Discover and read the best of Twitter Threads about #NSU

Most recents (24)

Es folgt ein Repost zum gestrigen Thread bezüglich #Polizeiproblem, #Rassismus und #Polizeigewalt in #Bochum sowie zu progressiven Gegenaktivitäten. Gestern hatte ich aus versehen einen Account in den Mentions.

1/15
Vom #Bochum|er Polizeipräsidenten Jörg Lukat gibt es eine Schelte für die Nazi-Cops in Mülheim und Essen. Diese Kritik kann man Lukat aber nicht abnehmen. Er sollte vielleicht erst einmal seine Rolle im #NSU-Komplex klären, denn als Leiter des Dortmunder

2/15
Staatsschutz hat er damals dafür gesorgt, dass nicht in Richtung Rechtsextremismus ermittelt wurde (ruhrbarone.de/nsu-ausschuss-…)

3/15
Read 16 tweets
Heute vor 2 Jahren begannen die Ausschreitungen in #Chemnitz mit einem Demo-Aufruf der rechten Ultra-Gruppe „Kaotic Chemnitz“. Gefolgt von weiteren Aufmärschen von #ProChemnitz und #AfD mit bis zu 6.000 Nazis, die bundesweit anreisten. #c2608
Chemnitz reiht sich damit in die Städte ein, deren Namen synonym für rechte Ausschreitungen stehen. #c2608
Wir sahen fassungslos die Nazis laufen, Menschen angegriffen werden und den bundesweiten verschobenen Diskurs um angegriffene Menschen und „Hetzjagden“, denen man selbst Zeuge wurde. #c2608
Read 13 tweets
Für uns Migrant*innen kam der Terroranschlag in #Hanau nicht überraschend. Wir wussten, dass irgendwann der Moment kommen wird, wo #Neonazis wieder Jagd auf uns machen werden. Nach dem #NSU gab es für uns kein Aufatmen.

