Es ist noch zu früh alle Details zu bewerten. Entscheidend ist ob #Konjunkturpaket Investitionen von der Rampe schiebt. spiegel.de/politik/deutsc…
Eine Senkung der #Mehrwertsteuer Sätze ist sinnvoller als zB nur auf vor Ort verzehrte Speisen. Entscheidend ist aber ob dies durch Unternehmen weiter gereicht wird und es hilft nicht wo es keine Umsätze gibt.
Daher sind weiter direkte Zuschüsse nötig. Die Details der Überbrückungshilfen sind dabei entscheidend. Diese kennen wir jedoch bislang nicht. Es muss insbesondre weiteren Hilfen für Selbstständige und kleine sowie mittlere Unternehmen geben.
Ein #Kinderbonus, der auch Hartz IV Bezieher/innen erreicht, ist ebenso wie Stützung der #Kommunen bei der #Gewerbesteuer und die Senkung der Stromsteuer sinnvoll. Noch besser wäre ein dauerhafter angelegter Kinderbonus als Zuschlag auf Kindergeld.
Überschuldete Kommunen müssen auch dauerhaft entlastet werden, um mehr öffentliche Investitionen zu ermöglichen. Denn die Kommunen wäre auch bereits ohne die Corona Krise und den Einbruch der Gewerbesteuer am Limit.
#Kurzarbeitergeld sollte auf 90 Prozent des Nettoentgelts erhöht werden. Um Investitionen zu verstetigen muss #Schuldenbremse dauerhaft durch goldene Regel ersetzt werden, die Kredite im Umfang der öffentlichen Investitionen ermöglicht. #EZB sollte Staatsfinanzen garantieren.
Unklar bleibt wo das #Konjunkturpaket langfristige Impulse setzt, um deutsche Wirtschaft für Zukunft zu machen.
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