uns darauf, dass es dieses mal nicht klappt. /3
Liebe SBGG-Gegner:
Die FDGO ist wie folgt definiert:
> Grundrechte
> Demokratieprinzip
> Rechtsstaatprinzip
> Gewaltenteilung
Zu dieser bekennt sich jeder deutsche Staatsbürger wenn er Verfassungstreu ist!
Der oberste Hüter ist das BVerfG welches über die Auslegung unserer Verfassung wacht und dessen Entscheidungen gesetztes Rang haben. Wenn also das BVerfG diese Entscheidung trifft:
Dann ist sie für jeden Verfassungstreuen Bürger bindend, vor allem weil hier auf die Art 1 & 2 GG ganz klar referenziert wird. Akzeptierst du diese Entscheidung nicht, hast du ein Problem mit der FDGO!