Wie ist der Stand bei der Aufklärung der #nordstream-Anschläge? 🧨 Ein paar Einordnungen, auch zu aktuellen Meldungen. Vorweg: Es ist komplizierter, als es manchmal heißt. (Thread) 🧵 Für Aufsehen sorgen jetzt RTL/ntv. Sie schreiben, die Spur führe nach #Moskau. Deutsche Ermittler hätten dagegen bislang ein ukrainisches Sprengkommando vermutet.

Das stimmt so aber nicht – und ist so auch nicht neu.

n-tv.de/politik/Nord-S…

Ein ehemaliger Innenminister, der für die Gemeinschaft mit #China wirbt. Für Peking war Hans-Peter Friedrich an der Spitze der China-Brücke sicherlich ein Glücksfall. Den Vorsitz hat er mittlerweile aber niedergelegt. Ein Thread dazu – mit @FlorianFlade 2/ Als 2019 der Verein gegründet wird, sagt Friedrich: „Wir brauchen in Deutschland mehr China-Kompetenz.“ Als Vorbild wird die Atlantik-Brücke genannt, die sich um die Beziehungen zu den USA kümmert. (Notiz: Die politischen Systeme sind unterschiedlich.) china-bruecke.org/gremien/

Es ist fast einen Monat her, dass ein BND-Mitarbeiter wegen Spionageverdachts für 🇷🇺 festgenommen wurde. In diesen Tagen beschäftigt sich jetzt auch der Bundestag intensiv mit dem Fall. Das ist bekannt & relevant: 🧵👇 2/ Der Fall wurde durch die Pressemitteilung des @GBA_b_BGH zur Festnahme von Carsten L. am Tag zuvor öffentlich. BND-Chef Kahl betonte Brisanz & mögliche Gefahr, wenn weitere Informationen publik werden.

Merz spricht von Sozialtourismus und bei mehr als 1 Million Flüchtlingen aus der 🇺🇦 von einer „größeren Zahl“, die ein- und ausreisen - und Sozialleistungen beziehen. Eine kurze Einordnung, wie ich es sehe:👇 2/ Zunächst die Herausforderung: Merz nennt keine genaue Zahl und keine Quelle - nicht gut bei einem Thema, dass seit Jahren emotional und zum Teil reißerisch besprochen wird.

Am Sonntag werden wieder bereits am Nachmittag die Ergebnisse der “Nachwahlbefragungen” Kreise ziehen.

Demoskopen, Politiker & Journalisten haben so schon vor 18 Uhr eine Ahnung, wie es ausgehen könnte.

Diese Zahlen haben Einfluss.

2017 aber war eine falsch. @welt Thread 👇 2/ Um herauszufinden, wie die Wahl ausgehen dürfte, befragen Umfrageinstitute Bürger, gleich nachdem diese gewählt haben. Am Tag der Wahl werden Zehntausende Bürger befragt, während bei Routine-Umfragen meist nur 1500, 1000 interviewt werden. @welt

Worüber reden wir, wenn wir über “Gefährder” reden?

Ein Thread 👇

(Grundlage vor allem ein Artikel von Ende 2020 @welt)

welt.de/politik/deutsc… Das @bka spricht in diesem September von diesen Zahlen:
- 551 islamistische Gefährder (vor drei Jahren noch mehr als 700)
- 73 im Bereich Rechtsextremismus (deutlicher Anstieg in den vergangenen Jahren)
- 9 im Linksextremismus (deutlicher Anstieg) @welt /2

Ich habe einen Kommentar über die Flüchtlingskrise, Rechtsextremisten, die Coronakrise und vor allem Tricks der Regierung geschrieben, die eigene Arbeit einer effektiven Kontrolle zu entziehen. @welt Thread 👇 welt.de/debatte/kommen… 2/ Jetzt, nach der ersten Phase der Pandemie, ist ein guter Zeitpunkt, Merkels Ankündigung zu überprüfen. Ja, die Einschnitte sind historisch einzigartig. Aber nein: Transparent waren und sind zentrale Entscheidungen der Öffentlichkeit bislang nicht kommuniziert worden.

Ein paar Einordnungen zu der immer wieder gestellten Frage, ob sich 2015 jetzt wiederholen werde. Was ist damals eigentlich passiert, als man in den Behörden mit Blick auf die Reisegeschwindigkeit von der 🇹🇷 bis 🇩🇪 von „1 Tag, 1 Land“ sprach? 👇 @welt 2/ ZB sagt @ABaerbock, man dürfe 🇬🇷 nicht wie 2015 im Stich lassen. Tatsächlich tat man dies damals gerade nicht. Während Athen durchreichte, entschied sich ua die Berlin dagegen, Balkanroute zu sperren und 🇬🇷 zur Abschreckung „volllaufen“ zu lassen, wie mancher forderte. @welt

„Krieger“ und Kanzlerin. Wie die Flüchtlingskrise Merkel und Nachrichtendienste entzweite. Text von @FlorianFlade und mir aus dem Sommer. Hatten den Bruch rekonstruiert - gab z.B. keine direkten Gespräche zu DEM Thema der vergangenen Jahre. @welt welt.de/politik/deutsc… Merkel hält die Geheimdienste auf Abstand. Manch Beteiligter spricht gar von einem „Nichtverhältnis“.