#hu2208 #saytheirnames #HanauwarkeinEinzelfall
Im Gegenteil: Wir waren uns darüber im klaren, dass die Gefahr #rassistischer Morde für uns weiterhin besteht. Das Bedrückende nach #Hanau war: Trotz aller Erkenntnisse der vergangenen Jahre über Neonazi-Netzwerke und faschistische Strukturen, wurde immer noch an dem...
...Glaubenssatz des Einzeltäters festgehalten. Wichtig hierbei zu erwähnen ist: Die Morde dürfen unter keinen Umständen auf einen Einzeltäter beschränkt werden. Insbesondere dann nicht, wenn wir aus dem #NSU-Komplex wissen dass #Neonazis in einem Netzwerk arbeiteten, ...
Read 7 tweets
ES KOTZT MICH AN.
Immer, wenn #Nazis Menschen zusammenschlagen oder töten, gibt es die großen Erklärungen, dass man was machen müsse. Wo wart ihr denn bspw heute ihr „Mitte der Gesellschaft“? Wo wart ihr, #SPD, #GRÜNE, #CDU, #FDP? Wo wart ihr, #Kirche, #Gewerkschaft...?
Kommt ihr mit einer klaren, antifaschistischen Demonstration nicht klar? Was wollt ihr? Was angepasstes, wo noch „gegen jeden Extremismus“ demonstriert wird? Nachdem Nazis den Tod von Menschen in Kauf genommen haben?
Bei allem Verständnis für private Termine, für andere Prioritäten, aber selbst wenn ihr nicht konntet, ihr hättet aufrufen können.
Und genau das ist das Problem. Verlässlich beim Kampf gegen rechts sind am Ende nur Antifaschist*innen.
Und das bedeutet mehr, als es zu twittern.
Read 6 tweets
Vor 42 Jahren wurde im Auftrag des #Verfassungsschutz #Niedersachsen ein Sprengstoffanschlag auf die JVA Celle verübt. Der folgende Untersuchungsausschuss förderte Beunruhigendes zu Tage. Konsequenzen hatte dies nicht. Die Strukturen & Arbeisweisen gibt es bis heute. Thread👇
Vom #Geheimdienst eingesetzte V-Leute wurden vom VS mit Waffen bis hin zu Maschinenpistolen ausgestattet. Sie wurden zudem als Lockspitzel eingesetzt & sollten andere zu Straftaten anstiften. U.A. ging es um Banküberfälle & Entführungen.
Die vom #VS eingesetzen Straftäter, einer war wegen Mordversuchs verurteilt, erhielten Hafterleichterungen & wurden vor Strafverfolgung geschützt.
Read 14 tweets
Ihr habt das mitbekommen, dass es in #Erfurt einen organisierten Angriff aus einer rechten Gruppe auf alternative / nichtrechte Jugendliche und junge Erwachsene gab, ja? So mit Kopftritten auf am Boden liegende Menschen? So mit Krankenhausbehandlung und Operation?
#Polizei ordnete es erst als Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen ein, Medien verbreiteten Schlagzeile „Massenschlägerei“, AfD verbreitete #Rassismus, Betroffene sagten von Anfang an: rechter Hintergrund. Antifaschist*innen, @ezra_online @Mobile_Beratung glaubten ihnen.
Heute, drei Tage nach der Tat, bestätigt Polizei Verbindungen nach rechts. Erste Medien berichten seit gestern.
Wann bekommen Aussagen von Betroffenen zumindest medial und gesellschaftlich einen ähnlichen Stellenwert wie Mitteilungen der Polizei? Frage für nach dem #NSU-Komplex
Read 4 tweets
Beim Thema #Mittelfinger und #Ramelow muss man sich auch mal die Hintergründe genauer anschauen, u.a. auch mal fragen warum der Freund des Neonazis #ThorstenHeise #Hoecke im thüringischen NSU Ausschuss zugegen gewesen ist! #AfD #NoAfD "kleine Recherche" - kommt Ende 2020
Wir hatten in unser letzten Recherche zu Heise und Höcke, auch die Tatsache ermittelt dass um Heise herum, seit Ende der 80er Jahre ein engmaschiges Netz durch den Verfassungsschutz gelegt wurde. volksverpetzer.de/recherche-afd/… #Ramelow #Mittelfinger #AfD #NoAfD @KatharinaKoenig
Seit den 80ern waren  rund um Heise (mindestens) V-Mann Primus, V-Mann Rehkopf und V-Mann Tarif aktiv, diese übermittelten dem Verfassungsschutz. #Ramelow #Mittelfinger #AfD #NoAfD @KatharinaKoenig
Read 64 tweets
Zum Thema #Mittelfinger: in der gestrigen Landtagssitzung ging es um die Errichtung eines #NSU-Archivs. Während meines Redebeitrages erklärte ich u.a., dass diese Akten auch gesichert werden müssen, weil es Verbindungen vom #NSU-Komplex zum Mord an Walter #Lübcke gibt.
Ich erklärte, dass der mutmaßliche Mörder von Herrn #Lübcke 150,00 € an #AfD #Thüringen spendete und mehrfach an ihren Aufmärschen teilnahm, dass dort rassistische Hetze verbreitet wurde. Ich sagte,dass die Reden der AfD den Boden für die Taten der #Nazis bereiten. #Mittelfinger
Das eine absolute Aufklärung und folgendes konsequentes Handeln notwendig ist, um künftig derartige Taten verhindern zu können. Dass es fatal ist, dass keine der Handlungsempfehlungen der #NSU-Untersuchungsausschüsse bisher umgesetzt wurde. Auch nicht unter der #R2G-Regierung.
Read 8 tweets
Liebe @gruenehessen: Ihr seid ein Teil des Problems, wenn es um das Versagen der hessischen Landesregierung im #NSU-Komplex geht. Euer Problem liegt darin, dass ihr offensichtlich nicht imstande seid, Dinge als das zu benennen was sie sind:

