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Recht_schaffend - Judgy am virtuellen BeefGer Nord Profile picture
Recht_schaffend - Judgy am virtuellen BeefGer Nord
@r_schaffend
Unordentlicher Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Das mit dem Mammut war nichts für mich, daher jetzt als Wookieerichter im Blauen Himmel.
Jun 1, 2023 • 9 tweets • 7 min read
Amtsgericht Schilda:

OLG Zweibrücken, NStZ-RR 1997, 397:
"Hat der Betroffene unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit einen Parkplatz aufgesucht, um seinem durch eine Durchfallerkrankung bedingten Stuhlgang nachzugehen, kann ein Regelfahrverbot nicht [...] Foto von Männeken Pis mit d... mit der Begründung verhängt werden, daß der Betroffene trotz Anwesenheit einer Beifahrerin gehalten war, notfalls seinem Druck im Magen-Darmbereich während der Fahrt nachzugeben und die Verschmutzung seiner Wäsche in Kauf zu nehmen."
May 31, 2023 • 4 tweets • 6 min read
AG Schilda:

Aber es besteht noch etwas Hoffnung. Auf Mitteilung der schlechten Performance wurde uns mitgeteilt, die eAkte werde bereits in ein paar Monaten schneller laufen. Wenn das nächste Amtsgericht mit der eAkte starte, werde nämlich wenigstens mehr Bandbreite gekauft. Foto eines Froschs auf eine... Warum nicht jetzt schon?

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May 30, 2023 • 4 tweets • 6 min read
Amtsgericht Schilda:

Das neue Symbolbild der digitalen Justiz in Schleswig-Holstein. Man rühmt sich nach außen der digitalen Moderne, stellt gerade den Amtsgerichten in Massensachen aber ein schlechtes Programm mit noch schlechterer Performance zu Verfügung. Image Die Folge ist ein teilweise erheblicher Mehraufwand für Entscheider und Geschäftsstellen, der Verfahrensdauern erhöhen wird.

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