Demokratie stärken. Klima schützen. Parlamentarischer Geschäftsführer @GrueneBundestag Direkt in den #Bundestag gewählt in Hamburg-#Eimsbüttel @GrueneEimsbusch
May 7 • 7 tweets • 1 min read
Dem Spiegel liegt das #AfD #Gutachten vom Verfassungsschutz vor.
Es enthält erdrückende Belege, die ein Verbotsverfahren unausweichlich machen. 1/ 7
#AfDVerbot spiegel.de/politik/deutsc…1. Umsturzphantasien:
Aufrufe, sich zu bewaffnen, Bürgerkriegsphantasien, Pläne für einen Staatsstreich.
Eine Aussage von AfD-Mandatstragenden: "Ohne Umsturz und Revolution erreichen wir keinen Kurswechsel".
Auch demokratische Wahlen werden damit aktiv delegitimiert. 2/7
Mar 12 • 4 tweets • 1 min read
Die Antwort auf die 551 Fragen der Union zu NGOs und Omas gegen Rechts ist raus.
Der Inhalt? “Du kannst mir mal den Buckel runterrutschen!” auf Beamtensprache.
In dichter Staffel haben wir ab gestern Abend eine Vielzahl von Gesprächen mit hochrangigen Vertreter*innen in #Taiwan geführt. Hier ein kleiner 🧵 mit den Inhalten.
Gestern Abend trafen wir einige Mitglieder des 🇹🇼🇩🇪 parlamentarischen Freundeskreises. Es ist interessant, dass 🇩🇪 & 🇹🇼 viele ähnliche Themen haben. Erstes Thema des Gesprächs: #Parität in den Parlamenten. In #Taiwan Gesetz, bei uns umstritten.
