Wenn ein #Selenskyi aggressiv EU-#Beitrittsverhandlungen fordert, wegen #Kriegsverbrechen im #Ukrainekrieg sprichwörtlich "Haltet den Dieb!" schreit und eine Von der Leyen einen "Deal zur Strafverfolgung" ankündigt, da klingelt bei mir nicht nur eine Alarmglocke.
🧵1/12
Hintergrund ist, die sog. "internationale" Konferenz "United for Justice" in Lwiw. Der Vertreter, der für zahlreiche #Kriegsverbrechen bekannten #USA, Justizminister #Garland, versicherte, man stünde "...an der Seite der ukrainischen Ermittler."
2/12 dw.com/de/ukraine-akt…
Auch mit von der Partie, die EU-Parlamentspräsidentin Roberta #Metsola, die mit der aggressiven Forderung nach Lieferung von Kampfflugzeugen in die #Ukraine, offenbar die weitere Eskalation, statt eine Verhandlungslösung sucht.
3/12
Die #Ukraine gehört bekanntlich zu den korruptesten Staaten der Welt. Metsola, die erst kürzlich mit einem Korruptionsskandal im EU-Parlament zu tun hatte, traf dort mit dem ukrainischen Generalstaatsanwalt Andrji Kostin zusammen.
4/12
Obwohl Kostin zahlreiche Vergehen, wie Blockade der Justizreform, Intransparenz, fehlende politische Neutralität etc. vorgeworfen wurden, hievte die #Selenskyi-Regierung ihn in das Amt des Generalstaatsanwalts.
5/12
kyivindependent.com/politics/parli…
taz.de/Generalstaatsa…
Diese Clique höchst zweifelhafter Akteure möchte nun, nach eigenen Angaben, 🇷🇺#Kriegsverbrechen im #Ukrainekrieg erfassen, aufklären und eine Extra-Gerichtsbarkeit schaffen, um sie zu ahnden. Dabei bedient man sich der EU-Institution "Eurojust".
6/12 eurojust.europa.eu/news/start-ope…
Wer jetzt sagt: "Kriegsverbrechen ahnden, gut so!", muss beachten: Das Gremium trieft von Befangenheit.
Die #Ukraine u. die Quasi-Kriegsparteien EU und USA nennen ihr Vorhaben euphemistisch:
"Internationales Zentrums für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (#ICPA)"
7/12
Wer die zahlreichen Provokationen gegen Russland genau verfolgt hat, die der Invasion in der #Ukraine vorausgegangen sind und unabhängige Untersuchungen im #Ukrainekonflikt schon ab 2014 kennt, erahnt vielleicht die Stoßrichtung von IPCA.
8/12
Grundlage der Arbeit von IPCA, soll die Datenbank #CICED sein, die, obwohl es schon seit 2014, zahlreiche Beweise für Folter, Vergewaltigungen und Morde durch #Ukraine-Streitkräfte gibt, nur die #Kriegsverbrechen von Russland 🇷🇺 thematisiert.
9/12
Dort heißt es u.a:
▶️ "parallele Ermittlungen frühzeitig erkennen"
▶️ "wiederholte Befragungen von Opfern vermeiden"
▶️ "nationale Behörden können auf freiwilliger Basis Nachweise vorlegen."
10/12
Alles in Allem sieht es hier ganz nach einer grossangelegten Vertuschungsaktion für 🇺🇦 Kriegsverbrechen aus, in der nicht nur die Weste Selenskyis zugunsten einer zügigen EU-Aufnahme reingewaschen werden soll - ...
11/12
...offenbar wollen Kriegstreiber der EU und USA, die mit massiven #Waffenlieferungen das Leid vergrössert u. verlängert haben, von ihrer Verantwortung ablenken und mit der EU-Aufnahme der #Ukraine Fakten schaffen, die den Krieg auf eine weitere Eskalationstufe heben werden.
12/12
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