Der #Verfassungsschutz-Mitarbeiter - das missverstandene Wesen. Eine Konsequenz aus #NSU-Komplex & #Nordkreuz ist für uns: #Verfassungsschutz abschaffen. Heute kommt mal die andere Seite zu Wort. Ein Blick in den Kopf von Geheimdienstlern.
Wir mach das nicht das erste Mal. Die wild assoziierenden Schlapphutpolitologen Grumke & van Hüllen und ihr Schaffen waren schon öfter Theme. Um die geht's heute nicht, sondern um die Verfassungsschutzausbilder Jokiel, Mark & Wiesen + einige Anonymusse.
Auch sie beschäftigt der #NSU-Komplex, der für sie aber keine strukturellen Ursachen hat, sondern schlicht eine #Panne ist. Wir kennen das: Eine Autopanne passiert, niemand ist unmittelbar verantwortlich oder trägt Schuld. Man muss wohl damit leben.
Deswegen ist es folgerichtig, dass sich die Autoren (und eine Autorin) der Frage widmen, wie die Verfassungsschützer mit der (aus Sicht der Verfasser oft überzogenen) Kritik umgehen & ob Sie sich mit dem Arbeitgeber #Geheimdienst identifzieren.
Aber halt, #Geheimdienst wollen #VSler nicht genannt werden. Auf jeder Bühne wird betont, man sei Nachrichtendienst. So auch hier. Dabei sind sie es auch nach genannten Definition. Blick in die Befugnisse der VS-Gesetze inkl. V-Leuten, Staatstrojanern & Legendierungen reicht.
Zwar nicht ganz so plump & aggressiv, wie bei Grumke & van Hüllen, aber immernoch bemerkenswert: Statt Fehlerkultur fühlt man sich durch Presse ungerechtfertigt kritisiert. Trotzig wird darauf verwiesen: Auch die Polizei habe Fehler gemacht, werde aber weniger stark kritisiert.
In Folge dessen wird dann gefragt, was besondere Herausforderungen im Dienst seien, die den Geheimdienst unterscheiden. Die Lüge, die fehlende Transparenz und Kontrolle werden zutreffend genannt. (Man beachte auch die begriffliche Inkonsistenz gehdeim-/nachrichtendienstlich)
In der Darstellung verharmlosend & Kategorien vermischend geht es auch um schwere, nicht gerechtfertigte Grundrechtseingriffe OHNE Verdacht auf z.B. strafbares Handeln. Gäbe es Verdacht auf terroristisches Handeln, dürften Ermittlungsbehörden tätig werden.
All dies wird teilweise zutrffend aufgezählt & gar die Erkenntnis ehemaligen Geheimdienstlers zitiert, jedes geheimdienstliche Handeln sei unethisch. Cliffhanger: Sie werden von den Schlüssen daraus überrascht sein.
Zunächst stellen Autoren fest, dass VS Leute mit Vorstellung der Freiheit von gesetzlicher Kontrolle anzieht - Zweck heiligt Mittel. Die Anwärter im gehobenen Dienst wüssten wenig über parl. & exekutive Kontrolle. Zweifel hast, dass dies nur durch popkulturelle Vorbilder kommt.
Damit haben die Autoren schon vieles zusammengetragen, was dafür sprechen würde, die Infragestellung des Systems #Verfassungsschutz, die sie abwehren wollen, sich noch einmal gründlich vorzulegen. Die Ausbilder an der Hochschule des Bundes wollen aber genau das vermeiden.
Stattdessen ... jetzt komm Auflösung: Sie schlagen - als Lehre aus dem #NSU — den Aufbau von VS-Corporate Identity vor. Ganz so als sei Korpsgeist nicht genau ein Problem, dass die Entwicklung von polizeilichen rassistischen Subkulturen befördert & eine Fehlerkultur behindert.
Das ist so krass und so falsch, dass sich dafür kaum Worte finden lassen. Weitere Vorschläge finden sich zur Steigerung der Berufszufriedenheit & Unterstützung bei werteorientierter Entscheidungsfindung.
Die Ergebnisse der Fragebögen im Anhang, die u.a. neben Status des Quellenschutzes auch explizit nach Korruption fragen, werden wir leider nie erfahren. Eine Erinnerung, dass Geheimdienstforschung nur dann Wissenschaft ist, wenn sie unabhängig und offen stattfindet.
Der Text zeigt also einmal mehr: Der Geheimdienst & seine Ausbildungsinstitutionen sind nicht in der Lage die richtigen Schlußfolgerungen aus dem #NSU & dem rechten Terror zu ziehen. Der Verfassungsschutz muss ersatzlos aufgelöst werden. #VSabschaffen
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