Mitglied des Bundestages @Die_Gruenen /Flucht- + Migrationspolitik / Ostfriesland + Emsland / Vorher: Seenotretter
Jul 27, 2023 • 8 tweets • 2 min read
Den Brand der #FremantleHighway verfolgen wir an der Küste mit großer Nervosität.
Das Problem für die Sicherheit sind aber nicht E-Fahrzeugen, sondern die Beschaffenheit der Schiffe und ihre Route entlang der Küste.
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Vorweg:
Die niederländische Küstenwache und das deutsche Havariekommando leisten großartige Arbeit auf See.
Auch das niedersächsische Umweltministerium und das THW sind an Land auf das Schlimmste vorbereitet, falls das Schweröl austreten sollte.
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Mar 5, 2022 • 11 tweets • 3 min read
Hier an der Grenze von Polen zur Ukraine kommt eine unglaubliche Hilfsbereitschaft an.
Auch aus Deutschland.
Von Kleidung, über Nahrungsmittel bis zu Wasser:
Alles ist da.
Wir müssen unsere Hilfe und Sachspenden aber besser koordinieren!
THREAD
Vorweg:
Ohne Frage, die Hilfsbereitschaft ist beeindruckend und die Solidarität mit allen geflüchteten Menschen bewundernswert.
Die vielen Spenden haben die ersten Tage hier immens geholfen.
Das ist das Europa, dass ich mir wünsche.
Mar 3, 2022 • 9 tweets • 1 min read
Seit heute gilt die Massenzustromrichtlinie (ich weiß, hässliches Wort) für Flüchtende Menschen aus der Ukraine.
Selten genug, dass sich die EU-Staaten bei diesem Thema einig sind. Das ist historisch.
Was jetzt gilt in Kürze:
Ein Thread.
Menschen mit ukrainischem Pass können ohnehin schon problemlos in die EU einreisen.
Aus ursprünglich 90 Tagen Aufenthalt können jetzt bis zu drei Jahre werden.
Sep 14, 2021 • 5 tweets • 2 min read
„Das Erste, was mir in den Sinn kommt, wenn ich an Europa denke, ist, dass das Leben dort eine Bedeutung hat.“ sagt ein Geretteter Mann.
Dieses Ideal ist von Union und (leider auch) SPD ausgehöhlt worden, bis nichts mehr übrig ist. zeit.de/gesellschaft/z…
Ausgehöhlt mit FRONTEX, der sogenannten Libyschen Küstenwache und mit aktiver Verhinderung von ziviler Seenotrettung.
Mitgetragen wurde es auch von SPD, die sich nie auf die andere gestellt hat.
Ich möchte mir gar nicht vorstellen, wieviele Menschen ohne zivile Seenotrettung im Mittelmeer ertrunken wären.
Für die Union ist Seenotrettung verhandelbar.
Für mich nicht.
THREAD/
Alleine dieses Jahr sind fast 1.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken, mehr als doppelt so viele wie letztes Jahr.
Gleichzeitig wurden noch nie so viele Schiffe festgesetzt und am Retten gehindert.
Das Sterben wird politisch nicht verhindert.
Jun 17, 2021 • 15 tweets • 5 min read
Die CDU will am Montag ihr #Wahlprogramm vorstellen.
Nur: Die Partei ist so durchlässig wie beim Kanzlerduell zwischen Laschet und Merz.
Schauen wir also mal im Programm ins Flucht- und Migrationskapitel.
Selbstkritik ist keine zu finden. Menschen- und Völkerrechtsvebrechen werden ausgeblendet. Kein Wort über Aufklärung oder Rechtsstaatlichkeit.
Stattdessen der gefährliche Traum einer Grenzpolizei mit "hoheitlichen Befugnissen".
Apr 21, 2021 • 10 tweets • 4 min read
Im Bundestag wird gleich die Operation #IRINI beschlossen.
Eine Mission, die Flüchtende im Mittelmeer ertrinken lässt und für Rückführungen in die libyschen Folterlager sorgt.
Mit freundlicher Unterstützung der Bundesregierung.
Ein THREAD.
Der eigentliche Auftrag ist die Überwachung des Waffenembargos nach Libyen. Eigentlich total sinnvoll.
Die Mission bekommt aber noch andere Aufträge. Auch den, die Seenotfälle bestenfalls zu ignorieren.
Aber der Reihe nach.
Jul 17, 2020 • 11 tweets • 5 min read
Die schäbigen Deals mit der sog. libyschen Küstenwache gehen weiter:
Italien liefert neben zusätzlichen Booten nun auch SUVs für den Grenzschutz- finanziert über einen europäischen Fonds.
Wer zurück gebracht wird, landet in Folterlagern.
Menschenrechte am Abgrund.
Ein THREAD:
Insgesamt stellt die EU über den Fonds, genauer den EUTF, 57,2 Millionen Euro für Grenzschutz.
Andere Maßnahmen zum Grenzschutz werden völlig undurchsichtig unter anderen Projektnamen versteckt. Transparenz gibt es so gut wie keine.
Jul 19, 2018 • 4 tweets • 2 min read
Liebe @DIEZEIT , Ihre Erklärung zum Artikel von @MariamLau1 räumt nicht mit den grundlegenden Fehlern auf: Falschen Unterstellungen und mangelnder Recherche. Der Vorwurf des Pull-Faktors ist schon lange widerlegt. Eine schnelle Suche im Netz hätte das erledigt.
Seit wann sind Frontex und Sophia-Schiffe ständig im Seegebiet? Beide Operationen haben sich zurückgezogen und operieren viel weiter nördlich. Die zivilen Schiffe sind also so gut wie immer auf sich alleine gestellt. Wo bleibt die Richtigstellung dieser Meinungsmache?
Jul 12, 2018 • 9 tweets • 2 min read
Mich bewegt dieser Titel. Wenn die Antwort „ja“ lautet, passiert direkt danach folgendes:
Menschen ertrinken langsam und leise. Erst taucht immer nur der Kopf unter und sie schlagen mit den Armen um sich. Der Kopf sinkt immer weiter, bis sie keine Luft mehr bekommen... 1/X
Leise waren sie schon vorher, aber jetzt schauen nur noch die Hände und Unterarme aus dem Wasser. Der Kopf taucht- wenn überhaupt- nur noch wenige Male auf. Unter Wasser füllt sich die Lunge langsam mit Wasser. Der Ertrinkenden Person wird langsam schwindelig, benommen. 2/X