👇🏾

gruene-hessen.de/landtag/presse…
In eurer heutigen Pressemitteilung spricht ihr von dem „Fehlverhalten einzelner Polizeibeamter“. Geht‘s noch? Wenn aus den Computern der Polizei persönliche Daten abgefragt werden und die Polizei im Verdacht...
...steht, diese Daten an #Neonazis weitergegeben, im schlimmsten Fall sogar selbst Drohschreiben verfasst zu haben, dann ist das KEIN FEHLVERHALTEN EINZELNER POLIZIST*INNEN! Offensichtlich haben sich innerhalb der Polizei rechte Strukturen etabliert, denn wie kann es sein...
Read 10 tweets
Stell dir vor, du vertrittst die Familie eines Mordopfers des #NSU und erhältst eines Tages einen Fax mit dem Inhalt: "Als Vergeltung für 10.000 Euro Zwangsgeld schlachten wir deine Tochter" + Vornamen der Tochter und Privatadresse.
Unterzeichnet: NSU 2.0
Du fragst dich, woher diese Infos stammen und erfährst vom LKA, dass sie ohne Angabe von Gründen von einem Computer der Hessischen Polizei abgefragt wurden. Genau das ist der Anwältin Başay-Yıldız passiert.
Seitdem hat der NSU 2.0 mithilfe von Polizeidaten auch an weitere Personen wie Politikerinnen und Kabarettistinnen Drohnachrichten geschickt. Die Polizei in #Hessen scheint ihr Leck nicht schließen zu können und Innenminister @peterbeuth schaut weg.
Read 4 tweets
Carsten Szczepanski war seit Anfang der 90er eine zentrale Person in der #Brandenburger Neonaziszene. Seine V-Mann Tätigkeit steht beispielhaft für das Versagen des Verfassungsschutzes. #NSU #rechterTerror.
Der Reihe nach #Thread 👇1/18
Spätestens 1994 bis 2000 war Szczepanski V-Mann „Piatto“ für den Brandenburger #VS. Im Rahmen der #NSU-UA verstetigte sich der Verdacht, dass er bereits 1991 als V-Mann für ein Amt tätig war. V-Mann Führer war u.a. Gordian Meyer-Plath. 2/18
Gordian Meyer-Plath war Ex-Brandenburger Verfassungsschützer und von August 2013 [nach der Selbstenttarnung des #NSU] bis Juni 2020 Chef des sächsischen Verfassungsschutzes. 3/18
Read 20 tweets
#Seehofer hat es geschafft, das Thema „#rassistische #Polizeigewalt“ aus der Öffentlichkeit zu verdrängen.

Wir haben es satt, dass unsere Perspektiven, unsere Wunden und unsere Wut ständig ausgeblendet werden!

Daher sagen wir:

#WesettheAgenda ✊🏾

@BMI_Bund
FYI:

@GdPPresse @BMI_Bund @GdPHauptstadt @bdk_bln @LibanFa @vonDobrowolski

Aus Zeitgründen folgen hier einmal ein paar Kritikpunkte, die man sicherlich weiter ausführen könnte:

👇🏾
1. #StrukturellerRassismus ist real! Der #NSU hat offenbart, dass in unseren Sicherheitsbehörden #rassistische und #rechtsextreme Strukturen existent sind. Hört endlich auf dieses Problem unter den Teppich zu kehren oder zu relativieren!

@GdPPresse @GdPHauptstadt
Read 13 tweets
Kommen wir mal zum Thema rechte/rechtsextreme Netzwerke in der #Polizei/Polizeigewerkschaft. Warum ist Herr Pfalzgraf trotz Gründung eines vom VS überwachten rechtsextremen Vereins noch Landeshef der DoPG ? #Seehofer @janboehm Schon 2015 hat das Antifa Infoblatt eine längere Recherche
Wir wissen wann er den Verein mitgegründet hat (Amtsgericht Charlottenburg), wo und sogar was getrunken wurde. Mit dabei NPD Bundesvize Frank Schwerdt (NSU), Rita Bönisch (NSU) und weitere rechtsextreme Kader, dazu mehr. #Seehofer #Polizei
Und was würden Sie denken, wenn besagter Landeschef der Polizeigewerkschaft Mitglied der rechtsextremen Partei Republikaner gewesen ist? Bild: Mitglieder der Republikaner auf dem Alex 1990.
Read 38 tweets
#Thread zu den Krawallen in #Stuttgart:
Zuerst einmal die Feststellung, dass die gezeigte Gewalt - insbesondere gg. die Polizei - indiskutabel ist. Das ist Konsens in einer Demokratie.
Absehbar war dann, dass Viele (u.a. MdB) noch ohne genauere Informationen bereits die... (1/x)
...Erklärung parat hatten: Chaoten, Extremisten, die in blindem Hass gg. Staat und Polizei vorgingen. Und: Die "elende" Diskussion über Rassismus in der Polizei und "pauschale" Misstrauensvoten (u.a. #LADG) haben die Menschen beflügelt, sind mitschuldig.
Doch natürlich... (2/x)
...ist das so falsch wie vereinfacht. Über konkrete politische Motivationen ist bis dato nichts bekannt. Die vornehmlich jungen, weißen Jugendlichen haben die Sau rausgelassen. Ein Phänomen, das bereits zu früheren 1. Mai-Krawallen deutschlandweit bekannt wurde. Zudem... (3/x)
Read 21 tweets
Mit dem heutigen Wissen weist das erste Geständnis von Stephan Ernst nach dem Mord an Walter #Lübcke, das heute als Video im Prozess in gezeigt wurde, viele Lücken auf. Kein Wort zum Angriff an Ahmad E., kein Wort zu der AfD-Demonstration in Chemnitz 2018. Details im Thread 👇
Das erste Geständnis von Ernst gilt allgemein, auch wenn er es inzwischen zurückgezogen hat, als das glaubwürdigere. Das Geständnis führte die Behörden zur Tatwaffe und zu seinen mutmaßlichen Komplizen. Es ist wohl die Grundlage für die Anklage der Bundesanwaltschaft. #Lübcke
Im Geständnis sprach Ernst immer wieder darüber, dass er sich bewaffnete, um vorbereitet zu sein: Auf einen Bürgerkrieg, "auf den Tag". Wir ordnen das als die übliche rechte Phantasie vom sog. #TagX ein, die er u.a. mit dem #NSU oder #Nordkreuz teilt. #Lübcke
Read 9 tweets
Rechtsextremismus-Probleme in der #Polizei? Hier ein thread des Schreckens über Abgründe

