Journalist, Christ, Europäer, Mensch. Im Zweifel für den Zweifel.
Jun 12 • 22 tweets • 3 min read
Die CDU steht bei den Landtagswahlen in Thüringen vor einer massiven Zerreißprobe. Sie muss sich entweder dem BSW oder der AfD oder den Linken öffnen. Andernfalls ist wohl keine Mehrheit möglich. Warum ich eine Koalition mit den Linken als passender empfinde, ein Thread. 1/
Die aktuellen Äußerungen der ostdeutschen Spitzenkandidaten Kretschmer und Prof. Voigt lassen darauf schließen, dass diese am ehesten eine Koalition mit dem BSW bevorzugen, die wiederum Parteichef Merz als sowohl links- als auch rechtsextrem bezeichnet. 2/
May 27 • 12 tweets • 2 min read
Ein paar Gedanken zur Thüringen-Kommunalwahl:
1. Die AfD hat zwar den absoluten Durchmarsch verpasst und wird wohl, trotz einiger Stichwahl-Teilnahmen, keinen weiteren Landrat stellen. Dennoch hat die Partei enorme Zugewinne eingefahren. Trotz Potsdam, Krah, China, Russland. 1/
Man kann sich vorstellen, dass ohne diese Skandale und ohne die zivilgesellschaftliche Mobilisierung gegen die AfD die Zugewinne noch höher hätten ausfallen können. Dass wir dann tatsächlich über die Gefahr möglicher weiterer AfD-Landräte neben Robert Sesselmann reden würden. 2/
Sep 7, 2022 • 4 tweets • 2 min read
MdB @RLenkert gibt nach @ndaktuell-Info seine Aufgaben als Obmann und Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Klima und Energie sowie als Klima- und energiepolitischer Sprecher @Linksfraktion ab: "Ich habe es nicht vermocht, Fraktionsvorstand und Teile der Fraktion mitzunehmen."
In einer Mail, die @ndaktuell vorliegt, heißt es von Lenkert, er habe eine "nachvollziehbare, linke, fachlich schlüssige, soziale und ökologische" Energiepolitik entwickeln wollen: "Die Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen Parteivorstand und Bundesländern gelang mir." Aber:
Dec 8, 2020 • 7 tweets • 2 min read
Es folgt ein Thread zum #Rundfunkbeitrag: Dass die AfD erwirkt hat, dass darüber nun vor Gericht entschieden wird, ist ein Rückschlag für die Demokratie. Es wird deutlich, dass die Rechtsradikalen es schaffen können, den Parlamentarismus anzugreifen und zu zersetzen. (1/7)
Was wir heute erlebt haben, war nicht deshalb ein Dammbruch, weil die CDU zufällig der gleichen Meinung wie die AfD war. Sondern, weil jene CDU in Sachsen-Anhalt seit Jahren an einer Rechtsverschiebung arbeitet. Der Streit um den Rundfunkbeitrag ist nur ein Symbol dafür. (2/7)
