Nicht zynisch werden! Ein Debattenbeitrag zu den antifaschistischen Großprotesten und was sie für das Wahljahr 2024 bedeuten (könnten) #Antifa #Koeln #k2101 #b2101
Am vergangenen Wochenende sind in ganz Deutschland über eine Millionen Menschen auf die Straße gegangen um 1/15 gegen die AfD zu demonstrieren. Ausschlaggebend war eine Recherche von die Informationen zu einem Stelldichein der besonderen Art geleaked haben: bei Potsdam trafen sich AfD Funktionäre mit militanten Neonazis, Werteunionler und Vertreter der 2/15Correctiv.org

Vive la Commune!
Am 18. März 1871 verbündete sich die Nationalgarde mit der Arbeiterschaft von Paris und revoltierte gegen die Regierung. Dieser Tag gilt als Beginn der Pariser Kommune. Die Kommune, die nach nur 72 Tagen von der bürgerlichen Konterrevolution aus Versailles 1/5 in ihrem eigenen Blut ertränkt wurde, war und ist für Generationen von Kommunist*innen eine lehrreiche und hoffnungsstiftende Episode. Neben Marx und Lenin, welche die Tage der Kommune zu einem entscheidenden Ausgangspunkt ihrer theoretischen wie praktischen Überlegungen 2/5

Nachdem die neoliberale Regierung um Präsident Macron gestern die geplante Rentenreform am Parlament vorbei durchgeboxt hat, entläd sich überall in Frankreich die Wut auf der Straße. Seit Wochen demonstrieren überall im Land Millionen von Menschen gegen die Reform, die das 1/5 Renteneintrittsalter von 62 auf 64 erhöht. Durchgesetzt wurde die unpopuläre Reform durch einen Schachzug der Regierung, der es ermöglichte ohne Abstimmung der Nationalversammlung eine Verabschiedung herbeizuführen. Die kämpferischen Proteste in Frankreich sind Ausdruck 2/5

Ein bisher weniger beachteter Aspekt des geplanten NRW Versammlungsgesetzes #NoVersGNRW #versgnrwstoppen, gegen das wir am Samstag demonstrieren, ist die Abschaffung der sog. Polizeifestigkeit. Was sich hinter diesem sperrigen Begriff verbirgt, hat @VersGNRWstoppen erklärt: 1/7 "Die Polizei darf ihre Maßnahmen grundsätzlich nur auf das Versammlungsgesetz stützen. Maßnahmen, die sie in anderen Fällen auf das Polizeigesetz stützen könnte (wie z.B. Identitätsfeststellung, Durchsuchung, Ingewahrsamnahme u.a.) sind nicht möglich. 2/7