In #Sachsen soll ein Schießausbilder seinen Schülern gesagt haben, sie müssten das Zielen lernen - wegen der "vielen Gäste", die zurzeit nach #Deutschland kämen./1

#Polizeigewalt #nonazis
Auch in Sachsen: Ein Polizist verweigert einer Kopftuchträgerin, die eine Anzeige erstatten wollte, Zutritt zu seinem Büro.

Bei einem Rechtsrockkonzert in #Ostritz erschien ein Bundespolizist mit einem Aufnäher, der in der rechten Szene getragen wird /2
In #Duisburg fand man einen Aufkleber der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in einem Transporter der #Polizei auf. Darauf stand die Parole: "Wehr dich, es ist dein Land!"

Zudem wurden in #NRW vier Reichsbürger bei der Polizei entdeckt. /3
Read 13 tweets
Laut der Instagramuserin „shana.hairkiller“ wurde ihre kleine schwarze Schwester am 19.05.20 von einem #Polizeibeamten verprügelt. Auf dem Video kann man sehen, wie ein #Polizist mit seiner Faust einer jungen Frau ins Gesicht schlägt. Als sei diese Gewalt nicht genug...
...hätte der Polizeibeamte ihre Schwester noch auf eine hohe Geldsumme verklagt, so dass sie nun vor Gericht erscheinen muss. Als Shana ins Krankenhaus ging um herauszufinden, was mit ihrer Schwester passiert ist, hätten sie die Polizisten als „ekelhaft“ beleidigt und ihr...
...gesagt sie solle doch dahin gehen wo sie hergekommen ist.
Read 21 tweets
Viel Diskussion um (strukturellen) #Rassismus in der #Polizei. Gut so. Hier einige Anmerkungen dazu: 1. Es gibt kaum Forschung, weil Polizei die selbst verhindert. 2. Indizien, dass das Problem besteht, gibt es zuhauf. 3. Polizei ist kein Spiegel von Gesellschaft. Ein #Thread
Vorne weg. 1. Es gibt kaum unabhängige Forschung zu politischen Einstellungen und #Rassismus sowie zum Umgang mit Gewalt in der Polizei. Dies nicht aus Mangel an Interesse, sondern weil Institutionen diese verhindern und Forschungsanfragen beliebig ablehnen.
Gleiches gilt bei #Polizeigewalt und #Diskriminierung. Es mangelt an unabhängigen Stellen. Kolleg*innen ermitteln gegen Kolleg*innen und dies in Institutionen mit starkem Korpsgeist & Machtgefälle. Polizei und politische Behörden hätten es in der Hand für mehr Vertrauen zu sorgen
Read 24 tweets
Die wichtigsten Fragen zum Mord an #WalterLuebcke und zum "#NSU" stellt das Zweite Deutsche Fernsehen nicht und inszeniert ein Investigativ-Feature im True Crime-Stil. Diese Bauart der Verniedlichung in Dämonisierung muss die Widersprüche im Staat (Hessen) gleichsam zum Image
Interview bitten und zugleich mit dem großen Wiekanndassein spühlen. Die antifaschistische Expertin kommt zu Wort im Antifastyle, der bürgernahe Politiker im Untersuchungsausschussstyle. Dieses Stäätchen, eines der reichsten Länder im Bund durch Rüstung, Autobau, Börse,
Lufthansa und Fraport, hat die größte (mobilitarische, d.h. an den Flughafen gebundene) Außengrenze der Republik. Er muss dringend Rassismus und Nazitum deckeln, wenn er diese Profit-Grenze und die Profitabilität aufrechterhalten will, was er muss. Die Verwertung kann
Read 9 tweets
#Rassismus ist in der deutschen #Polizei kein Problem von Einzelfällen, sondern hat strukturelle Ursachen. Die Ermittlungen zur #NSU-Mordserie haben das sichtbar gemacht. Dass viele das wohl vergessen haben, ist Teil des Problems. Ein Thread #BlackLivesMatter
