Offizieller Account des Österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. Updates vom Team. Persönliche Updates sind mit (vdb) gekennzeichnet.
Aug 17, 2021 • 6 tweets • 2 min read
Die aktuelle Entwicklung in #Afghanistan ist erschütternd und macht tief betroffen. Mit Sorge denke ich an die vielen Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben und deren Leben jetzt bedroht ist. (1/6)
(2/6) Meine Sorge gilt besonders auch allen Frauen und Mädchen, deren elementare Rechte auf Freiheit, Berufsausübung und Bildung nun massiv gefährdet sind, sowie Angehörigen von Minderheiten. Es ist unsere Aufgabe, als Österreich und als Europäische Union, jene zu unterstützen,
May 6, 2021 • 4 tweets • 3 min read
Der @OeVfGH hat heute die Exekution einer Entscheidung betreffend Dateien des BMF bei mir beantragt. Diese Situation mag für viele überraschend sein, nicht aber für unsere #Bundesverfassung. Denn auch für diesen konkreten Fall gibt es eine klare Handlungsanweisung. (1/4)
(2/4) Ich bin als Bundespräsident auf die Verfassung angelobt und werde meine verfassungsmässigen Pflichten erfüllen. Vor kurzem hat mir Herr Finanzminister Blümel in einem Gespräch persönlich versichert, dass er dem Auftrag des #VfGH unverzüglich entsprechen wird.
