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Stefan Schlegel Profile picture
Stefan Schlegel
@schlegel_stefan
SNF-Ambizione Fellow at @iusunibe. Researching property, immigration law and other distributional tools of law. Nightshifts: @operationlibero Views are my own
Jan 13, 2024 • 22 tweets • 5 min read
Wer die DruKos hier drunter durchsieht, blickt in Abgründe, die uns zeigen, dass die Situation noch ernster ist, als gedacht.
Vielleicht hilft ein 🧵zu den unterschiedlichen Bedeutungen des Wortes "Remigration" und zur Rolle von Euphemismen bei menschenverachtenden Bewegungen.👇 Der häufigste DruKo ist, dass es sich bei "Remigration" um einen harmlosen wissenschaftlich definierten Begriff handle.
Dieses Argument kommt in 2 Varianten. Entweder, es handle sich nur um einen Abschnitt eines Migrationszyklus, oder es gehe nur um "illegale Einwanderer".
Nov 19, 2023 • 20 tweets • 5 min read
Short🧵zu dem recht üblen Artikel mit der suggestiven Frage "Wer braucht noch die Menschenrechte" von @MarkusBernath. Sein Hauptproblem ist, dass er zwar streift, dass es in der #EMRK nicht um Asylrecht geht, sondern um das Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung....
Image @MarkusBernath @NZZaS ...dass er dann aber dennoch so tut, als handle es sich um asylrechtliche Rechtsprechung (das ist gerade nicht der Fall). Das erste, was man missversteht, wenn man das so darstellt, ist, dass die Ruanda-Politik gemäss Supreme Court nicht nur die EMRK verletzt, sondern auch...
Dec 14, 2022 • 17 tweets • 5 min read
Gerhard Schwarz Kolumne in der @NZZ von gestern ist ein derart guter Marker für alles, was falsch läuft in der Europadebatte der Schweiz, dass man ihn erfinden müsste, wenn es ihn nicht gäbe. Ein kurzer 🧵
nzz.ch/wirtschaft/sch… @NZZ Die Probleme in der Europadebatte der Schweiz entstammen nicht nur der Nationalromantik (von der der Text ebenfalls trieft), sondern der neoliberalen Sehnsucht nach Zusammenarbeit ohne Institutionen (was nichts anderes als eine Sehnsucht nach Entpolitisierung der Politik ist).
Nov 4, 2022 • 41 tweets • 13 min read
Die Pledge-Phase für die #Europainitiative hat begonnnen.
Wie funktioniert die Initiative?
Warum verdient sie
- deinen Aktivismus?
- deine Unterstützung durch Mitgliedschaft in einer der Trägerorganisationen?
- deine finanzielle Unterstützung?
Ein 🧵

europa-initiative.ch Image @operationlibero @SuisseEnEurope @diegruenen @VSSUNESUSU @VoltSwitzerland @cybersandwich @zeitgarten_ch @S_Manser_Egli @NoserRaphael @FlorianIrminger Die Initiative geht von folgenden Annahmen aus:
-Das Problem ist strukturell
-Wir müssen Diskurs-Rahmen verschieben
-Der kritische Punkt ist nicht die Verhandlung mit der EU, sondern der politische Prozess
-Parlamentarische und ausserparlamentarische Vorstösse ergänzen sich Image
Sep 22, 2022 • 33 tweets • 10 min read
🚨 Neuer Artikel im SRIEL 🚨

Er behandelt die Hintergrundbedingungen in der Schweizer #Europadebatte. Ein (vielleicht zu langer) 🧵.

Btw: Artikel diesen Umfangs können in der Schweiz nirgends open access publiziert werden. Ihr kriegt ihn auf SwissLex oder mit DM an mich. 1/n Image Der Artikel stellt 2 Hypothesen auf:
1.) Es gibt in der CH-Europadebatte kaum Druck, Alternativen zum europäischen Projekt und zu einer institutionellen Beziehung zu diesem zu formulieren.
2.) Die implizit angenommene Alternative ist oft die einer Spaghettischüssel. Image
Apr 22, 2021 • 8 tweets • 6 min read
Zeit für einen kleinen Argumente-Marathon gegen das #PMT.
Argument #1:
Die Definition von "Gefährder" ist uferlos. Sie ist schon erfüllt von Personen, die angelblich Dinge planen, die gar nicht strafbar wären, wenn ausgeführt. operation-libero.ch/de/errorgesetz Image Argument #2:
Das #PMT ist ein kafkaesker Albtraum. Denn niemand kann sich vom Vorwurf befreien, in Zukunft vielleicht einmal etwas böses vorgehabt zu haben (das nicht mal strafbar zu sein bräuchte, damit das Repressionsdispositiv des PMTs ausgelöst wird). operation-libero.ch/de/errorgesetz Image
May 21, 2020 • 38 tweets • 20 min read
Heut vor 20 Jahren hat das Stimmvolk die #Bilateralen I angenommen (67.2%).
Ohne #Corona hätten wir nur Tage vor dem Jubiläum über die #Kündigungsinitiative abgestimmt, die die Bilateralen I kündigen würde.
Aufgeschoben, ist nicht aufgehoben.
Zeit für einen Würdigungs-Thread 1/n Als politisches Mehrheitsprojekt war der bilaterale Weg ein Erfolg. Er wurde wiederholt an der Urne bestätigt.
2005 wurde die Schengen-Assoziation angenommen (54.6%)
Auch 2005 wurde die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die neuen Mitgliedstaaten angenommen (55.9%) 2/n
Aug 13, 2019 • 5 tweets • 1 min read
"Dabei ist die Schweiz eine Art Gegenmodell zur EU. Auch sie ist im Grunde ein künstliches Gebilde, aber sie ist im Gegensatz zur EU nicht top-down, sondern bottom-up konstruiert." > Sehr populäre Allgemeinplätze mit extrem hoher Bullshit-Dichte. nzz.ch/meinung/denk-i… Bullshit #1: Dass die EU und die CH "künstliche Gebilde" seien, impliziert, dass es "natürliche" Gebilde geben könne. Gemeint sind wohl "richtige" Nationalstaaten. Die sind aber genauso das Produkt ökonomischer und politischer Interesse und haben sich ein Narrativ geschustert.