Zunächst: Institutioneller #Rassismus heißt nicht, dass der/die einzelne Polizist/in rassistisch ist. Es geht um ein kollektives Versagen einer Behörde, die rassi. Zuordnungen übernimmt und Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe/Herkunft systematisch benachteiligt (MacPherson Report)
Im Falle der #NSU Ermittlungen war das eindeutig der Fall. Obwohl der #NSU bundesländerübergreifend mordete, wandten die Polizeibehörden in der ganzen Republik fast die gleichen institutionell rassistischen Methoden an. Überall. Das zeugt von einer Systematik.
Read 7 tweets
Wenn der Landesvorsitzende einer Polizeigewerkschaft, Mitgründer einer vom Verfassungsschutz überwachten Organisation gewesen ist, dessen Funktionäre u.a. auch im #NSU Prozess auftauchen,so wie Frank Schwerdt und Rita Bönisch, wirft das eindeutig Fragen auf! @janboehm #AfD #NoAfD
Das Hoffmann von Fallersleben Bildungswerk (im folgenden HvFB), ursprünglich als eine Republikaner (REP)-nahe Stiftung geplant, firmierte nach dem Übertritt vieler REP-Funktionäre zur Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH) als "überparteilich". #AfD #NoAfD @PolizeiGruen
Das Bildungswerk kann heute jedoch als DLVH-nahe eingestuft werden, zumal Postadressen von DLVH und HvFB identisch waren. #AfD #NoAfD #Polizisten
Read 6 tweets
Regelmäßige Telefonate mit rechten Konzertveranstaltern, Neonazi-Konzerte als Feierabendgestaltung und eine Neonazi-Szene die mit Waffen nichts zu tun habe. Der #NSU-UA Mecklenburg-Vorpommern förderte heute erneut Erstaunliches zur Arbeit des Staatsschutzes #MV zu Tage. Thread 👇
Als erster Zeuge war heute im #NSU-UA #MV der Polizeibeamte Maik Oswald geladen, der seit 2001 beim Staatsschutz tätig ist. Nach dem Mord an Mehmet Turgut unterstützte er einen Tag die Mordkommission, nach der Selbstenttarnung des NSU bearbeitete er Arbeitsaufträge der BAO Trio.
Die Vorsitzende des #NSU-UA #MV, von Allwörden, forderte den Zeugen wiederholt auf, nicht ausweichend zu antworten und Namen zu nennen. Sie trat auch Versuchen der Vertretung der Landesregierung entgegen, die Fragen mit Verweis auf den Untersuchungsgegenstand einschränken wollte.
Read 9 tweets
Es reicht. Schluss mit der verlogenen Antisemitismus leugnenden Diskussion um den jüdischen Israeli #YossiBartal, ein Protagonist der vom Kapital finanzierten antisemitischen #BDS Bewegung. Darf jüdischer Mensch kritisiert werden? Ja- auch von nicht jüdischen Menschen. 1/
Warum überhaupt Kritik leisten? Kritik ist nicht immer angenehm aber eines steht fest: Sie ist wichtig. Durch Kritik von links + dem damit verbunden Widerstand, hat z.B der Bau von unzähligen Atomkraftwerken in Deutschland verhindert werden können . Die unerlässliche Kritik am /2
am #Rassismus hat dafür gesorgt, dass er überhaupt in der hiesigen Gesellschaft wahrgenommen wird. Leider nicht genug, denn die tiefgreifende Auseinandersetzung mit dem Alltagsrassismus, dem institutionellen Rassismus und jedem anderen #Rassismus ist erst am Anfang. /3
Read 28 tweets
#Hanau war kein Einzelfall.
#migrantifa #tagdeszorns
#Halle war kein Angriff "auf uns alle".
#migrantifa #tagdeszorns
Der #NSU war/ist mehr als nur ein Trio.
#migrantifa #tagdeszorns
Read 17 tweets

Related hashtags

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!


This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3.00/month or $30.00/year) and get exclusive features!

Become Premium

Too expensive? Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal Become our Patreon

Thank you for your support!